Rechtsprechung
   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2018 - L 5 U 24/15   

Volltextveröffentlichungen (2)

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Rechtsprechung
   KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 10 Abs 1 EGV 1924/2006, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • damm-legal.de

    Unzulässige Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Wirkung gegen Frühjahrsmüdigkeit

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsverstoß durch Bewerben eines Nahrungsergänzungsmittels mit Wirkung gegen Frühjahrsmüdigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels Quinoa mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Wirkung gegen Frühjahrsmüdigkeit

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HCVO Art. 10 Abs. 1; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels Quinoa mit gesundheitsfördernden Wirkungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 37



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Wird zitiert von ... (3)  

  • KG, 18.07.2017 - 5 U 132/15

    Wettbewerbsverstoß: Bestimmtheit eines Unterlassungstitels mit Bezugnahme auf

    Gesundheitsbezogene Angaben dürfen aber nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht jedoch für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält (vgl. BGH, Urteil vom 7. April 2016, I ZR 81/15 - Repair-Kapseln, Rn 35; OLG Bamberg WRP 2014, 609; Senat GRUR-RR 2016, 37; OLG Celle, Urteil vom 22. Oktober 2015, 13 U 123/14).
  • KG, 07.11.2017 - 5 U 9/17

    Gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung

    Gesundheitsbezogene Angaben dürfen aber nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht jedoch für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält (vgl. BGH, Urteil vom 7. April 2016, I ZR 81/15 - Repair-Kapseln, Rn 35; OLG Bamberg WRP 2014, 609; Senat GRUR-RR 2016, 37; OLG Celle, Urteil vom 22. Oktober 2015, 13 U 123/14).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2018 - 13 B 410/18

    Anspruch auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Anordnung der

    vgl. KG Berlin, Urteil vom 10. Juli 2015 - 5 U 24/15 -, juris, Rn. 74 ff. m.w.N.
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 30.07.2015 - 5 U 24/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    BGB § 138 Abs. 1
    Sittenwidrige Überhöhung des Einheitspreises für eine Eventualposition "Baustelleneinrichtung, Verlängerung"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Knapp 90% Gewinn einkalkuliert: Einheitspreis spekulativ überhöht und sittenwidrig!

  • Jurion

    Sittenwidrige Überhöhung des Einheitspreises für eine Eventualposition "Baustelleneinrichtung, Verlängerung"

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Knapp 90% Gewinn einkalkuliert: Einheitspreis spekulativ überhöht und sittenwidrig! (IBR 2017, 5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 563



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 15.08.2017 - 4 BN 22.17

    Verfahrensermessen des Normenkontrollgerichts; Verlust des Ablehnungsrechts wegen

    Überspannt das Normenkontrollgericht die Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtsverletzung im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO und verkennt es damit die prozessuale Bedeutung dieser Vorschrift, handelt es verfahrensfehlerhaft (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juli 2013 - 4 BN 13.13 - BRS 81 Nr. 64 Rn. 6 und vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 - BauR 2017, 563 Rn. 11).
  • VK Rheinland-Pfalz, 06.12.2017 - VK 2-25/17

    Auftraggeber muss Verdacht der Mischkalkulation nachgehen!

    Der Annahme eines auffälligen Missverhältnisses von Leistung und Gegenleistung steht nicht entgegen, dass dieses lediglich für eine einzelne Position des Leistungsverzeichnisses geprüft und angenommen wird (vgl. OLG Celle, Urteil vom 30.07.2015, 5 U 24/15; OLG Nürnberg, Urteil vom 08.03.2010, 2 U 1709/09).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 04.06.2015 - 5 U 24/15   

Verfahrensgang

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