Rechtsprechung
   KG, 16.08.1977 - 5 U 2942/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,14084
KG, 16.08.1977 - 5 U 2942/76 (https://dejure.org/1977,14084)
KG, Entscheidung vom 16.08.1977 - 5 U 2942/76 (https://dejure.org/1977,14084)
KG, Entscheidung vom 16. August 1977 - 5 U 2942/76 (https://dejure.org/1977,14084)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,14084) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 15.11.2012 - 13 U 57/12

    Wettbewerbsverstoß: Anerkenntniswirkung einer strafbewehrten

    Zur Frage der - hier verneinten - Anerkenntniswirkung einer vorbehaltlosen Unterlassungserklärung für die Kosten der Abmahnung (entgegen KG, Urteil vom 16. August 1977 - 5 U 2942/76).

    (1) Nach einer Auffassung erkennt der sich Unterwerfende auch seine Kostenerstattungspflicht an (KG, Urteil vom 16. August 1977 - 5 U 2942/76, juris Rn. 28; AG Charlottenburg, Urteil vom 9. September 2002 - 213 C 167/02, juris Rn. 4; Burchert, WRP 1977, 795 f.).

    Darüber hinaus weicht der Senat mit seiner Entscheidung von dem Kammergericht (Urteil vom 16. August 1977 - 5 U 2942/76) ab.

  • AG Kassel, 28.04.2004 - 415 C 7031/03

    Abmahnung im wettbewerbsrechtlichen Bereich; Anspruch auf Ersatz der

    Soweit sich im Nachgang nicht darauf berufen werden kann, in Wahrheit läge gar kein Wettbewerbsverstoß vor (KG, Urteil vom 16.08.1977, Az: 5 U 2942/76), ist die Klägerin auch nicht mit ihrem Vorbringen erfolgreich, jedenfalls müssten die Abmahnkosten nicht ersetzt werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht