Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 28.01.2009 - 5 U 255/07   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Usenet II / Alphaload

  • kanzlei.biz

    Rund 700.000 Euro für 139 Musikstücke sind angemessen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Alphaload (Usenet II)"; Störerhaftung und Prüfungs- und Sicherungspflichten des Zugangsvermittlers zum Usenet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Alphaload (Usenet II)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Betreiberhaftung - Foren - Portale - Urheberrechtsschutz - Usenet - Wettbewerbsverstöße

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bei Urheberrechtsverletzung durch Usenet-Anbieter ist ein Streitwert von 695.000 angemessen

  • heise.de (Pressebericht, 06.03.2009)

    GEMA geht erfolgreich gegen Alphaload vor

  • webhosting-und-recht.de (Kurzinformation)

    Mitstörerhaftung von Usenet-Dienst Alphaload wegen Werbung für illegale Downloads

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Usenet-Dienst Alphaload haftet als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen

  • beck.de (Kurzinformation)

    Erfolg der GEMA gegen Alphaload

Besprechungen u.ä.

  • luther-services.com PDF, S. 7 (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung des Access-Providers - Werbung für rechtsmissbräuchliche Nutzung eines Internetzugangs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 405



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Köln, 18.07.2014 - 6 U 192/11

    Access-Provider nicht zu Netzsperren verpflichtet

    Ferner sind im Rahmen der Prüfung der Zumutbarkeit von Prüfpflichten als Voraussetzungen einer Störerhaftung die sich aus §§ 8 - 10 TMG ergebenden Wertungen zu berücksichtigen, so dass einem Diensteanbieter im Sinn des § 10 TMG Prüfpflichten in einem weiteren Umfang auferlegt werden können als einem reinen Zugangsvermittler im Sinn des § 8 TMG (OLG Hamburg, MMR 2009, 405, 407 - alphaload; GRUR-RR 2014, 140, 143 - 3dl.am).

    Bei der Frage, ob ein bestimmtes Verhalten wie das Zurverfügungstellen technischer Möglichkeiten adäquat kausal für eine Rechtsverletzung ist, kommt es maßgebend darauf an, ob nach objektiver Betrachtung der rechtsverletzende Gebrauch dieser Möglichkeiten nicht außerhalb aller Wahrscheinlichkeit liegt und ob dem in Anspruch genommenen eine Haftung billigerweise zugemutet werden kann (BGH, GRUR 1984, 54, 55 - Kopierläden; GRUR 2009, 841 Tz. 20 - Cybersky; OLG Hamburg, MMR 2009, 405, 408 - alphaload).

    Das abgestufte Maß an Einflussmöglichkeiten, wie es diese Bestimmungen reflektieren, bestimmt auch die Reichweite möglicher Pflichten im Rahmen der Störerhaftung, unabhängig von der Frage der Anwendbarkeit dieser Vorschriften auf Unterlassungsansprüche (OLG Hamburg, MMR 2009, 405, 407; GRUR-RR 2014, 140, 143).

  • LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09

    Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Unabhängig davon hat die insoweit darlegungs- und beweisbelastete Beklagte zu 3 (vgl. zur Verschiebung der Darlegungslast auf den Störer OLG Hamburg, NJOZ 2009, 1595, 1617 = MMR 2009, 405 - alphaload ) schon nicht erheblich vorgetragen, dass ihr eine Verhinderung zukünftiger Rechtsverletzungen weder möglich noch zumutbar wäre.
  • OLG Hamburg, 21.11.2013 - 5 U 68/10

    Access-Provider nicht zur Sperrung verpflichtet

    Denn auch in Bezug auf Unterlassungspflichten ist kein Grund ersichtlich, der es rechtfertigen könnte, alle Provider unabhängig von der Art ihres Dienstes und der Angriffsintensität derselben Verantwortlichkeit und denselben Prüfungspflichten zu unterwerfen (HansOLG Hamburg MMR 2009, 405, 408 - Alphaload).

