Rechtsprechung
OLG Hamburg, 04.05.2011 - 5 U 207/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 4 Nr. 11, 8 Abs. 3 Nr. 3 UWG i.V.m. 5 Abs. 1 PAngV
Im Tattoo-Studio ist kein Preisaushang im Schaufenster erforderlich / Tätowierer = Künstler? - openjur.de
§§ 9 Abs. 8 Nr. 2, 9 Abs. 8 Nr. 1, 5 Abs. 1 PAngV
Betrieb eines Tätowierstudios und das Vorhandensein eines Schaufensters ohne Preisaushang - Justiz Hamburg
§ 1 Abs 1 S 1 PAngV, § 5 Abs 1 S 1 PAngV, § 5 Abs 1 S 2 PAngV, § 9 Abs 8 Nr 2 PAngV
Wettbewerbsverstoß: Preisauszeichnungspflicht bei einem Tätowierstudio
- kanzlei.biz
Kein Preisaushang beim Tätowierer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PAngV § 9 Abs. 8 Nr. 2
Erfordernis eines Preisaushangs im Schaufenster eines Tätowierstudios - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Preisangabenverordnung: Tätowierstudio als künstlerischer Betrieb
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Tätowierer muss im Schaufenster nicht zwingend Preisverzeichnis auslegen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erfordernis eines Preisaushangs im Schaufenster eines Tätowierstudios; Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der Ausnahmevorschrift des § 9 Abs. 8 Nr. 2 PAngV auf den Betrieb eines Tätowierstudios
- ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)
Tattoos können künstlerisch-geistige Schöpfungen sein - Keine Schaufenster-Preisaushangspflicht für Tätowierleistungen
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Tätowierstudio als künstlerischer Betrieb
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Tätowierstudio ohne Preisaushang - Das geht in Ordnung: Preise für so individuelle Leistungen sind nicht vergleichbar!
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Tätowierer muss im Schaufenster nicht zwingend Preisverzeichnis auslegen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Preisangabepflicht gilt nicht für Tätowierer und Tattoo-Studios
- tacke-krafft.de (Kurzinformation)
Möglichkeit der Nutzbarkeit eines Vorbescheids ist Voraussetzung eines Amtshaftungsanspruchs wegen rechtswidriger Versagung
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 24.09.2010 - 327 O 702/09
- OLG Hamburg, 04.05.2011 - 5 U 207/10
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 1674
- GRUR-RR 2012, 26
Wird zitiert von ...
- SG Hamburg, 18.06.2020 - S 48 KR 1921/19
(Künstlersozialversicherung - Tattookünstlerin - Anerkennung als Künstlerin iSd § …
Außerdem habe das Hanseatische Oberlandesgericht (Urteil vom 4.5.2011, AZ 5 U 207/10) Tätowierungen, wenn es sich um komplexe Bildkompositionen handele, als persönliche-geistige Schöpfungen im Sinne von § 2 Urhebergesetz qualifiziert.
Rechtsprechung
OLG Rostock, 20.04.2012 - 5 U 207/10 |
Kurzfassungen/Presse
- tacke-krafft.de (Kurzinformation)
Möglichkeit der Nutzbarkeit eines Vorbescheids ist Voraussetzung eines Amtshaftungsanspruchs wegen rechtswidriger Versagung