Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,9952
OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,9952)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 28.04.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,9952)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 28. April 2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,9952)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,9952) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Barabhebungen (unerkann) Geschäftsunfähiger, Einwand der Entreicherung, Informationpflichten, Erklärung gegenüber gesetzlichem Vertreter

  • RA Kotz

    Unautorisierte Barabhebungen eines geschäftsunfähigen Darlehensnehmers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812; BGB § 818; BGB § 675u; BGB § 676b
    Geschäftsunfähigkeit; Entreicherung; Informationspflichten des Zahlungsdienstleisters

  • rechtsportal.de

    BGB § 812 ; BGB § 818 ; BGB § 675u; BGB § 676b
    Erfüllung der Informationspflichten einer Bank gegenüber Geschäftsunfähigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Geschäftsunfähiger und nicht autorisierte Barabhebungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erfüllung der Informationspflichten einer Bank gegenüber Geschäftsunfähigen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Entreicherungseinwand bei nicht autorisierten Barabhebungen Geschäftsunfähiger

  • reguvis.de (Kurzinformation)

    Zum Entreicherungseinwand bei nicht autorisierten Barabhebungen Geschäftsunfähiger

  • jura.news (Auszüge)

    Der Einwand der Entreicherung bei Geschäftsunfähigen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1245
  • FamRZ 2016, 1972
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 26.01.2018 - 2 S 1177/17

    Nachweis des Beihilfeanspruchs durch Belege; Anforderungen an die Rücknahme eines

    Auch diese nur äußerst vage behaupteten, völlig ungewissen Ansprüche erlauben jedenfalls nicht den Schluss, das Vermögen des Klägers sei bei wirtschaftlicher Betrachtung noch in einer fassbaren Weise wertmäßig erhöht (BGH, Urteil vom 29.05.1978 - II ZR 166/77 -, juris Rdnr. 11f; Schleswig-Holsteinisches OLG, Urteil vom 28.04.2016 - 5 U 36/15 -, juris Rdnr. 73).
  • KG, 25.02.2019 - 8 U 155/17

    Ungerechtfertigte Bereicherung: Rückzahlungsanspruch einer Bank bei Auszahlung

    Wird für den untergegangenen Gegenstand Wertersatz (§ 818 Abs. 2 BGB) verlangt, was durch den Ausschluss der Saldotheorie nicht gehindert wird, so ist es Sache der Geschäftsunfähigen, darzulegen und im Bestreitensfall zu beweisen, dass sie durch die Leistung in ihrem Vermögen nicht mehr bereichert sind (vgl. BGH, Urteil vom 17.01.2003 - V ZR 235/02, a.a.O., Tz. 5; OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.11.2011 - 17 U 15/11, Tz. 20; OLG Schleswig, Urteil vom 28.04.2016 - 5 U 36/15, NJW-RR 2016, 1245, Tz. 31).
  • OLG Köln, 28.10.2021 - 12 U 216/20
    Hieraus folgt, dass ein der Hauptschuldnerin gegenüber eingreifender Einwendungsausschluss nach § 676b Abs. 2 BGB - da auf Gesetz beruhend - unmittelbar auch zu Lasten des Beklagten wirkt, wobei die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen von § 676b Abs. 2 BGB beim Zahlungsdienstleister liegt (vgl. Palandt-Sprau, BGB, 80. Aufl., § 676b Rn. 4, OLG Schleswig, Urteil vom 28.04.2016, 5 U 36/15, juris Rn. 59), hier also bei der Klägerin.
  • OLG Köln, 22.11.2018 - 12 U 103/17

    Zahlungsdienstevertrag; Stellvertretung

    Diese Frist beginnt mit dem Tag der Belastung, sofern der Zahlungsdienstleister seinen Informationspflichten gemäß Art. 248 §§ 7, 10, 14 EGBGB nachgekommen ist, sonst mit dem Tag der Unterrichtung (§ 676b Abs. 2 S. 2 BGB), wobei die Beweislast für die Voraussetzungen der Präklusion beim Zahlungsdienstleister liegt (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 28.04.2016, 5 U 36/15, zitiert nach juris, Rn. 59).
  • KG, 25.02.2019 - 8 U 155/19