    Jede andere Beurteilung stünde erkennbar im Widerspruch zur Lebenswahrscheinlichkeit (vgl. HansOLG Hamburg MMR 2009, 405, 408 - Alphaload; HansOLG Hamburg MMR 2009, 631, 634 - Spring nicht [Usenet I]).

  • OLG Hamburg, 09.01.2014 - 5 U 52/10

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Zugangsvermittlers zum

    Insbesondere setzen sich die Parteien mit zwei früheren Entscheidungen des Senates auseinander, die sich auf das Angebot zweier anderer Zugangsvermittler zum Usenet bezogen hatten (Urt. v. 14.1.2009 - 5 U 113/07 - Spring nicht [Usenet I] = MMR 2009, 631, 634 = ZUM-RD 2009, 246 [bezogen auf den Dienst "United Newsserver"] sowie Urt. v. 28.1.2009 - 5 U 255/07 - Alphaload [Usenet II] = NJOZ 2009, 1595 = ZUM-RD 2009, 439) [bezogen auf den Dienst "Alphaload"]).

    Denn auch in Bezug auf Unterlassungspflichten ist kein Grund ersichtlich, der es rechtfertigen könnte, alle Provider unabhängig von der Art ihres Dienstes und der Angriffsintensität derselben Verantwortlichkeit und denselben Prüfungspflichten zu unterwerfen (HansOLG Hamburg MMR 2009, 405, 408 - Alphaload).

    Jede andere Beurteilung stünde erkennbar im Widerspruch zur Lebenswahrscheinlichkeit (vgl. HansOLG Hamburg MMR 2009, 405, 408 - Alphaload; HansOLG Hamburg MMR 2009, 631, 634 - Spring nicht [Usenet I]).

    Anders als im Fall des Dienstes "Alphaload" (Urt. v. 28.1.2009 - 5 U 255/07 - Alphaload [Usenet II] = NJOZ 2009, 1595), in dem der Senat eine Störerhaftung des Betreibers des Zugangsvermittlungsdienstes zum Usenet ebenfalls bejaht hatte, fallen in der Werbung und Selbstdarstellung der Beklagten zu 1) zwar die dort verwendeten Schlüsselworte wie "illegal" und "Staatsanwaltschaft" nicht.

    Bei dieser Konstellation widerspräche die Annahme jeder Lebenserfahrung, dass Geschäftstätigkeit und Außendarstellung der Beklagten zu 1) für diesen Dienst ohne Kenntnis ihrer Geschäftsführer erfolgt sein könnten (vgl. zu einer vergleichbaren Konstellation HansOLG NJOZ 2009, 1595, 1620 - Alphaload).

  • LG Hamburg, 06.05.2010 - 310 O 154/10

    Pirate Bay-Sperrung

    Auf das Haftungsprivileg des § 8 TMG können sich die Antragsgegner nicht berufen, da dieses auf Unterlassungsansprüche keine Anwendung findet (BGH GRUR 2004, 860 ff.; BGH GRUR 2007, 724 ff.; OLG Frankfurt GRUR-RR 2008, 385f.; OLG Hamburg MMR 2009, 405ff.).
  • LG Berlin, 09.03.2010 - 16 S 28/08
    So hängt beispielsweise die Störerhaftung für Produkte, die - wie eine Software zum rechtswidrigen Empfang von Pay-TV-Programmen - nicht nur rechtmäßig, sondern auch zu Eingriffen in Rechte Dritter benutzt werden können, auch davon ab, "ob der rechtsverletzende Gebrauch des Produkts durch selbständig handelnde Dritte bei objektiver Betrachtung nicht außerhalb aller Wahrscheinlichkeit liegt und ob dem als Störer in Anspruch Genommenen eine Haftung billigerweise zugemutet werden kann" (BGH, Urteil vom 15.1.2009, Az. I ZR 57/07 - Cybersky; vgl. auch OLG Hamburg, Urteil vom 28.1.2009, Az. 5 U 255/07 - Alphaload (Usenet II) zur Frage der Gesichtspunkte, die im Rahmen einer Interessenabwägung berücksichtigt werden können).
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