Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 20.06.2007 - 5 U 32/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- stroemer.de
Umsatzsteuer-Hinweis
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Hamburg, 14.02.2007 - 5 U 152/06
Preisangabe: Unerhebliche Beeinträchtigung bei Mitteilung der erforderlichen …
Auszug aus OLG Hamburg, 20.06.2007 - 5 U 32/06
Hierzu verweist der Senat auf seine letzte Entscheidung vom 14.2.2007 zu diesem Problemkreis (Aktz. 5 U 152/06).Hinzu kommt, dass - anders als in der Sache 5 U 152/06 - der Hinweis zusätzlich noch am Ende der Produktseiten angebracht ist.
- OLG Hamburg, 12.08.2004 - 5 U 187/03
Umsatzsteuer und Versandkosten nach der PreisangabenVO im Internetversandhandel
Auszug aus OLG Hamburg, 20.06.2007 - 5 U 32/06
Dazu gehört, dass sich der Preis und seine Bestandteile entweder in unmittelbarer räumlicher Nähe zu der Werbung mit den Artikeln befindet oder der Nutzer jedenfalls in unmittelbarer räumlicher Nähe zu der Werbung unzweideutig zu dem Preis mit allen seinen Bestandteilen hingeführt wird (vgl. BGH NJW 2003, 3055, 3056 f. -Internet - Reservierungssystem; Senat GRUR-RR 2005, 27, 28 - Internetversandhandel). - LG Hamburg, 25.08.2005 - 327 O 573/05
Auszug aus OLG Hamburg, 20.06.2007 - 5 U 32/06
Vorangegangen ist ein entsprechendes Verfügungsverfahren (LG Hamburg Aktz. 327 O 573/05). - BGH, 05.10.2005 - VIII ZR 382/04
Anforderungen an die Information des Verbrauchers über Liefer- und Versandkosten …
Auszug aus OLG Hamburg, 20.06.2007 - 5 U 32/06
Das von der Beklagten angesprochene Urteil des 8. Zivilsenates des BGH (BGH NJW 2006, 211, fr.) vermag an dieser Auffassung nichts zu ändern, zumal diese Entscheidung zu den nach den Vorschriften der §§ 312 c ff. BGB »klar und verständlich« zu erteilenden Informationen und nicht zu den Angaben nach der PAngV ergangen ist. - BGH, 03.04.2003 - I ZR 222/00
Internet-Reservierungssystem
Auszug aus OLG Hamburg, 20.06.2007 - 5 U 32/06
Dazu gehört, dass sich der Preis und seine Bestandteile entweder in unmittelbarer räumlicher Nähe zu der Werbung mit den Artikeln befindet oder der Nutzer jedenfalls in unmittelbarer räumlicher Nähe zu der Werbung unzweideutig zu dem Preis mit allen seinen Bestandteilen hingeführt wird (vgl. BGH NJW 2003, 3055, 3056 f. -Internet - Reservierungssystem; Senat GRUR-RR 2005, 27, 28 - Internetversandhandel).
- OLG Hamburg, 04.07.2007 - 5 U 87/06
G-Mail
Weitere Ausführungen hierzu sind Gegenstand der Senatsentscheidung in dem Beschwerdeverfahren 5 U 32/06.