Rechtsprechung
   KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,28992
KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,28992)
KG, Entscheidung vom 10.07.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,28992)
KG, Entscheidung vom 10. Juli 2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,28992)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,28992) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 10 Abs 1 EGV 1924/2006, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • damm-legal.de

    Unzulässige Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Wirkung gegen Frühjahrsmüdigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels Quinoa mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsverstoß durch Bewerben eines Nahrungsergänzungsmittels mit Wirkung gegen Frühjahrsmüdigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Wirkung gegen Frühjahrsmüdigkeit

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HCVO Art. 10 Abs. 1; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels Quinoa mit gesundheitsfördernden Wirkungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 37
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 18.07.2017 - 5 U 132/15

    Wettbewerbsverstoß: Bestimmtheit eines Unterlassungstitels mit Bezugnahme auf

    Gesundheitsbezogene Angaben dürfen aber nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht jedoch für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält (vgl. BGH, Urteil vom 7. April 2016, I ZR 81/15 - Repair-Kapseln, Rn 35; OLG Bamberg WRP 2014, 609; Senat GRUR-RR 2016, 37; OLG Celle, Urteil vom 22. Oktober 2015, 13 U 123/14).
  • KG, 07.11.2017 - 5 U 9/17

    Gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung - Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung

    Gesundheitsbezogene Angaben dürfen aber nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht jedoch für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält (vgl. BGH, Urteil vom 7. April 2016, I ZR 81/15 - Repair-Kapseln, Rn 35; OLG Bamberg WRP 2014, 609; Senat GRUR-RR 2016, 37; OLG Celle, Urteil vom 22. Oktober 2015, 13 U 123/14).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2018 - 13 B 410/18

    Anspruch auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Anordnung der

    vgl. KG Berlin, Urteil vom 10. Juli 2015 - 5 U 24/15 -, juris, Rn. 74 ff. m.w.N.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 30.07.2015 - 5 U 24/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,63673
OLG Celle, 30.07.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,63673)
OLG Celle, Entscheidung vom 30.07.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,63673)
OLG Celle, Entscheidung vom 30. Juli 2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,63673)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,63673) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 138 Abs. 1
    Sittenwidrige Überhöhung des Einheitspreises für eine Eventualposition "Baustelleneinrichtung, Verlängerung"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Knapp 90% Gewinn einkalkuliert: Einheitspreis spekulativ überhöht und sittenwidrig!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Knapp 90% Gewinn einkalkuliert: Einheitspreis spekulativ überhöht und sittenwidrig! (IBR 2017, 5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 563
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 15.08.2017 - 4 BN 22.17

    Verfahrensermessen des Normenkontrollgerichts; Verlust des Ablehnungsrechts wegen

    Überspannt das Normenkontrollgericht die Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtsverletzung im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO und verkennt es damit die prozessuale Bedeutung dieser Vorschrift, handelt es verfahrensfehlerhaft (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juli 2013 - 4 BN 13.13 - BRS 81 Nr. 64 Rn. 6 und vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 - BauR 2017, 563 Rn. 11).
  • VK Rheinland-Pfalz, 06.12.2017 - VK 2-25/17

    Auftraggeber muss Verdacht der Mischkalkulation nachgehen!

    Der Annahme eines auffälligen Missverhältnisses von Leistung und Gegenleistung steht nicht entgegen, dass dieses lediglich für eine einzelne Position des Leistungsverzeichnisses geprüft und angenommen wird (vgl. OLG Celle, Urteil vom 30.07.2015, 5 U 24/15; OLG Nürnberg, Urteil vom 08.03.2010, 2 U 1709/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2018 - L 5 U 24/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,45414
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2018 - L 5 U 24/15 (https://dejure.org/2018,45414)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 19.09.2018 - L 5 U 24/15 (https://dejure.org/2018,45414)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 19. September 2018 - L 5 U 24/15 (https://dejure.org/2018,45414)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,45414) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - individuelle Voraussetzungen - Gonarthrose - haftungsbegründende Kausalität - aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse - Merkblatt BK 2112 - Begutachtungsempfehlungen für BK 2112 - Wahrscheinlichkeit - Nachweis - ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 04.06.2015 - 5 U 24/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,61474
OLG Schleswig, 04.06.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,61474)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 04.06.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,61474)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 04. Juni 2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,61474)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,61474) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht