Volltextveröffentlichungen (2)

• damm-legal.de

  Eine Unterlassungserklärung, die von dem Nachweis der Abmahnberechtigung abhängig gemacht wird, reicht nicht aus

• online-und-recht.de

  Unterlassungserklärungen mit Potestativbedingung nicht ausreichend

Kurzfassungen/Presse (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Eine Unterlassungserklärung, die von dem Nachweis der Abmahnberechtigung abhängig gemacht wird, reicht nicht aus

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung unter der "Potestativbedingung der Urheberschaft bzw. Aktivlegitimation" räumt Wiederholungsgefahr nicht aus und ist unzureichend

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung mit Potestativbedingung

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bei Online-Urheberrechtsverletzungen Unterlassungserklärung mit Potestativbedingung ungenügend

• raschlegal.de (Kurzinformation)

  Bedingte Unterlassungserklärung lässt Wiederholungsgefahr nicht entfallen

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Potestativbedingungen in Unterlassungserklärungen - funktioniert das?

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 29.01.2013 - 310 O 321/12
• OLG Hamburg, 16.10.2014 - 5 U 39/13