Rechtsprechung
   OLG Celle, 30.07.2015 - 5 U 24/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,63673
OLG Celle, 30.07.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,63673)
OLG Celle, Entscheidung vom 30.07.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,63673)
OLG Celle, Entscheidung vom 30. Juli 2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,63673)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sittenwidrige Überhöhung des Einheitspreises für eine Eventualposition "Baustelleneinrichtung, Verlängerung"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sittenwidrige Überhöhung des Einheitspreises für eine Eventualposition "Baustelleneinrichtung, Verlängerung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    BGB § 138 Abs. 1
    Sittenwidrige Überhöhung des Einheitspreises für eine Eventualposition "Baustelleneinrichtung, Verlängerung"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Knapp 90% Gewinn einkalkuliert: Einheitspreis spekulativ überhöht und sittenwidrig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Knapp 90% Gewinn einkalkuliert: Einheitspreis spekulativ überhöht und sittenwidrig! (IBR 2017, 5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 563
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.03.2013 - VII ZR 68/10

    Vergütung für im VOB-Vertrag nicht vorgesehene Leistungen: Vermutung für ein

    Auszug aus OLG Celle, 30.07.2015 - 5 U 24/15
    Der Hinweis der Klägerin darauf, die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urt. v. 7. März 2013, Az.: VII ZR 68/10) betreffe gerade nicht eine Eventual-Position für eine erforderliche Leistung, verfängt nicht.
  • BVerwG, 15.08.2017 - 4 BN 22.17

    Verfahrensermessen des Normenkontrollgerichts; Verlust des Ablehnungsrechts wegen

    Überspannt das Normenkontrollgericht die Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtsverletzung im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO und verkennt es damit die prozessuale Bedeutung dieser Vorschrift, handelt es verfahrensfehlerhaft (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juli 2013 - 4 BN 13.13 - BRS 81 Nr. 64 Rn. 6 und vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 - BauR 2017, 563 Rn. 11).
  • VK Rheinland-Pfalz, 06.12.2017 - VK 2-25/17

    Auftraggeber muss Verdacht der Mischkalkulation nachgehen!

    Der Annahme eines auffälligen Missverhältnisses von Leistung und Gegenleistung steht nicht entgegen, dass dieses lediglich für eine einzelne Position des Leistungsverzeichnisses geprüft und angenommen wird (vgl. OLG Celle, Urteil vom 30.07.2015, 5 U 24/15; OLG Nürnberg, Urteil vom 08.03.2010, 2 U 1709/09).
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Rechtsprechung
   KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,28992
KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,28992)
KG, Entscheidung vom 10.07.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,28992)
KG, Entscheidung vom 10. Juli 2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,28992)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • damm-legal.de

    Unzulässige Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Wirkung gegen Frühjahrsmüdigkeit

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels Quinoa mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsverstoß durch Bewerben eines Nahrungsergänzungsmittels mit Wirkung gegen Frühjahrsmüdigkeit

  • rechtsportal.de

    HCVO Art. 10 Abs. 1; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels Quinoa mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Wirkung gegen Frühjahrsmüdigkeit

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit gesundheitsfördernden Wirkungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 37
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Bamberg, 12.02.2014 - 3 U 192/13

    Unlauterer Wettbewerb: ergänzende bilanzierte Diät - Nahrungsergänzungsmittel

    Auszug aus KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15
    Gesundheitsbezogene Angaben dürfen aber ohnehin nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht jedoch für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609).

    Der oben wiedergegebenen grundsätzlich unverbindlichen Rechtsauffassung der EU-Kommission ist zu folgen (vgl. auch OLG Bamberg WRP 2014, 609).

    (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609).

    Wenn die Kommission im Erwägungsgrund 9 der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 gleichbedeutende Angaben in engem Rahmen zugelassen hat, bezieht sich dies lediglich auf sinngemäße Formulierungen wie z.B. "Folat leistet einen Beitrag zu einer normalen psychischen Funktion." (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609).

    (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609).

    (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609).

  • BGH, 17.01.2013 - I ZR 5/12

    Vitalpilze

    Auszug aus KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15
    10 Abs. 3 HCVO erfasst nur Aussagen, die zwar auf eine der in Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 HCVO genannten Funktionen Bezug nehmen, aufgrund ihrer allgemeinen und unspezifischen Formulierung aber nicht Gegenstand eines Zulassungsverfahrens sein könnten (vgl. BGH GRUR 2011, 249 - Gurktaler Kräuterlikör, Rn 9; BGH GRUR 2013, 958 - Vitalpilze, Rn 13).

    (vgl. BGH GRUR 2013, 958 - Vitalpilze, Rn 21).

    10 Abs. 1 HCVO ist ebenso wie Art. 5 Abs. 1 HCVO eine Marktverhaltensvorschrift im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG (vgl. BGH GRUR 2013, 958 - Vitalpilze, Rn 22).

  • LG Berlin, 15.01.2015 - 52 O 170/14

    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit

    Auszug aus KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15
    Die Berufung der Beklagten gegen das am 15. Januar 2015 verkündete Urteil der Zivilkammer 52 des Landgerichts Berlin - 52 O 170/14 - wird zurückgewiesen.

    das am 15. Januar 2015 verkündete Urteil der Zivilkammer 52 des Landgerichts Berlin - 52 O 170/14 - zu ändern und die Klage abzuweisen.

