Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15   

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https://dejure.org/2016,9952
OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,9952)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 28.04.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,9952)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 28. April 2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,9952)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Barabhebungen (unerkann) Geschäftsunfähiger, Einwand der Entreicherung, Informationpflichten, Erklärung gegenüber gesetzlichem Vertreter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812; BGB § 818; BGB § 675u; BGB § 676b
    Geschäftsunfähigkeit; Entreicherung; Informationspflichten des Zahlungsdienstleisters

  • rechtsportal.de

    BGB § 812 ; BGB § 818 ; BGB § 675u; BGB § 676b
    Erfüllung der Informationspflichten einer Bank gegenüber Geschäftsunfähigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Geschäftsunfähiger und nicht autorisierte Barabhebungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erfüllung der Informationspflichten einer Bank gegenüber Geschäftsunfähigen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Entreicherungseinwand bei nicht autorisierten Barabhebungen Geschäftsunfähiger

  • jura.news (Auszüge)

    Der Einwand der Entreicherung bei Geschäftsunfähigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1245
  • FamRZ 2016, 1972
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 26.01.2018 - 2 S 1177/17

    Nachweis des Beihilfeanspruchs durch Belege; Anforderungen an die Rücknahme eines …

    Auch diese nur äußerst vage behaupteten, völlig ungewissen Ansprüche erlauben jedenfalls nicht den Schluss, das Vermögen des Klägers sei bei wirtschaftlicher Betrachtung noch in einer fassbaren Weise wertmäßig erhöht (BGH…, Urteil vom 29.05.1978 - II ZR 166/77 -, juris Rdnr. 11f; Schleswig-Holsteinisches OLG, Urteil vom 28.04.2016 - 5 U 36/15 -, juris Rdnr. 73).
  • KG, 25.02.2019 - 8 U 155/17

    Ungerechtfertigte Bereicherung: Rückzahlungsanspruch einer Bank bei Auszahlung …

    Wird für den untergegangenen Gegenstand Wertersatz (§ 818 Abs. 2 BGB) verlangt, was durch den Ausschluss der Saldotheorie nicht gehindert wird, so ist es Sache der Geschäftsunfähigen, darzulegen und im Bestreitensfall zu beweisen, dass sie durch die Leistung in ihrem Vermögen nicht mehr bereichert sind (vgl. BGH…, Urteil vom 17.01.2003 - V ZR 235/02, a.a.O., Tz. 5; OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.11.2011 - 17 U 15/11, Tz. 20; OLG Schleswig, Urteil vom 28.04.2016 - 5 U 36/15, NJW-RR 2016, 1245, Tz. 31).
  • OLG Köln, 22.11.2018 - 12 U 103/17

    Zahlungsdienstevertrag; Stellvertretung

    Diese Frist beginnt mit dem Tag der Belastung, sofern der Zahlungsdienstleister seinen Informationspflichten gemäß Art. 248 §§ 7, 10, 14 EGBGB nachgekommen ist, sonst mit dem Tag der Unterrichtung (§ 676b Abs. 2 S. 2 BGB), wobei die Beweislast für die Voraussetzungen der Präklusion beim Zahlungsdienstleister liegt (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 28.04.2016, 5 U 36/15, zitiert nach juris, Rn. 59).
  • KG, 25.02.2019 - 8 U 155/19
    Wird für den untergegangenen Gegenstand Wertersatz (§ 818 Abs. 2 BGB) verlangt, was durch den Ausschluss der Saldotheorie nicht gehindert wird, so ist es Sache der Geschäftsunfähigen, darzulegen und im Bestreitensfall zu beweisen, dass sie durch die Leistung in ihrem Vermögen nicht mehr bereichert sind (vgl. BGH…, Urteil vom 17.01.2003 - V ZR 235/02, a.a.O., Tz. 5; OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.11.2011 - 17 U 15/11, Tz. 20; OLG Schleswig, Urteil vom 28.04.2016 - 5 U 36/15, NJW-RR 2016, 1245, Tz. 31).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.03.2016 - 5 U 36/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,4792
OLG Köln, 09.03.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,4792)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.03.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,4792)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. März 2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,4792)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • rechtsportal.de

    Umfang der ärztlichen Aufklärung vor einem operativen Eingriff

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Umfang der ärztlichen Aufklärung vor einem operativen Eingriff

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Umfang der ärztlichen Aufklärung vor einem operativen Eingriff

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 90 (Kurzinformation)

