Weitere Entscheidung unten: OLG München, 01.03.2012

Rechtsprechung
   OLG München, 14.12.2012 - 5 U 2472/09   

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https://dejure.org/2012,39031
OLG München, 14.12.2012 - 5 U 2472/09 (https://dejure.org/2012,39031)
OLG München, Entscheidung vom 14.12.2012 - 5 U 2472/09 (https://dejure.org/2012,39031)
OLG München, Entscheidung vom 14. Dezember 2012 - 5 U 2472/09 (https://dejure.org/2012,39031)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer Schadensersatzpflicht der finanzierenden Bank aufgrund von Indiskretionen im Vorfeld von Vertragsverhandlungen

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Schadensersatzpflicht der Deutschen Bank und ihres Vorstandssprechers wegen Interviewäußerungen zur Kreditwürdigkeit eines Unternehmens der Kirch-Gruppe

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Vorschieben einer vermögenslosen Partei zur Prozessführung, Schutz- und Loyalitätspflichten aus einem Vertrag, der im Verhältnis zum Hauptvertrag nur begleitenden und unterstützenden Inhalt hat, sowie zur Sittenwidrigkeit eines Handelns im Vorfeld von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 398; BGB § 138; BGB § 280 Abs. 1; BGB § 826
    Schadensersatzpflicht der finanzierenden Bank auf Grund von Indiskretionen im Vorfeld von Vertragsverhandlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • zeit.de (Pressebericht, 27.03.2013)

    Kirch-Prozess: Später Sieg

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 280, 311, 823 Abs. 1, § 826
    Schadensersatzpflicht der Deutschen Bank und ihres Vorstandssprechers wegen Interviewäußerungen zur Kreditwürdigkeit eines Unternehmens der Kirch-Gruppe

  • spiegel.de (Pressebericht, 14.12.2012)

    Deutsche Bank muss Kirch-Erben Schadensersatz zahlen

  • spiegel.de (Pressebericht)

    Eine Leiche erschossen? (DER SPIEGEL 51/2012; 23.12.2012)

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Deutsche Bank - Breuer verliert gegen Kirch

  • juve.de (Kurzinformation)

    Deutsche Bank verliert gegen Kirch-Erben

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kirch-Gruppe im Streit gegen Deutsche Bank erfolgreich

  • juve.de (Kurzinformation)

    Kirch-Prozess: OLG bezichtigt Deutsche Bank der Absprachen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • faz.net (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 14.11.2011)

    Kirch-Prozess: Deutsche Bank lehnt Richter ab

  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.11.2012)

    Kirch-Prozess: Richter halten Rolf Breuer für unglaubwürdig

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Befangenheitsantrag im Kirch-Prozess

  • juve.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.03.2012)

    Spektakuläre Wende im Kirch-Prozess: Vergleich gescheitert, Sernetz Schäfer legt Mandat nieder

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 08.10.2012)

    Kirch-Prozess: Es wird eng für die Deutsche Bank

  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.11.2012)

    Kirch-Prozess gegen Deutsche Bank: Gericht beziffert möglichen Schaden

  • 123recht.net (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.11.2012)

    Deutscher Bank droht im Kirch-Prozess Milliardenzahlung

  • juve.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.11.2012)

    Kirch-Prozess auf der Zielgeraden: Ex-Kirch-Manager will plötzlich Deutscher Bank helfen

In Nachschlagewerken (2)

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Leo Kirch

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Breuer-Interview

Sonstiges (10)

  • faz.net (Sitzungsbericht, 19.05.2011)

    Kirch-Prozess: Gericht nimmt Deutsche Bank in die Zange

  • faz.net (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 12.11.2013)

    Kirchs Ende war vor Interview besiegelt

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 20.02.2014)

    Streit mit Kirch-Erben beigelegt - Deutsche Bank zahlt 775 Millionen Euro

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Das Milliardengrab" von Prof. Dr. Peter Derleder, original erschienen in: NJW 2013, 1786 - 1789.

