Weitere Entscheidungen unten: OLG Bamberg, 23.04.2013 | KG, 24.05.2013

Rechtsprechung
   OLG Celle, 09.08.2012 - 5 U 34/12   

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https://dejure.org/2012,59845
OLG Celle, 09.08.2012 - 5 U 34/12 (https://dejure.org/2012,59845)
OLG Celle, Entscheidung vom 09.08.2012 - 5 U 34/12 (https://dejure.org/2012,59845)
OLG Celle, Entscheidung vom 09. August 2012 - 5 U 34/12 (https://dejure.org/2012,59845)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Baugrund ist anders als beschrieben: Auftragnehmer erhält Mehrvergütung!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung von Mehrforderungen der Pilotbohrung wegen starker Eisenarmierung in der Bodenplatte und des Hauptstromkabels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausschachtarbeiten zum Pauschalpreis - und der verfüllte Gewölbekeller

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Baugrund ist anders als beschrieben: Auftragnehmer erhält Mehrvergütung! (IBR 2014, 330)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2014, 1305
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 23.04.2013 - 5 U 34/12   

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https://dejure.org/2013,48705
OLG Bamberg, 23.04.2013 - 5 U 34/12 (https://dejure.org/2013,48705)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 23.04.2013 - 5 U 34/12 (https://dejure.org/2013,48705)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 23. April 2013 - 5 U 34/12 (https://dejure.org/2013,48705)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

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   KG, 24.05.2013 - 5 U 34/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,22734
KG, 24.05.2013 - 5 U 34/12 (https://dejure.org/2013,22734)
KG, Entscheidung vom 24.05.2013 - 5 U 34/12 (https://dejure.org/2013,22734)
KG, Entscheidung vom 24. Mai 2013 - 5 U 34/12 (https://dejure.org/2013,22734)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Wunder-Waffe für gesunden Blutfluss" ist eine unzulässige Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Lebensmitteln mit Krankheiten beseitigenden, lindernden oder verhütenden Wirkungen

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit einer Bewerbung von Lebensmitteln mit Wirkungen zur Beseitigung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gesundheitsbezogene Werbung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bewerbung eines enzymhaltigen Nahrungsergänzungsmittels als Wunder-Waffe für gesunden Blutfluss unzulässig

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bewerbung eines enzymhaltigen Nahrungsergänzungsmittels als Wunder-Waffe für gesunden Blutfluss unzulässig

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bewerbung eines enzymhaltigen Nahrungsergänzungsmittels als Wunder-Waffe für gesunden Blutfluss unzulässig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 22.07.2015 - 5 U 46/14

    Gleicht Ihr Darm einer Giftmüll-Kippe? - Unlauterer Wettbewerb: Werbung für ein

    Für diese restriktive Sichtweise - die im Ergebnis § 8 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 3, 4 Nr. 11 UWG zumindest partiell leerlaufen ließe - lässt sich weder dem Wortlaut der Art. 5, 6 HCVO (insbesondere auch nicht im - insoweit unzulässigen - Umkehrschluss aus Art. 6 Abs. 3 HCVO) noch den diesbezüglichen Erwägungsgründen in der Präambel zu dieser Verordnung (insbesondere Erwägungsgrund 17) irgendetwas entnehmen (vgl. auch schon Senat, Urteil vom 24.5.2013 - 5 U 34/12, Umdruck Seite 14; vergleiche auch BGH, GRUR 2010, 359 TZ 17 - Vorbeugen mit Coffein!, zur Darlegungs- und Beweislast des Unternehmers im Prozess aufgrund behördlicher Kontrolleregelungen im Kosmetikbereich).
  • LG Berlin, 30.07.2015 - 52 O 226/14

    Unlauterer Wettbewerb: Bewerbung einer "Frauen Vitaminkur" in einer

    Es kann vorliegend dahinstehen, ob ein wissenschaftlich fundierter Wirksamkeitsnachweis auch im Geltungsbereich der HCVO grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebokontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung erfordert (so OLG Frankfurt, Urt. v. 12. Jan. 2006, 6 U 241/04, Priorin-Kapseln, BeckRS 2006, 03996), die durch eine Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (KG, Urteil vom 24. Mai 2013, 5 U 34/12, BeckRS 2013, 13083).
  • LG Berlin, 15.01.2015 - 52 O 170/14

    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit

    Es kann vorliegend dahinstehen, ob ein wissenschaftlich fundierter Wirksamkeitsnachweis auch im Geltungsbereich der HCVO grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebokontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung erfordert (so OLG Frankfurt, Urt. v. 12. Jan. 2006, 6 U 241/04, Priorin-Kapseln, BeckRS 2006, 03996), die durch eine Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist ( KG, Urteil vom 24. Mai 2013, 5 U 34/12, BeckRS 2013, 13083).
  • LG Berlin, 17.11.2016 - 52 O 76/16

    Gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel: Werbung für ein

    Es kann vorliegend dahinstehen, ob ein wissenschaftlich fundierter Wirksamkeitsnachweis auch im Geltungsbereich der HCVO grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebokontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung erfordert (so OLG Frankfurt, Urt. v. 12. Jan. 2006, 6 U 241/04, Priorin-Kapseln, BeckRS 2006, 03996), die durch eine Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist ( KG, Urteil vom 24. Mai 2013, 5 U 34/12, BeckRS 2013, 13083).
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