  • EuGH, 06.10.1982 - 283/81

    CILFIT / Ministero della Sanità

    Auszug aus KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15
    Die Frage, ob gesundheitsbezogene Angaben nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht aber für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält, ist aus Sicht des Senats offenkundig und ohne vernünftigen Zweifel zu bejahen, so dass eine Vorlagepflicht nicht anzunehmen ist (vgl. EuGH NJW 1983, 1257).
  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

    BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

    Auszug aus KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15
    Bei der Beurteilung, wie der Verkehr den Inhalt einer bestimmten werbenden Aussage versteht, handelt es sich um eine Entscheidung aufgrund von Erfahrungswissen und nicht um eine Feststellung von Tatsachen (vgl. BGH GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft; BGH GRUR 2007, 1079 - Bundesdruckerei, Rn 36; Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 5, Rn 3.10; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 10. Aufl., Kap. 47, Rn 4).
  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

    Biomineralwasser

    Auszug aus KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15
    (vgl. BGH GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser, Rn 25).
  • OLG Frankfurt, 17.12.2010 - 1 Ws 29/09

    Strafbarkeit des Betriebs einer Webseite mit Abofalle

    Auszug aus KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15
    10 Abs. 3 HCVO erfasst nur Aussagen, die zwar auf eine der in Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 HCVO genannten Funktionen Bezug nehmen, aufgrund ihrer allgemeinen und unspezifischen Formulierung aber nicht Gegenstand eines Zulassungsverfahrens sein könnten (vgl. BGH GRUR 2011, 249 - Gurktaler Kräuterlikör, Rn 9; BGH GRUR 2013, 958 - Vitalpilze, Rn 13).
  • BGH, 29.03.2007 - I ZR 122/04

    Bundesdruckerei

    Auszug aus KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15
    Bei der Beurteilung, wie der Verkehr den Inhalt einer bestimmten werbenden Aussage versteht, handelt es sich um eine Entscheidung aufgrund von Erfahrungswissen und nicht um eine Feststellung von Tatsachen (vgl. BGH GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft; BGH GRUR 2007, 1079 - Bundesdruckerei, Rn 36; Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 5, Rn 3.10; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 10. Aufl., Kap. 47, Rn 4).
  • KG, 18.07.2017 - 5 U 132/15

    Wettbewerbsverstoß: Bestimmtheit eines Unterlassungstitels mit Bezugnahme auf

    Gesundheitsbezogene Angaben dürfen aber nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht jedoch für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält (vgl. BGH, Urteil vom 7. April 2016, I ZR 81/15 - Repair-Kapseln, Rn 35; OLG Bamberg WRP 2014, 609; Senat GRUR-RR 2016, 37; OLG Celle, Urteil vom 22. Oktober 2015, 13 U 123/14).
  • KG, 07.11.2017 - 5 U 9/17

    Gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung - Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung

    Gesundheitsbezogene Angaben dürfen aber nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht jedoch für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält (vgl. BGH, Urteil vom 7. April 2016, I ZR 81/15 - Repair-Kapseln, Rn 35; OLG Bamberg WRP 2014, 609; Senat GRUR-RR 2016, 37; OLG Celle, Urteil vom 22. Oktober 2015, 13 U 123/14).
  • KG, 06.01.2017 - 5 U 137/15

    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels "Arterio Clean" mit

    Gesundheitsbezogene Angaben dürfen aber nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht jedoch für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält (vgl. BGH, Urteil vom 7. April 2016, I ZR 81/15 - Repair-Kapseln, Rn 35; OLG Bamberg WRP 2014, 609; Senat GRUR-RR 2016, 37; OLG Celle, Urteil vom 22. Oktober 2015, 13 U 123/14).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2018 - 13 B 410/18

    Anspruch auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Anordnung der

    vgl. KG Berlin, Urteil vom 10. Juli 2015 - 5 U 24/15 -, juris, Rn. 74 ff. m.w.N.
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Rechtsprechung
   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2018 - L 5 U 24/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,45414
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2018 - L 5 U 24/15 (https://dejure.org/2018,45414)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 19.09.2018 - L 5 U 24/15 (https://dejure.org/2018,45414)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 19. September 2018 - L 5 U 24/15 (https://dejure.org/2018,45414)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 9 Abs 2 SGB 7, Anl 1 Nr 2112 BKV
    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - individuelle Voraussetzungen - Gonarthrose - haftungsbegründende Kausalität - aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse - Merkblatt BK 2112 - Begutachtungsempfehlungen für BK 2112 - Wahrscheinlichkeit - Nachweis - ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Hessen, 25.04.2017 - L 3 U 91/11

