Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 37/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als

    Die Berufung des Beklagten blieb überwiegend ohne Erfolg (OLG Hamburg, ZUM-RD 2013, 428).
  • LG Frankenthal, 28.10.2014 - 6 O 161/14

    Urheberrechtsverletzung: Ansprüche im Zusammenhang mit Arrangements von

    Die Einholung eines Sachverständigengutachtens ist ggf. im Rahmen der Entscheidungsfindung nicht erforderlich, wenn die Mitglieder des Senats zum durch die streitgegenständlichen Werke angesprochenen Verkehrskreis gehören und über eigene Sachkunde verfügen (vgl. u.a. OLG Hamburg, Urteil vom 31. Oktober 2012, 5 U 37/10).

    Die Mitglieder des Senats zählen allerdings zum durch die streitgegenständlichen Werke angesprochenen Verkehrskreis und verfügen zudem über eigene Sachkunde, die zum Teil aus eigener musikalischer Praxis, vor allem aber aus langjähriger Beschäftigung mit Musik im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen als Mitglieder einer auf Urheberrecht spezialisierten Kammer erwachsen ist (vgl. insoweit auch OLG Hamburg, Urt. v. 31.10.2012, BeckRS 2013, 15675; OLG München, Urt. v. 18.8.2011, BeckRS 2011, 29464).

  • LG Hamburg, 27.03.2015 - 308 S 25/14

    Urheberrecht: Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen

    Im Übrigen ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung bereits geklärt, dass sich das Entstehen des Urheberrechts und die Zulässigkeit sowohl der Übertragung des Urheberrechts als auch der Einräumung von Nutzungsrechten - und damit auch die Frage, ob ein gesamthänderisch gebundenes Künstlerleistungsschutzrecht einzeln übertragen werden oder daran isoliert ein Nutzungsrecht eingeräumt werden kann - nach dem Recht des Schutzlandes richten ( vgl. BGH GRUR 1999, 152, 153 - Spielbankaffaire; s.a. Hans. OLG, ZUM-RD 2013, 428, 433 ).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 12.01.2011 - I-5 U 37/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 15.07.2015 - 5 U 202/08

    Arzthaftung wegen Behandlungsfehlern bei einer Umstellungsosteotomie

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist vom Geschädigten allerdings grundsätzlich konkret darzustellen, welche Hausarbeiten er ohne das Schadensereignis tatsächlich verrichtet hätte bzw. vorher verrichtet hatte, zu denen er nunmehr nicht mehr in der Lage ist, wozu die nachvollziehbare Angabe des Zeitaufwandes in Wochenstunden für die im Einzelnen anzuführende Hausarbeit gehört (vgl. den Senatsbeschluss vom 12.1.2011 - 5 U 37/10).
  • OLG Karlsruhe, 28.11.2012 - 7 U 74/11

    Arzthaftung: Pflicht zur Aufklärung über das Risiko von Nervenverletzungen bei

    Das gilt nach Ansicht des Senats auch in den Fällen wie hier, in denen die unterbliebene Aufklärung mangels Kenntnis des ggf. spezifischen Risikos (hier: Rekurrenznerven) nicht zurechenbar ist; denn die Interessenlage und das Selbstbestimmungsrecht des Patienten ist in beiden Fällen gleichermaßen tangiert (OLG Köln, MedR 2012, 121 ff., juris Tz. 28).
  • OLG Köln, 24.10.2016 - 5 U 45/16

    Voraussetzungen der Haftung des behandelnden Arztes wegen Verletzung der

    Sie können, wie dem Senat aus einer Reihe anderer Verfahren bekannt ist, zu exakt den gleichen und sogar noch weitaus schlimmeren Folgen führen (bis hin zur kompletten Querschnittlähmung), weshalb auch bei dieser Art der Behandlung solche Folgen aufklärungspflichtig sind (vgl. etwa OLG Köln, Urt. v. 12.1.2011, 5 U 37/10, VersR 2012, 1565).
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 29.04.2010 - 5 U 37/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Haftung bei Kfz-Unfall: Kollision zwischen einem Linksabbieger und einem Überholer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden Fahrzeug

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 15.06.2010 - 5 U 37/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Haftungsteilung bei Verkehrsunfall: Abwägung bei unterschiedlichen Verkehrsverstößen der Unfallbeteiligten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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