    Haftungsrecht

    Wird für den untergegangenen Gegenstand Wertersatz (§ 818 Abs. 2 BGB) verlangt, was durch den Ausschluss der Saldotheorie nicht gehindert wird, so ist es Sache der Geschäftsunfähigen, darzulegen und im Bestreitensfall zu beweisen, dass sie durch die Leistung in ihrem Vermögen nicht mehr bereichert sind (vgl. BGH, Urteil vom 17.01.2003 - V ZR 235/02, a.a.O., Tz. 5; OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.11.2011 - 17 U 15/11, Tz. 20; OLG Schleswig, Urteil vom 28.04.2016 - 5 U 36/15, NJW-RR 2016, 1245, Tz. 31).
  • LG Arnsberg, 17.12.2020 - 4 O 433/19
    Im Vordergrund steht dabei die Formel, abzugsfähig seien diejenigen Nachteile, die gerade darauf beruhten, dass der Schuldner auf die Beständigkeit seines Erwerbes vertraut habe (OLG Schleswig NJW-RR 2016, 1245 Rn. 31; LG Aachen BeckRS 2009, 17423).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.03.2016 - 5 U 36/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,4792
OLG Köln, 09.03.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,4792)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.03.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,4792)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. März 2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,4792)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,4792) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Umfang der ärztlichen Aufklärung vor einem operativen Eingriff

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 90 (Kurzinformation)

    Arzthaftung | Aufklärung/Einwilligung | Mögliche Erweiterung der Operation ist aufklärungspflichtig/Schmerzensgeld

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflichten des Orthopäden bei Umstellung von arthroskopischer Schulter-Dekompression zu offener OP

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2017, 621
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,40736
KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,40736)
KG, Entscheidung vom 13.07.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,40736)
KG, Entscheidung vom 13. Juli 2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,40736)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,40736) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges

  • medienrecht-blog.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Titelschutz für "Casual Concerts" des Deutschen Symphonie-Orchesters

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 505
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 29.07.2019 - 20 U 34/19

    "Kiesgrube": Namensstreit um ein Open-Air-Musik-Event

    So kann z.B. die wiederkehrende Verleihung eines Preises nach bestimmten Kriterien für spezifische Leistungen (OLG Stuttgart BeckRS 2011, 26669 - Balthasar-Neumann-Preis), eine Messeveranstaltung (vgl. LG Stuttgart BeckRS 2008, 19663; LG Berlin GRUR-RR 2011, 137 - Country-Music-Messe/CMM) oder eine einheitliche Reihe eines bestimmten Orchesters mit inhaltlich besonderen charakteristischen Merkmalen (KG GRUR-RR 2016, 505, 506 f. - Casual Concerts) eine für den Werktitelschutz ausreichende gedankliche Leistung mit kommunikativem Gehalt sein.
  • OLG Frankfurt, 08.07.2020 - 6 W 63/20

    Titelschutz für Fortbildungsveranstaltungen

    So kann zum Beispiel die wiederkehrende Verleihung eines Preises nach bestimmten Kriterien für spezifische Leistungen (OLG Stuttgart Urteil vom 4.8.2011 - 2 U 74/10 = BeckRS 2011, 26669 - Balthasar-Neumann-Preis), eine Messeveranstaltung (vgl. LG Stuttgart Urteil vom 22.11.2007 - 17 O 560/07 = BeckRS 2008, 19663; LG Berlin GRUR-RR 2011, 137 - Country-Music-Messe/CMM), eine Open-Air-Event (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2020, 254 - Kiesgrube) oder eine einheitliche Reihe eines bestimmten Orchesters mit inhaltlich besonderen charakteristischen Merkmalen (KG GRUR-RR 2016, 505, 506 f. - Casual Concerts) eine für den Werktitelschutz ausreichende gedankliche Leistung mit kommunikativem Gehalt sein.
  • LG Düsseldorf, 13.01.2021 - 2a O 156/19
    So kann z.B. die wiederkehrende Verleihung eines Preises nach bestimmten Kriterien für spezifische Leistungen (OLG Stuttgart BeckRS 2011, 26669 - Balthasar-Neumann-Preis), eine Messeveranstaltung (vgl. LG Stuttgart BeckRS 2008, 19663; LG Berlin GRUR-RR 2011, 137 - Country-Music-Messe/CMM) oder eine einheitliche Reihe eines bestimmten Orchesters mit inhaltlich besonderen charakteristischen N (KG GRUR-RR 2016, 505, 506 f. - Casual Concerts) eine für den Werktitelschutz ausreichende gedankliche Leistung mit kommunikativem Gehalt sein.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 27.04.2016 - 5 U 36/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,40684
OLG Saarbrücken, 27.04.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,40684)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 27.04.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,40684)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 27. April 2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,40684)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,40684) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 22.02.2022 - 5 U 37/21

