Weitere Entscheidung unten: SG Mainz, 16.03.2010

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 23.04.2009 - 5 U 203/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,42340
OLG Hamburg, 23.04.2009 - 5 U 203/07 (https://dejure.org/2009,42340)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23.04.2009 - 5 U 203/07 (https://dejure.org/2009,42340)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23. April 2009 - 5 U 203/07 (https://dejure.org/2009,42340)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,42340) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 27.11.2014 - 6 U 239/13

    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung

    Die von der Beklagten zitierte Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 23.4.2009 (Az.: 5 U 203/07 = BeckRS 2011, 16329) steht dem nicht entgegen, weil sie sich zu dieser Rechtsfrage gar nicht äußert und weil dieser Entscheidung eine zu § 265 Abs. 1 ZPO "umgekehrte" Fallgestaltung zugrunde lag.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   SG Mainz, 16.03.2010 - S 5 U 203/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,49369
SG Mainz, 16.03.2010 - S 5 U 203/07 (https://dejure.org/2010,49369)
SG Mainz, Entscheidung vom 16.03.2010 - S 5 U 203/07 (https://dejure.org/2010,49369)
SG Mainz, Entscheidung vom 16. März 2010 - S 5 U 203/07 (https://dejure.org/2010,49369)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,49369) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht