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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 24.06.2005 - 5 U 215/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,4486
OLG Nürnberg, 24.06.2005 - 5 U 215/05 (https://dejure.org/2005,4486)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24.06.2005 - 5 U 215/05 (https://dejure.org/2005,4486)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24. Juni 2005 - 5 U 215/05 (https://dejure.org/2005,4486)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812 Abs. 1; InsO § 100; InsO § 148
    Verpflichtung des Insolvenzschuldners, der gemeinsam it seiner Familie ein zur Insolvenzmasse gehörendes Haus bewohnt, zur Zahlung einer Nutzungsentschä,digung an die Insolvenzmasse

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nutzungsentschädigung bei Bewohnen von Massenimmobilie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ungerechtfertigte Bereicherung durch die Nutzung eines Hauses; Verpflichtung eines Insolvenzschuldners, eine Nutzungsentschädigung für ein von ihm bewohntes, zur Insolvenzmasse gehörendes Haus zu zahlen; Verpflichtung der Angehörigen eines Insolvenzschuldners, eine ...

  • archive.org (Leitsatz)

    BGB § 812 Abs. 1; InsO §§ 148, 100
    Nutzungsentschädigung für Wohnen im Haus des Insolvenzschuldners

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 1315
  • NZI 2006, 44
  • NZM 2005, 918
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 19.11.2015 - IX ZB 59/14

    Restschuldbefreiung: Pflicht des Schuldners zur Zahlung einer Entschädigung für

    Der Schuldner nutzte die Wohnung deshalb auf Kosten der Insolvenzmasse ohne rechtlichen Grund mit der Folge, dass er nach § 812 Abs. 1 Satz 1 BGB zur Zahlung einer angemessenen Nutzungsentschädigung verpflichtet war (BGH, Urteil vom 11. Oktober 1984 - VII ZR 216/83, NJW 1985, 1082, 1083; OLG Nürnberg, NZI 2006, 44; vgl. auch BGH, Urteil vom 26. Februar 1954 - V ZR 135/52, BGHZ 12, 380, 393 f; HK-InsO/Kayser, 7. Aufl., § 100 Rn. 7; MünchKomm-InsO/Stephan, 3. Aufl., § 100 Rn. 15).
  • OLG Köln, 12.06.2018 - 16 W 27/18

    Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung bei beabsichtigter Erhebung einer Klage des

    Nutzt der Schuldner eine zur Insolvenzmasse gehörende Immobilie während des Insolvenzverfahrens weiter, so hat er nach § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB eine Nutzungsentschädigung zur Masse zu zahlen, da er die Nutzung rechtsgrundlos und auf Kosten der Masse zieht (BGH NJW 1985, 1082; NJW-RR 2016, 174 = NZI 2016, 89; OLG Nürnberg NZI 2006, 44).
  • LG Berlin, 27.07.2007 - 26 O 132/07

    Verbraucherinsolvenz: Nutzungsentgelt wegen Mitnutzung eines zur Insolvenzmasse

    Es kommt also auf den Zweck an, den die Beteiligten im Zeitpunkt der Zuwendung nach ihrem zum Ausdruck gekommenen Willen mit der Zuwendung verfolgt haben (BGHZ 151, 127 = NJW 2002, 2871; OLG Nürnberg NZM 2005, 918, Palandt/Sprau, BGB, § 812, RdNr. 41).

    Dem Vermögensnachteil des Entreicherten, hier der vom Kläger vertretenen Masse, muss ein unmittelbarer Vorteil der Beklagten gegenüberstehen (OLG Nürnberg, NZM 2005, 918, 919).

    Denn dort heißt es, dass der Treuhänder auf Grund des Eröffnungsbeschlusses (nur) solche Gegenstände im Wege der Zwangsvollstreckung herausverlangen kann, die sich im Gewahrsam des Schuldners befinden (dazu für ein Regelinsolvenzverfahren OLG Nürnberg NZM 2005, 918).

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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 27.10.2005 - 5 U 215/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,12372
OLG Koblenz, 27.10.2005 - 5 U 215/05 (https://dejure.org/2005,12372)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 27.10.2005 - 5 U 215/05 (https://dejure.org/2005,12372)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - 5 U 215/05 (https://dejure.org/2005,12372)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Auslegung einer Reallast; Vereinbarung eines kalendermäßig bestimmten Mindestzeitpunkts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch auf Zahlung einer bestellten Reallast; Auslegung des Inhalts des Grundbuchs; Erlöschen einer Reallast durch Aufgabeerklärung und Löschung; Ablösungsrecht des Eigentümers in Form einer auflösenden Bedingung als Inhalt der Reallast

  • prewest.de PDF (Leitsatz)

    §§ 1105, 1108, 1199, 1202 BGB; Art. 113, 115 EGBGB; § 22 RhPf AGBGB
    Grundstücksverkauf - Leibrente - Auslegung und Kündigung einer Reallast

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 523
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