Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15 |
Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (3)
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Zum Entreicherungseinwand bei nicht autorisierten Barabhebungen Geschäftsunfähiger
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Betreuungsrecht - Geschäftsunfähiger und nicht autorisierte Barabhebungen
- jura.news (Auszüge)
Der Einwand der Entreicherung bei Geschäftsunfähigen
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 28.01.2015 - 3 O 166/14
- OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15
Papierfundstellen
- NJW-RR 2016, 1245
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 26.01.2018 - 2 S 1177/17
Nachweis des Beihilfeanspruchs durch Belege; Anforderungen an die Rücknahme eines …
Auch diese nur äußerst vage behaupteten, völlig ungewissen Ansprüche erlauben jedenfalls nicht den Schluss, das Vermögen des Klägers sei bei wirtschaftlicher Betrachtung noch in einer fassbaren Weise wertmäßig erhöht (BGH…, Urteil vom 29.05.1978 - II ZR 166/77 -, juris Rdnr. 11f; Schleswig-Holsteinisches OLG, Urteil vom 28.04.2016 - 5 U 36/15 -, juris Rdnr. 73).
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Rechtsprechung
| OLG Köln, 09.03.2016 - 5 U 36/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de
Umfang der ärztlichen Aufklärung vor einem operativen Eingriff
- Jurion
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Jurion (Kurzinformation)
Umfang der ärztlichen Aufklärung vor einem operativen Eingriff
Besprechungen u.ä.
- christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)
Aufklärungspflichten des Orthopäden bei Umstellung von arthroskopischer Schulter-Dekompression zu offener OP
Verfahrensgang
- LG Köln, 11.02.2015 - 25 O 350/11
- OLG Köln, 09.03.2016 - 5 U 36/15
Papierfundstellen
- VersR 2017, 621
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Rechtsprechung
| KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- medienrecht-blog.com
- juris (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- medienrecht-blog.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Titelschutz für "Casual Concerts" des Deutschen Symphonie-Orchesters
Verfahrensgang
- LG Berlin, 29.01.2015 - 52 O 265/14
- KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 505
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Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 27.04.2016 - 5 U 36/15 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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