Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 224/06   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis
  • kanzlei.biz

    Urheberrechtsverletzungen durch Foto-Upload bei Pixum

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Pixum.de

    §§ 16 Abs. 1, 19a, 53, 72, 97 Abs. 1 UrhG

  • presserecht-aktuell.de

    Fotoportal haftet für rechtswidrigen Bilder-Upload durch Dritte nicht nur als Mitstörer, sondern als (Mit-)Täter

  • kanzlei.biz

    Urheberrechtsverletzungen durch Foto-Upload bei Pixum

  • presserecht-aktuell.de

    Fotoportal haftet für rechtswidrigen Bilder-Upload durch Dritte nicht nur als Mitstörer, sondern als (Mit-)Täter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Pixum"; Verletzung des Urheberrechts an Bilddateien durch den Betreiber einer Internet-Plattform

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit des § 10 Telemediengesetz (TMG) auf Unterlassungsansprüche; Urheberrechtsverletzung durch das Zueigenmachen von durch Dritte auf eine Internetplattform gestellten Lichtbildern als Bestandteil der eigenen wirtschaftlichen Tätigkeit; Angebot des Ausdruckens und Zusendens von durch Dritte auf die Plattform gestellten Bildern auf Bestellung der Nutzer als Zueigenmachen; Zugänglichmachen eines Werks durch Zurverfügungstellen einer Plattform für das Einstellen von elektronischen Bilddateien mit der Möglichkeit Dritter zum Bestellen von Abzügen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Pixum.de haftet für Urheberrechtsverletzungen Dritter durch seinen Internet-Foto-Dienst

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-Fotodienst Pixum.de haftet für fremde Urheberrechtsverletzungen

  • presserecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Fotoportal haftet für rechtswidrigen Bilder-Upload durch Dritte nicht nur als Mitstörer, sondern als (Mit-)Täter

  • ipcl-rieck.com (Kurzinformation)

    Portale sollen für Bilderklau haften

Besprechungen u.ä.

  • damm-legal.de (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 16, 72 Abs. 1, 97 Abs. 1 UrhG
    Betreiber von Fotoportal haftet als Täter für urheberrechtsverletzendes Bildmaterial der Mitglieder

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 721 (Ls.)
  • ZUM 2009, 642



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09  

    Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Auch der Begriff "eigene" Inhalte im Sinne des nunmehr - nach Umsetzung der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr 2000/31/EG (ABl. EG Nr. L 178 S. 1) - geltenden § 7 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) meint nicht ausschließlich diejenigen, die von dem Provider herrühren, d.h. die er selbst verfasst hat und deren Schöpfer bzw. Urheber er ist, sondern darüber hinaus auch fremd erstellte Inhalte, die der Diensteanbieter sich zu eigen macht (vgl. BT-Dr 13/7385, S. 19), die er so übernimmt, dass er aus der Sicht eines objektiven Nutzers für sie die Verantwortung tragen will (OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 230, 231 = MMR 2008, 781 - Chefkoch; OLG Hamburg, MMR 2009, 721 = BeckRS 2009, 13688 - Pixum ).

    Hierfür reicht es nicht aus, dass der Anbieter einen fremden Inhalt als solchen - z.B. durch Angabe des Namens des einstellenden Mitglieds - kennzeichnet, sofern nicht deutlich erkennbar ist, dass der Anbieter die Inhalte nicht (jedenfalls auch) als eigene übernehmen will (OLG Hamburg, MMR 2009, 721 = BeckRS 2009, 13688, Ziffer II.1.a.aa.(4)(a) - Pixum ).

    Insbesondere durch diese ins Auge fallende mehrmalige Anordnung des Logos "Y..T.." auf der Internetseite präsentiert in erster Linie die Beklagte zu 3 als Anbieter der Inhalte (vgl. zu diesem Kriterium auch OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 231 = MMR 2008, 781 - Chefkoch; OLG Hamburg, MMR 2009, 721 = BeckRS 2009, 13688, Ziffer II.1.a.aa.(4).(a) - Pixum ).

    Auf eine faktische Unmöglichkeit kann sie sich nicht mit Erfolg berufen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 232 - Chefkoch; OLG Hamburg, MMR 2009, 721 = BeckRS 2009, 13688 - Pixum ).

    Ein schützenswertes Interesse der Beklagten zu 3, einen solchen Dienst für Nutzer anonym zur Verfügung zu stellen, besteht in rechtlicher Hinsicht nicht (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 232 - Chefkoch ;OLG Hamburg, MMR 2009, 721 = BeckRS 2009, 13688 - Pixum ).

    Die formularmäßige Versicherung des jeweiligen Nutzers ihres Dienstes gemäß Ziffer 8.4 und 9.3 der Nutzungsbedingungen, er habe alle erforderlichen Rechte, entbindet die Beklagte zu 3 nicht von ihrer Pflicht, sich von dem Nutzer im Einzelnen nachweisen zu lassen, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 231 = MMR 2008, 781 - Chefkoch; OLG Hamburg, MMR 2009, 721 = BeckRS 2009, 13688 - Pixum).

  • OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 8/12  

    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Preissuchmaschinenbetreibers

    Auch die von der Beklagten zitierte Entscheidung des Hans. OLG (5 U 224/06, vom 10.12.2008 - Pixum) spricht daher nicht für die von der Beklagten hier vertretene Auffassung.
  • LG München I, 20.01.2010 - 21 T 21546/09  

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Streitwertbemessung für eine

    5 U 224/06 des hanseatischen Oberlandesgerichts (BeckRS 2009, 13688), nimmt für den Unterlassungsanspruch auf Grund der unerlaubten Wiedergabe von 3 Fotos der Mitglieder einer Band auf Alben eines Internetforums einen Euro Streitwert von 11.000,00 (also nach Abzug des ebenfalls geltend gemachten und mitbewerteten Auskunftsanspruchs ca. 3.300,00 bis 3.500,00 Euro pro Foto) an.
  • OLG Hamburg, 11.08.2010 - 5 U 18/08  

    Urheberrechtsschutz für Zusammenstellung von Konzertfilmaufnahmen

    Die durch einen bereits begangenen Verstoß begründete tatsächliche Vermutung für das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr kann regelmäßig nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung ausgeräumt werden (HansOLG ZUM 2009, 642, 649; OLG Brandenburg ZUM 2009, 412, 413).
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