Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.12.2016 - I-5 U 25/16   

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https://dejure.org/2016,58127
OLG Hamm, 01.12.2016 - I-5 U 25/16 (https://dejure.org/2016,58127)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.12.2016 - I-5 U 25/16 (https://dejure.org/2016,58127)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. Dezember 2016 - I-5 U 25/16 (https://dejure.org/2016,58127)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 929 ; BGB § 932 ; BGB § 855
    Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs des Eigentums an einem Pkw bei Veräußerung durch einen Mitarbeiter eines Autohauses

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 10.08.2017 - 5 U 25/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,30868
OLG Brandenburg, 10.08.2017 - 5 U 25/16 (https://dejure.org/2017,30868)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10.08.2017 - 5 U 25/16 (https://dejure.org/2017,30868)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10. August 2017 - 5 U 25/16 (https://dejure.org/2017,30868)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 894 Abs 1 BGB
    Klage auf Zustimmung zur Grundbuchlöschung einer Auflassungsvormerkung: Unrichtigkeit des Grundbuchs bei Nicht-Bestehen eines Auflassungsanspruchs zu Gunsten einer Erbengemeinschaft; Einrede des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    BGB § 117 ; BGB § 242 ; BGB § 894 Abs. 1
    Berichtigung des Grundbuchs zu Gunsten des Erwerbers in der Zwangsversteigerung

  • Wolters Kluwer

    Berichtigung des Grundbuchs zu Gunsten des Erwerbers in der Zwangsversteigerung; Anspruch auf Löschung einer Auflassungsvormerkung zu Gunsten einer Erbengemeinschaft

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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   OLG Saarbrücken, 28.10.2016 - 5 U 25/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,38259
OLG Saarbrücken, 28.10.2016 - 5 U 25/16 (https://dejure.org/2016,38259)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 28.10.2016 - 5 U 25/16 (https://dejure.org/2016,38259)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - 5 U 25/16 (https://dejure.org/2016,38259)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,38259) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Äußerung des Verdachts der persönlichen Bereicherung eines ehemaligen Saarstahl-Versicherungsmanagers

  • versr.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Äußerung eines Bereicherungsverdachts gegen einen ehemaligen Versicherungsmanager

  • saarland-olg.de PDF (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit der Äußerung des Verdachts der persönlichen Bereicherung eines ehemaligen Saarstahl-Versicherungsmanagers

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 5 U 53/18
    Im Rahmen der Abwägung ist auch zu berücksichtigen, dass vor dem Hintergrund der in Artikel 5 Abs. 1 des Grundgesetzes enthaltenen Wertentscheidung und angesichts der Bedeutung der Meinungs- und Pressefreiheit als eines die demokratische Gesellschaft konstituierenden Grundrechts jedenfalls bei die Öffentlichkeit maßgeblich berührenden Fragen zunächst einmal eine Vermutung für die Zulässigkeit der Verbreitung von Meinungen spricht (Senat, Urteil vom 27. Januar 2016 - 5 U 5/15, juris; Urteil vom 28. Oktober 2016 - 5 U 25/16; vgl. BGH, Urteil vom 30. Mai 2000 - VI ZR 276/99, NJW 2000, 3421; BVerfG, Urteil vom 15. Januar 1958 - 1 BvR 400/51, BVerfGE 7, 198).

    Erst recht handelte es sich nicht um - stets unzulässige - Schmähkritik, bei der nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache im Vordergrund steht (vgl. BGH, Urteil vom 30. Mai 2000 - VI ZR 276/99, VersR 2000, 1162; Senat, Urteil vom 28. Oktober 2018 - 5 U 25/16).

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