    Arzthaftung | Aufklärung/Einwilligung | Mögliche Erweiterung der Operation ist aufklärungspflichtig/Schmerzensgeld

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflichten des Orthopäden bei Umstellung von arthroskopischer Schulter-Dekompression zu offener OP

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2017, 621
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Rechtsprechung
   KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,40736
KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,40736)
KG, Entscheidung vom 13.07.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,40736)
KG, Entscheidung vom 13. Juli 2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,40736)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges

  • medienrecht-blog.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Titelschutz für "Casual Concerts" des Deutschen Symphonie-Orchesters

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 505
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 29.07.2019 - 20 U 34/19

    "Kiesgrube": Namensstreit um ein Open-Air-Musik-Event

    So kann z.B. die wiederkehrende Verleihung eines Preises nach bestimmten Kriterien für spezifische Leistungen (OLG Stuttgart BeckRS 2011, 26669 - Balthasar-Neumann-Preis), eine Messeveranstaltung (vgl. LG Stuttgart BeckRS 2008, 19663; LG Berlin GRUR-RR 2011, 137 - Country-Music-Messe/CMM) oder eine einheitliche Reihe eines bestimmten Orchesters mit inhaltlich besonderen charakteristischen Merkmalen (KG GRUR-RR 2016, 505, 506 f. - Casual Concerts) eine für den Werktitelschutz ausreichende gedankliche Leistung mit kommunikativem Gehalt sein.
  • OLG Frankfurt, 08.07.2020 - 6 W 63/20

    Titelschutz für Fortbildungsveranstaltungen

    So kann zum Beispiel die wiederkehrende Verleihung eines Preises nach bestimmten Kriterien für spezifische Leistungen (OLG Stuttgart Urteil vom 4.8.2011 - 2 U 74/10 = BeckRS 2011, 26669 - Balthasar-Neumann-Preis), eine Messeveranstaltung (vgl. LG Stuttgart Urteil vom 22.11.2007 - 17 O 560/07 = BeckRS 2008, 19663; LG Berlin GRUR-RR 2011, 137 - Country-Music-Messe/CMM), eine Open-Air-Event (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2020, 254 - Kiesgrube) oder eine einheitliche Reihe eines bestimmten Orchesters mit inhaltlich besonderen charakteristischen Merkmalen (KG GRUR-RR 2016, 505, 506 f. - Casual Concerts) eine für den Werktitelschutz ausreichende gedankliche Leistung mit kommunikativem Gehalt sein.
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 27.04.2016 - 5 U 36/15   

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https://dejure.org/2016,40684
OLG Saarbrücken, 27.04.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,40684)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 27.04.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,40684)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 27. April 2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,40684)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 03.01.2019 - 4 U 1097/18

    Anforderungen an den Hinweis auf das Erfordernis einer ärztlichen …

    Denn auf die Einzelheiten der in der Rechtsprechung herausgearbeiteten inhaltlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße ärztliche Feststellung der Invalidität und ihre Geltendmachung braucht nicht hingewiesen zu werden (Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 27. April 2016 - 5 U 36/15 -, Rn. 41 - 48, juris m.w.N.).

    Ebenso wenig wie er die Rechtsprechungsgrundsätze zu den inhaltlichen Anforderungen an Invaliditätsfeststellung und -geltendmachung darzulegen hat, braucht er den Versicherungsnehmer aufzuklären, dass und unter welchen Voraussetzungen dem Einwand der Fristversäumnis wiederum Gegenrechte entgegenhalten werden könnten (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 27. April 2016 - 5 U 36/15 -, Rn. 41 - 48, juris).

  • OLG Dresden, 12.10.2018 - 4 U 1097/18

    Anforderungen an den Hinweis auf das Erfordernis einer ärztlichen …

    Denn auf die Einzelheiten der in der Rechtsprechung herausgearbeiteten inhaltlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße ärztliche Feststellung der Invalidität und ihre Geltendmachung braucht nicht hingewiesen zu werden (Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 27. April 2016 - 5 U 36/15 -, Rn. 41 - 48, juris m.w.N.).

    Ebenso wenig wie er die Rechtsprechungsgrundsätze zu den inhaltlichen Anforderungen an Invaliditätsfeststellung und -geltendmachung darzulegen hat, braucht er den Versicherungsnehmer aufzuklären, dass und unter welchen Voraussetzungen dem Einwand der Fristversäumnis wiederum Gegenrechte entgegenhalten werden könnten (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 27. April 2016 - 5 U 36/15 -, Rn. 41 - 48, juris).

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