    1. Nach derzeitigem Kenntnisstand kann ein belastungskonformes Schadensbild

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2018 - L 5 U 24/15
    Letztlich bedarf es keiner abschließenden Entscheidung des Senats dahingehend, ob im vorliegenden Rechtsstreit aufgrund der Einführung der BK 2112 die Anerkennung einer Gonarthrose als Wie-Berufskrankheit bereits aufgrund des Eintritts einer sogenannten "Sperrwirkung" ausscheidet oder aber von "neuen Erkenntnissen" im Sinne von § 9 Abs. 2 SGB VI aufgrund der Einführung der BK 2112 nicht mehr die Rede sein kann oder ob die sogenannte Rückwirkungsklausel in § 6 a.a.O. vorliegend die Anerkennung einer Gonarthrose gemäß § 9 Abs. 2 SGB VII ausschließt (vgl. insoweit z.B. Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 17. März 2016, L 6 U 1518/14; Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 25. April 2017, L 3 U 91/11, jeweils nach juris, mit weiteren zahlreichen Nachweisen für weitere Rechtsprechung; vgl. auch Mehrtens/Brandenburg, Kommentar zur Berufskrankheitenverordnung, § 9 SGB VII Rz. 29.2 und 29.3 m. w. N.).

    Für die individuelle Kausalitätsprüfung im Rahmen der Feststellung der Wie-Berufskrankheit sind die wissenschaftlichen Erkenntnisse über die generelle Eignung von kniebelastenden Tätigkeiten zur Verursachung einer Gonarthrose zu berücksichtigen, die zu der Aufnahme der Berufskrankheit nach Nr. 2112 in die Berufskrankheitenliste geführt haben (vgl. Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 25. April 2017 a.a.O.).

  • BSG, 20.03.2018 - B 2 U 5/16 R

    Feststellung einer Berufskrankheit nach Nr. 2112 der Anlage 1 zur BKV

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2018 - L 5 U 24/15
    Auch sind zur Ermittlung des aktuellen medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisstandes als Interpretationshilfe die sog. Merkblätter zur BK 2112 heranzuziehen, auch wenn sie weder verbindliche Konkretisierung etwa der Tatbestandsvoraussetzungen noch antizipierte Sachverständigengutachten oder eine Dokumentation des Standes der einschlägigen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft sind (vgl. BSG, Urteil vom 20. März 2018, B 2 U 5/16 R m.w.N.).
  • BSG, 18.03.2008 - B 2 U 2/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - freiwillige

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2018 - L 5 U 24/15
    Daher kann der Versicherte eine Anfechtungsklage nur gegen einen Verwaltungsakt erheben, mit dem der Versicherungsträger die Feststellung einer bestimmten Berufskrankheit oder Wie-Berufskrankheit abgelehnt hat (vgl. auch Urteil des BSG vom 12. Dezember 2008 - B 2 U 2/07 R).
  • BSG, 30.06.1960 - 2 RU 86/56
    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2018 - L 5 U 24/15
    Eine hinreichende Wahrscheinlichkeit ist eine Wahrscheinlichkeit, nach der bei vernünftiger Abwägung aller Umstände den für den Zusammenhang sprechenden Umständen ein deutliches Übergewicht zukommt, so dass hierauf die richterliche Überzeugung gegründet werden kann (vgl. Becker, a. a. O.; BSGE 12, 242, 245; Urteil vom 12. April 2005 in SozR 4-2400, § 8 Nr. 14).
  • BSG, 12.01.2010 - B 2 U 5/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Wie-Berufskrankheit -

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2018 - L 5 U 24/15
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - (vgl. etwa Urteil vom 12. Januar 2010, B 2 U 5/08) bildet jede Listen- und jede Wie-Berufskrankheit jeweils einen eigenständigen Gegenstand des Verwaltungsverfahrens, über den der zuständige Träger einen festzustellenden Verwaltungsakt (positivre oder negativer Art) zu erlassen hat.
  • LSG Baden-Württemberg, 17.03.2016 - L 6 U 1518/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 SGB 7 -

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.09.2018 - L 5 U 24/15
    Letztlich bedarf es keiner abschließenden Entscheidung des Senats dahingehend, ob im vorliegenden Rechtsstreit aufgrund der Einführung der BK 2112 die Anerkennung einer Gonarthrose als Wie-Berufskrankheit bereits aufgrund des Eintritts einer sogenannten "Sperrwirkung" ausscheidet oder aber von "neuen Erkenntnissen" im Sinne von § 9 Abs. 2 SGB VI aufgrund der Einführung der BK 2112 nicht mehr die Rede sein kann oder ob die sogenannte Rückwirkungsklausel in § 6 a.a.O. vorliegend die Anerkennung einer Gonarthrose gemäß § 9 Abs. 2 SGB VII ausschließt (vgl. insoweit z.B. Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 17. März 2016, L 6 U 1518/14; Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 25. April 2017, L 3 U 91/11, jeweils nach juris, mit weiteren zahlreichen Nachweisen für weitere Rechtsprechung; vgl. auch Mehrtens/Brandenburg, Kommentar zur Berufskrankheitenverordnung, § 9 SGB VII Rz. 29.2 und 29.3 m. w. N.).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 04.06.2015 - 5 U 24/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,61474
OLG Schleswig, 04.06.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,61474)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 04.06.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,61474)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 04. Juni 2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,61474)
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