Weitere Entscheidungen unten: OLG Stuttgart, 27.07.2009 | OLG Hamburg, 07.03.2013

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 04.11.2010 - 5 U 39/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,9815
OLG Brandenburg, 04.11.2010 - 5 U 39/09 (https://dejure.org/2010,9815)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 04.11.2010 - 5 U 39/09 (https://dejure.org/2010,9815)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 04. November 2010 - 5 U 39/09 (https://dejure.org/2010,9815)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,9815) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Überbau - Beseitigungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch des Eigentümers eines Grundstücks auf Beseitigung eines Überbaus

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überbaubeseitigung: Totalabriss zumutbar?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Überbaubeseitigung: Totalabriss zumutbar? (IMR 2010, 533)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Klageerhebung ohne Vollstreckungsinteresse: Zulässige Verhandlungstaktik oder reine Schikane? (IMR 2011, 39)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 570
  • BauR 2011, 705
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • AG Brandenburg, 07.12.2016 - 31 C 160/14

    Überbau unterhalb der 25 cm-Grenze muss der Nachbar hinnehmen!

    Darüber hinaus trägt der Überbauer die Behauptungs- und Beweislast für das Fehlen von Vorsatz und grobem Verschulden ( BGH , BGHZ 42, Seiten 63 ff.; BGH , BGHZ 39, Seiten 5 ff.; OLG Brandenburg , BauR 2011, Seiten 705 f.; Roth , in: Staudinger, BGB-Kommentar, Neuauflage 2016, § 912 BGB, Rn. 26 ).

    Die Einrede nach dieser Norm kann nach Ansicht der Rechtsprechung ( BGH , NJW 2008, Seiten 3122 f.; OLG Brandenburg , Urteil vom 04.11.2010, Az.: 5 U 39/09, u.a. in: "juris" OLG Brandenburg , Urteil vom 21.10.2010, Az.: 5 U 103/09, u.a. in: "juris" ) - der sich das Gericht anschließt - auch gegen einen Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB erhoben werden.

    Insofern kann einem Überbauenden die Einrede nämlich zustehen, zum Beispiel dann, wenn der Nachbar unter Verletzung seiner Obliegenheit nach § 254 Abs. 2 Satz 1 und § 912 Abs. 1 BGB mit dem Verlangen auf Beseitigung zuwartet und damit selbst wesentlich zur Höhe der Beseitigungskosten zuwartet ( BGH , NJW 2008, Seiten 3122 f.; OLG Brandenburg , Urteil vom 04.11.2010, Az.: 5 U 39/09, u.a. in: "juris" ).

  • VGH Bayern, 05.11.2012 - 8 ZB 12.116

    Der öffentlich-rechtliche Folgenbeseitigungsanspruch kann nach § 275 Abs. 2 BGB

    Die Berücksichtigung des Verschuldens hat zur Folge, dass in den Fällen eines grob fahrlässigen Überbaus ein Ausschluss des Beseitigungsanspruchs nach dieser Vorschrift nur ausnahmsweise in Betracht kommen kann, weil die Abwägung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in der Regel dazu führt, dem Überbauenden die Einrede zu versagen (vgl. BGH vom 18.7.2008 NJW 2008, 3123/3125; Brandenburgisches OLG vom 4.11.2010 BauR 2011, 705/708).
  • AG Pfaffenhofen/Ilm, 21.12.2018 - 1 C 830/17

    Nachbaranspruch auf Beseitigung eines Überbaus

    Insoweit trägt der Überbauer die Behauptungs- und Beweislast für das Fehlen von Vorsatz und grobem Verschulden (BGH, BGHZ 42, Seiten 63 ff.; BGH, BGHZ 39, Seiten 5 ff.; OLG Brandenburg, BauR 2011, Seiten 705 f.; Roth, in: Staudinger, BGB-Kommentar, Neuauflage 2016, § 912 BGB, Rn. 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 27.07.2009 - 5 U 39/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,6375
OLG Stuttgart, 27.07.2009 - 5 U 39/09 (https://dejure.org/2009,6375)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 27.07.2009 - 5 U 39/09 (https://dejure.org/2009,6375)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 27. Juli 2009 - 5 U 39/09 (https://dejure.org/2009,6375)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,6375) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Vollstreckungsklage: Vollstreckbarerklärung einer amerikanischen Kostenentscheidung unter Berücksichtigung des Prozessverhaltens der beklagten Partei

  • Justiz Baden-Württemberg

    Vollstreckungsklage: Vollstreckbarerklärung einer amerikanischen Kostenentscheidung unter Berücksichtigung des Prozessverhaltens der beklagten Partei

  • Wolters Kluwer

    Vollstreckbarerklärung eines in den USA ergangenen Urteils hinsichtlich der Kostenerstattung in einem Ursprungsrechtsstreit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 08.11.2010 - 1 BvR 1595/10

    Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch nicht nachvollziehbare

    Die Kostenregelung des § 95 ZPO, die ausnahmsweise eine Kostentrennung vorsieht, dient dazu, der Prozessverschleppung entgegenzuwirken (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 27. Juli 2009 - 5 U 39/09 -, OLGR 2009, S. 795 ; Herget, in: Zöller, ZPO, 28. Aufl. 2010, § 95 Rn. 1; Wolst, in: Musielak, ZPO, 7. Aufl. 2009, § 95 Rn. 1; Schneider, in: Prütting/Gehrlein, ZPO, 2. Aufl. 2010, § 95 Rn. 1; Bork, in: Stein/Jonas, ZPO, Bd. 2, 22. Aufl. 2004, § 95 Rn. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.03.2013 - 5 U 39/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,59068
OLG Hamburg, 07.03.2013 - 5 U 39/09 (https://dejure.org/2013,59068)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.03.2013 - 5 U 39/09 (https://dejure.org/2013,59068)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. März 2013 - 5 U 39/09 (https://dejure.org/2013,59068)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,59068) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Das Berufungsgericht hat die Berufung des Beklagten durch Versäumnisurteil zurückgewiesen und das Versäumnisurteil nach Einspruch des Beklagten aufrechterhalten (OLG Hamburg, Urteil vom 7. März 2013 - 5 U 39/09, BeckRS 2015, 01706).
  • OLG Hamburg, 10.06.2021 - 5 U 80/20

    Ottifanten in the city - Urheberrecht: "Ottifanten in the City" als Parodie des

    Entsprechendes ist für das Urheberrecht auch nicht dem zum Markenrecht ergangenen Urteil des Senats vom 07.03.2013, Az. 5 U 39/09 - PUMA/PUDEL (Beck-RS 2015, 01706), zu entnehmen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht