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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 14.12.2005 - 5 U 36/05   

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https://dejure.org/2005,3415
OLG Hamburg, 14.12.2005 - 5 U 36/05 (https://dejure.org/2005,3415)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14.12.2005 - 5 U 36/05 (https://dejure.org/2005,3415)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - 5 U 36/05 (https://dejure.org/2005,3415)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr einer Internetdomain mir einer prioritätsälteren Marke. Zur Kennzeichungskraft durch langjährige Benutzung. Die Verwechselungsgefahr realisiert sich bereits mit Wahrnehmung der die Markenrechte eines Dritten verletzenden ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 5, § 5 Abs. 2, 15 Abs. 2 und 4 MarkenG
    Bei hochgradig ähnlichen Marken ist der Zusatz .de nicht unterscheidungskräftig / Combit vs. kompit.de

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwechslungsgefahr bei einer Internetdomain; Markenrechtliche Verwechslungsgefahr; Klage auf Unterlassung der Nutzung der Internetdomain

  • beck.de (Leitsatz)

    Ähnlichkeit "Combit.de"/"kompit.de"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 984
  • GRUR-RR 2006, 262
  • MMR 2006, 226
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 27.11.2006 - 6 U 106/05

    Kein namensrechtlicher Anspruch wegen möglicher Verwechslungsgefahr ähnlicher

    Das kann aber nicht zu einer Interessenverletzung führen, solange nicht der Eindruck entsteht, es handele sich um eine Seite der Klägerin (was dann bedeuten würde, dass die Internetbenutzer den Fehler nicht bemerken und nicht weitersuchen) bzw. eine Seite, die sich mit der Klägerin befasst oder die Ähnlichkeit mit den Dienstleistungen der Klägerin hat (wobei es sich im letzteren Fall um eine kennzeichenrechtliche Streitigkeit handeln würde, vgl. OLG Hamburg MMR 06, 226, 227; combit.de/kompit.de) und zwar in einer Weise, die geschäftsschädigend ist, die also ein schutzwürdiges geschäftliches Interesse verletzt.
  • LG Braunschweig, 14.06.2006 - 9 O 582/06

    Domain "frag-den-steuerfuchs.de" verletzt Markenrecht an Marke "Steuerfuchs"

    Diese Bezeichnungen bleiben bei der Ähnlichkeitsprüfung außer Betracht, da es sich um allgemeine und notwendige Bestandteile einer Internetdomain handelt (vgl. Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., Nach § 15, Rdnr. 97 ff.; OLG Hamburg MMR 2006, 226-229).

    Die Verwechslungsgefahr realisiert sich in diesen Fällen regelmäßig bereits für den jeweils angesprochenen Verkehr bei der Wahrnehmung der Werbung und nicht erst wenn der Kunde im Rahmen der Internetnutzung die Adresse eingibt (OLG Hamburg MMR 2006, 226-229).

  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 510/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Tv.de" - zur Einschränkung des Waren- und

    Der Gesamteindruck einer als Domain ausgestalteten Marke wird daher regelmäßig durch die sogenannte Second-Level-Domain bestimmt und nicht durch Domänen höherer Ordnung (vgl. BGH GRUR 2012, 1040 Rn. 42 - pjur/pure; GRUR 2005, 262, 263 - soco.de; OLG Hamburg GRUR-RR 2006, 262, 263 combit/kompit.de; OLG Köln GRUR-RR 2003, 40, 41 - nightloop.de; OLG Hamburg GRUR-RR 2002, 100, 102 - derrick.de (Revision vom BGH nicht angenommen)).
  • BPatG, 22.06.2016 - 29 W (pat) 537/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "der Standard.at (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

    Der Gesamteindruck einer als Domain ausgestalteten Marke wird daher regelmäßig durch die sogenannte Second-Level-Domain bestimmt und nicht durch Domänen höherer Ordnung (vgl. BGH GRUR 2012, 1040 Rn 42 - pjur/pure; GRUR 2005, 262, 263 - soco.de; OLG Hamburg GRUR-RR 2006, 262, 263 combit/kompit.de; OLG Köln GRUR-RR 2003, 40, 41 - nightloop.de; OLG Hamburg GRUR-RR 2002, 100, 102 - derrick.de (Revision vom BGH nicht angenommen)).
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Rechtsprechung
   SG Würzburg, 31.01.2008 - S 5 U 36/05   

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SG Würzburg, 31.01.2008 - S 5 U 36/05 (https://dejure.org/2008,69679)
SG Würzburg, Entscheidung vom 31.01.2008 - S 5 U 36/05 (https://dejure.org/2008,69679)
SG Würzburg, Entscheidung vom 31. Januar 2008 - S 5 U 36/05 (https://dejure.org/2008,69679)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 13.10.2008 - L 17 U 166/08
    Der Antrag der Beklagten auf Aussetzung der Vollstreckung aus dem mit der Berufung angefochtenen Urteil des SG B-Stadt vom 31.01.2008 - Aktenzeichen S 5 U 36/05 - wird zurückgewiesen.
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   OLG Köln, 20.06.2005 - 5 U 36/05   

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https://dejure.org/2005,63843
OLG Köln, 20.06.2005 - 5 U 36/05 (https://dejure.org/2005,63843)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.06.2005 - 5 U 36/05 (https://dejure.org/2005,63843)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. Juni 2005 - 5 U 36/05 (https://dejure.org/2005,63843)
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Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung einer Krankentagegeldversicherung

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