  • spiegel.de (Sitzungsbericht, 07.06.2011)

    Zeuge im Kirch-Prozess: Middelhoff stützt Breuers Verteidigungslinie

  • wiwo.de (Sitzungsbericht, 18.05.2011)

    Kirch-Prozess: Rachefeldzug gegen die Deutsche Bank

  • spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 25.10.2014)

    Vergleich in Kirch-Affäre: Staatsanwaltschaft drohte gesamtem Deutsche-Bank-Vorstand mit Ermittlungen

  • spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 31.03.2016)

    Umstrittenes Interview vor Kirch-Pleite: Ex-Chef Breuer zahlt 3,2 Millionen Euro an Deutsche Bank


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • faz.net (Meldung mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.02.2012)

    Kirch-Insolvenz: "Erschossen hat mich der Rolf"

  • faz.net (Meldung mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.02.2012)

    Vergleich steht kurz bevor: Deutsche Bank zahlt Kirch-Erben 800 Millionen Euro

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2013, 558
  • WM 2013, 795
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 18.02.2015 - U (Kart) 3/14

    Verjährung vor dem Inkrafttreten der 7. GWB -Novelle entstandener

    Indes dürfen Forderungsabtretungen wie auch Prozessführungsermächtigungen nicht dazu missbraucht werden, den Prozessgegner wie auch den Staat der Möglichkeit zu berauben, ihren Rechtsanspruch auf Erstattung oder Zahlung der Prozesskosten zu verwirklichen (vgl. etwa BGH, Urteil v. 20.12.1979 - VII ZR 306/78 , NJW 1980, 991 unter I.4.; BGH, Urteil v. 24.10.1985 - VII ZR 337/84 , BGHZ 96, 151, Rz. 9 bei juris; BGH, Urteil v. 2.10.1987 - V ZR 182/86 , WM 1987, 1406, Rz. 19 bei juris; BGH, Versäumnisurteil v. 11.3.1999 - III ZR 205/97 , NJW 1999, 1717 [1718] unter II.3.; vgl. auch OLG München, Urteil v. 14.12.2012 - 5 U 2472/09 , BeckRS 2013, 05349 unter II.A.3.a.).
  • LG Düsseldorf, 17.12.2013 - 37 O 200/09

    Urteil im Zementkartellverfahren - Schadensersatzklage gegen acht

    Unter solchen Umständen ist die Abtretung nichtig (vgl. OLG München, Urteil vom 14. Dezember 2012 - 5 U 2472/09, BeckRS 2013, 05349, Rn. 65 ff.).
  • LG Köln, 13.11.2014 - 14 O 315/14

    Altkanzler prüft Klage: Verlag liefert umstrittenes Kohl-Buch aus

    Eine vertraglich übernommene Rücksichtnahmepflicht steht einer Rechtfertigung nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG jedoch entgegen (BGH, Urt. v. 24.01.2006 - XI ZR 384/03, NJW 2006, 830ff - zitiert nach juris Rn. 41; OLG München, Urt. v. 14.12.2012 - 5 U 2472/09, juris Rn. 102).
  • OLG Düsseldorf, 10.03.2014 - 26 W 16/13

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen im Spruchverfahren

    Mit Schriftsatz vom 22.07.2013 (Bl. 1170 ff. d. A.) hat die Antragsgegnerin ergänzt, der Sachverständige sei inzwischen in einem Schadensersatzprozess vor dem Oberlandesgericht München um den Untergang der Kirch-Medien-Gruppe (5 U 2472/09 OLG München) verpflichtet worden, ein außerordentlich komplexes Bewertungsgutachten innerhalb von acht Monaten zu erstellen.

    Die Bestellung zum Sachverständigen in dem Schadensersatzprozess um den Untergang der Kirch-Medien-Gruppe (5 U 2472/09 OLG München) und die damit einhergehende Aufgabe, ein außerordentlich komplexes Bewertungsgutachten innerhalb von acht Monaten zu erstellen, kann Zweifel an der Unvoreingenommenheit des Sachverständigen nicht begründen.

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Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Befangenheitsgesuch der Beklagten im Verfahren KGL Pool GmbH ./. Deutsche Bank AG und Dr. Breuer zurückgewiesen

Verfahrensgang

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