Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812; BGB § 818; BGB § 675u; BGB § 676b
    Geschäftsunfähigkeit; Entreicherung; Informationspflichten des Zahlungsdienstleisters

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Entreicherungseinwand bei nicht autorisierten Barabhebungen Geschäftsunfähiger

  • jura.news (Auszüge)

    Der Einwand der Entreicherung bei Geschäftsunfähigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1245



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Wird zitiert von ...  

  • VGH Baden-Württemberg, 26.01.2018 - 2 S 1177/17  

    Nachweis des Beihilfeanspruchs durch Belege; Anforderungen an die Rücknahme eines

    Auch diese nur äußerst vage behaupteten, völlig ungewissen Ansprüche erlauben jedenfalls nicht den Schluss, das Vermögen des Klägers sei bei wirtschaftlicher Betrachtung noch in einer fassbaren Weise wertmäßig erhöht (BGH, Urteil vom 29.05.1978 - II ZR 166/77 -, juris Rdnr. 11f; Schleswig-Holsteinisches OLG, Urteil vom 28.04.2016 - 5 U 36/15 -, juris Rdnr. 73).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.03.2016 - 5 U 36/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Umfang der ärztlichen Aufklärung vor einem operativen Eingriff

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflichten des Orthopäden bei Umstellung von arthroskopischer Schulter-Dekompression zu offener OP

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2017, 621
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Rechtsprechung
   KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15   

Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges

  • medienrecht-blog.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Titelschutz für "Casual Concerts" des Deutschen Symphonie-Orchesters

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 505
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 27.04.2016 - 5 U 36/15   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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