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   OLG München, 26.01.2021 - 5 U 2386/20   

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https://dejure.org/2021,910
OLG München, 26.01.2021 - 5 U 2386/20 (https://dejure.org/2021,910)
OLG München, Entscheidung vom 26.01.2021 - 5 U 2386/20 (https://dejure.org/2021,910)
OLG München, Entscheidung vom 26. Januar 2021 - 5 U 2386/20 (https://dejure.org/2021,910)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BGB § 31, §§ 249 ff., § 294, § 826
    Repräsentatenhaftung der Audi AG für den von der VW AG entwickelten, in Audi-Fahrzeugen eingebauten Motor EA 189

  • RA Kotz

    Dieselskandal - lineare Nutzungsersatzberechnung technisch mögliche Gesamtlaufleistung

  • rewis.io

    Repräsentatenhaftung der Audi AG für den von der VW AG entwickelten, in Audi-Fahrzeugen eingebauten Motor EA 189

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Repräsentatenhaftung der Audi AG für den von der VW AG entwickelten, in Audi-Fahrzeugen ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 20.04.2021 - 5 U 6625/20

    Dieselfälle - VW als Repräsentantin von Audi bei EA189

    Der Senat hat in der Ladungsverfügung vom 08.02.2021 auf das den Parteivertretern bekannte Urteil vom 26.01.2021 (5 U 2386/20) hingewiesen.
  • OLG Koblenz, 30.08.2021 - 12 U 1835/19

    Audi im Abgasskandal erneut zu Schadensersatz verurteilt

    Wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat (vgl. u.a. Urteil vom 27. April 2020, 12 U 1052/19, BeckRS 2020, 7855, Rdnr. 47 ff., Urteil vom 25. Mai 2020, 12 U 1833/19, BeckRS 2020, 24227 Rdnr. 49 ff.,), kann von der üblichen rein linearen Berechnung des Nutzungsersatzes nur nach gefahrenen Kilometern und technisch möglicher Gesamtlaufleistung abgewichen werden, wenn ein Fahrzeug nur in verhältnismäßig geringem Umfang, also mit einer auffallend geringen durchschnittlichen Jahreslaufleistung genutzt wird, so dass innerhalb der Gesamtnutzungsdauer eines Fahrzeugs die grundsätzlich technisch mögliche Gesamtlaufleistung voraussichtlich nicht erreicht wird und die übliche Berechnungsweise die aus der Nutzung des Fahrzeugs gezogenen Vorteile nicht vollständig abbildet (ebenso OLG München, Urteil vom 26. Januar 2021, 5 U 2386/20, BeckRS 2021, 600, Rdnr. 54 ff.; OLG Schleswig, Urteil vom 16. Juli 2020, 7 U 169/19, BeckRS 2020, 17081, Rdnr. 52; Ring, SVR 2020, 124, 130).
  • OLG München, 28.05.2021 - 8 U 6521/20

    Keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine Haftung der Audi AG für den von der VW

    (b) Soweit sich der Kläger auf ein Urteil des 5. Zivilsenats des OLG München vom 24.11.2020, Az. 5 U 2386/20, beruft, wonach die Konzerntochter (hier Beklagte) für das sittenwidrige Verhalten der Konzernmutter (V. AG) unter dem Gesichtspunkt der Repräsentantenhaftung einzustehen haben soll, weil sie dieser die Entwicklung eines Automotors überlassen hat, steht dem nach Auffassung des Senats die Rspr. des BGH entgegen:.
  • OLG München, 13.07.2021 - 5 U 292/21

    Haftung der Audi AG für den von der VW AG hergestellten Motor EA 189 (hier: Audi

    Die Beklagte hat den Klägern Zug um Zug gegen die Rückgabe des streitgegenständlichen Fahrzeugs 15.938 EUR zu erstatten, da sich die Kläger aufgrund des Gebrauchs des Fahrzeugs einen Nutzungsvorteil in Höhe von 9.462 EUR anrechnen lassen müssen (vgl. hierzu insgesamt und m.w.N. das Urteil des hiesigen Senats v. 26.01.2021, 5 U 2386/20, BeckRS 2021, 600).

    Wäre beides nicht geschehen, würde die Beklagte infolge Pflichtverstoßes ebenfalls gemäß §§ 826, 31 BGB haften (vgl. auch insoweit die Urteile dieses Senats v. 26.1.2021, 5 U 2386/20, BeckRS 2021, 600; v. 20.4.2021 5 U 6625/20 und den Beschluss vom 5.5.2021 mit dem im vorgen. Verfahren die Gehörsrüge der Beklagte zurückgewiesen worden ist).

    Als Herstellerin ist die Beklagte gegenüber der Typ-Genehmigungsbehörde für alle Belange des EG-Typgenehmigungsverfahrens und die Übereinstimmung der Produktion verantwortlich, und zwar auch dann, wenn sie nicht an allen Stufen der Herstellung des Fahrzeugs, des Systems, des Bauteils oder der selbstständigen technischen Einheit unmittelbar beteiligt ist, Art. 5 Abs. 1 der RL 2007/46/EG (vgl. das Urteil dieses Senats v. 26.01.2021, 5 U 2386/20, BeckRS 2021, 600).

    4) Nach den allgemeinen Grundsätzen zur sekundären Darlegungslast (vgl. BGH, Urteil v. 08.03.2021, VI ZR 505/19, Rn. 26 ff.; BGH, Urteil v. 25.05.2020, VI ZR 252/19, Rn. 35 ff. jeweils ausführlich m.w.N.; siehe auch das Urteil dieses Senats v. 26.01.2021, 5 U 2386/20, BeckRS 2021, 600) ist vorliegend von einer sekundären Darlegungslast der Beklagten auszugehen.

  • LG Aschaffenburg, 18.08.2021 - 12 O 79/20

    Schadensersatz, Kaufvertrag, Fahrzeug, Kaufpreis, untersagung, Sachmangel,

    Insoweit ist die Beklagte zu 2) als Repräsentatin der Beklagten zu 1) anzusehen, vgl. hierzu OLG München 5 U 2386/20, BeckRS 2021, 600 ff, wobei sich diese Entscheidung auf den EA 189 bezieht und OLG Köln, Urteil vom 07.07.2021, 11 U 68/20 zum gegenständlichen Motor, veröffentlicht bei juris.
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