    Zwar erscheint es grundsätzlich denkbar, dass sich eine bedingungsgemäße

    Die bloße Befunderhebung genügt indes den Anforderungen an eine ärztliche Invaliditätsfeststellung nicht, weil gerade die ärztliche Bewertung, dass die Beeinträchtigung (voraussichtlich) dauerhaft sein wird, vorgenommen werden muss (Senat, Urteil vom 27. April 2016 - 5 U 36/15, r+s 2017, 370; Urteil vom 20. Juni 2007 - 5 U 70/07, VersR 2008, 199).

    Das kann etwa der Fall sein, wenn der Versicherer innerhalb der Frist erkennt, dass der Versicherte Invalidität geltend machen will, das von ihm vorgelegte ärztliche Attest den Anforderungen an eine ärztliche Invaliditätsfeststellung aber nicht genügt oder gar gänzlich fehlt (vgl. Senat, Urteil vom 27. April 2016 - 5 U 36/15, zfs 2018, 575; OLG Dresden, VersR 2019, 1280; OLG München, VersR 2012, 1116; OLG Naumburg, VersR 2013, 229; Knappmann in Prölss/Martin, VVG, 31. Aufl., § 186 Rn. 11 und Ziff. 2 AUB 2014 Rn. 30; Rixecker in Langheid/Rixecker, VVG, 6. Aufl., § 186 Rn. 12).

  • OLG Dresden, 03.01.2019 - 4 U 1097/18

    Anforderungen an den Hinweis auf das Erfordernis einer ärztlichen

    Denn auf die Einzelheiten der in der Rechtsprechung herausgearbeiteten inhaltlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße ärztliche Feststellung der Invalidität und ihre Geltendmachung braucht nicht hingewiesen zu werden (Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 27. April 2016 - 5 U 36/15 -, Rn. 41 - 48, juris m.w.N.).

    Ebenso wenig wie er die Rechtsprechungsgrundsätze zu den inhaltlichen Anforderungen an Invaliditätsfeststellung und -geltendmachung darzulegen hat, braucht er den Versicherungsnehmer aufzuklären, dass und unter welchen Voraussetzungen dem Einwand der Fristversäumnis wiederum Gegenrechte entgegenhalten werden könnten (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 27. April 2016 - 5 U 36/15 -, Rn. 41 - 48, juris).

  • OLG Dresden, 12.10.2018 - 4 U 1097/18

    Anforderungen an den Hinweis auf das Erfordernis einer ärztlichen

    Denn auf die Einzelheiten der in der Rechtsprechung herausgearbeiteten inhaltlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße ärztliche Feststellung der Invalidität und ihre Geltendmachung braucht nicht hingewiesen zu werden (Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 27. April 2016 - 5 U 36/15 -, Rn. 41 - 48, juris m.w.N.).

    Ebenso wenig wie er die Rechtsprechungsgrundsätze zu den inhaltlichen Anforderungen an Invaliditätsfeststellung und -geltendmachung darzulegen hat, braucht er den Versicherungsnehmer aufzuklären, dass und unter welchen Voraussetzungen dem Einwand der Fristversäumnis wiederum Gegenrechte entgegenhalten werden könnten (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 27. April 2016 - 5 U 36/15 -, Rn. 41 - 48, juris).

  • OLG Hamm, 10.12.2020 - 6 U 72/20
    Allein die Möglichkeit oder auch Wahrscheinlichkeit einer dauernden Beeinträchtigung reichen nicht, ebenso wenig eine ärztliche Bescheinigung, aus der sich allenfalls die Möglichkeit eines Dauerschadens ergibt (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 27.04.2016, 5 U 36/15, juris, Rn. 36 m.w.N.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.02.2018 - 3 U 235/16 -, juris, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht