Weitere Entscheidungen unten: OLG Brandenburg, 30.06.2005 | SG Osnabrück, 15.07.2003

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 13.05.2004 - 5 U 41/03   

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https://dejure.org/2004,2598
OLG Koblenz, 13.05.2004 - 5 U 41/03 (https://dejure.org/2004,2598)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13.05.2004 - 5 U 41/03 (https://dejure.org/2004,2598)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13. Mai 2004 - 5 U 41/03 (https://dejure.org/2004,2598)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Aufklärung, Zahnarzt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schmerzensgeldanspruch gegen einen Zahnarzt wegen Verletzung des nervus lingualis im Rahmen einer Zahnbehandlung; Wirksamkeit der Einwilligung des Patienten in die Behandlung bei Unkenntnis eines Behandlungsrisikos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Arztrecht - Klären Sie auch über seltene Risiken auf!

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mit der Betäubungsspritze Nerv geschädigt - Zahnarzt muss auch über seltenes Risiko aufklären, wenn gravierende Folgen drohen

  • dgkz.com PDF (Rechtsprechungsübersicht)

    Fehlerhafte Aufklärung bei der Leitungsanästhesie - ein Haftungsrisiko für Zahnärzte

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Zahnärzte müssen auch über seltene Risiken aufklären

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1026
  • MDR 2004, 1239
  • VersR 2005, 118
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Koblenz, 22.08.2012 - 5 U 496/12

    Arzt muss vor OP über seltenes, aber folgenschweres Risiko umfassend aufklären -

    Mag der im Fall der Klägerin eingetretene Dauerschaden auch ein seltenes Risiko sein, ist der Arzt gleichwohl auch insoweit aufklärungspflichtig, weil die Komplikation die weitere Lebensführung des Patienten besonders nachhaltig und tiefgreifend beeinträchtigen kann (vgl. Senatsurteil vom 13.05.2004 - 5 U 41/03 - in ZMGR 2004, 127-129 = NJW-RR 2004, 1026-1027 und MedR 2004, 502-504).
  • OLG Jena, 26.04.2006 - 4 U 416/05

    Zur Haftung eines Praxisvertreters und Umkehr der Beweislast

    Es kann dahingestellt bleiben, ob stets eine Aufklärungspflicht über das Risiko einer dauerhaften Schädigung des nervus lingualis durch eine Leitungsanästhesie zur Schmerzausschaltung besteht (OLG Koblenz, Urteil vom 13.05.2004, Az: 5 U 41/03 = VersR 2005, 118) oder nur dann, wenn die Leitungsanästhesie einhergeht mit einer operativen Entfernung von Weisheitszähnen, weil dann das Risiko einer dauerhaften Nervschädigung erheblich höher liegt (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 17.11.1998, Az: 14 U 69/97 = NJW-RR 1999, 751-752; OLG Zweibrücken, Urteil vom 22.02.2000, Az: 5 U 25/99 = VersR 2000, 892-893; entgegen der Auffassung des Landgerichts im angefochtenen Urteil sprechen sich das OLG Stuttgart und das OLG Zweibrücken nicht generell gegen eine Aufklärungspflicht aus).
  • OLG Koblenz, 06.07.2012 - 5 U 496/12

    Arzt muss vor OP über seltenes, aber folgenschweres Risiko umfassend aufklären -

    Mag der im Fall der Klägerin eingetretene Dauerschaden auch ein seltenes Risiko sein, ist der Arzt gleichwohl auch insoweit aufklärungspflichtig, weil die Komplikation die weitere Lebensführung des Patienten besonders nachhaltig und tiefgreifend beeinträchtigen kann (vgl. Senatsurteil vom 13.05.2004 - 5 U 41/03 - in ZMGR 2004, 127-129 = NJW-RR 2004, 1026-1027 und MedR 2004, 502-504).
  • OLG Köln, 06.10.2008 - 5 U 84/08
    Die andere Wertung in der von der Klägerin angeführten Entscheidung des OLG Koblenz (VersR 2005, 118) gibt zu einer anderen Beurteilung keine Veranlassung, da schon nicht ersichtlich ist, worauf das OLG Koblenz seine Erkenntnisse gestützt hat, ob dem etwa wie richtigerweise hier eine überzeugende sachverständige Einschätzung zugrunde liegt.
  • OLG Hamm, 29.09.2010 - 3 U 169/09

    Umfang der Aufklärungspflicht eines Zahnarztes über das Risiko einer

    Nach der Gegenauffassung muss ein Zahnarzt seinen Patienten auch über das Risiko einer dauerhaften Schädigung des Nervus lingualis durch eine Leitungsanästhesie zur Schmerzausschaltung aufklären, weil dem Patienten mit Ausfällen im Bereich der Injektionsstelle und der betroffenen Zungenhälfte sowie persistierenden Beschwerden ein seine weitere Lebensführung schwer belastendes Risiko droht (so insbesondere OLG Koblenz, VersR 2005, 118; so wohl auch OLG Karlsruhe, AHRS III, 4800/302, das eine entsprechende Aufklärungsverpflichtung des Zahnarztes bereits über eine vorübergehende Schädigung des Nervus alveolaris annimmt.) Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass der Zahnarzt jedenfalls bei der Extraktion eines Weißheitzahnes über das Risiko einer dauerhaften Schädigung des Nervus lingualis aufzuklären hat (Senat, 3 U 35/87, Urteil vom 19.10.1987; Senat, AHRS III, 4800/308; ebenso OLG Hamburg, MDR 1998, 906; OLG Düsseldorf, VersR 2009, 546).
  • OLG Köln, 07.11.2008 - 5 U 84/08

    Umfang der Aufklärungspflicht bei einer Zahnextraktion

    Die andere Wertung in der von der Klägerin angeführten Entscheidung des OLG Koblenz (VersR 2005, 118) gibt zu einer anderen Beurteilung keine Veranlassung, da schon nicht ersichtlich ist, worauf das OLG Koblenz seine Erkenntnisse gestützt hat, ob dem etwa wie richtigerweise hier eine überzeugende sachverständige Einschätzung zugrunde liegt.
  • LG Berlin, 12.04.2007 - 6 O 386/05

    Anforderungen an die Risikoaufklärung vor Leitungsanästhesie

    Eine Aufklärung über das Risiko einer dauerhaften Nervschädigung bei einer Leitungsanästhesie ist daher notwendig (ebenso OLG Köln NJW-RR 1998, 1324, OLG Koblenz NJW-RR 2004, 1026, anders OLG Stuttgart NJW-RR 1999, 751, das sich jedoch nicht mit der Rechtsprechung des BGH auseinandersetzt).
  • LG Dessau-Roßlau, 08.10.2013 - 4 O 662/11

    Zahnarzthaftung: Aufklärungsumfang bei Extraktion eines Weisheitszahnes;

    Schädigung nervus alveolaris 3.500,00 EUR OLG Nürnberg vom 06.09.1999 - 5 U 1739/99; Kiefernervschädigung - Sensibilitätsstörungen der Lippe - Druckschmerzen 4.000,00 EUR OLG Schleswig, Urteil vom 11. März 1998 .- 4 U 80/97; Schädigung des nervus lingualis 6.000,00 EUR OLG Koblenz, Urteil vom 13.05.2004 - 5 U 41/03.
  • LG Dortmund, 04.05.2011 - 4 O 55/09

    Unterbliebene Aufklärung über die Risiken der Leitungsanästhesie führt auch bei

    Aus diesem Grunde ist in einer insbesondere die Schwere, die Dringlichkeit und die Alternativen des jeweiligen Eingriffs thematisierenden Anhörung des Patienten zu klären, ob er auch nach ordnungsgemäßer Aufklärung eingewilligt hätte (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 2004, 1026, 1027).
  • OLG Koblenz, 19.03.2012 - 5 U 1300/11

    Anforderungen an die Befunderhebung vor der Entfernung von Weisheitszähnen wegen

    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass auch über äußerst seltene, gegebenenfalls aber gravierende Operationsfolgen aufgeklärt werden muss (Urteil vom 13.05.2004 - 5 U 41/03).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 30.06.2005 - 5 U 41/03, 5 U 43/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,10163
OLG Brandenburg, 30.06.2005 - 5 U 41/03, 5 U 43/03 (https://dejure.org/2005,10163)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30.06.2005 - 5 U 41/03, 5 U 43/03 (https://dejure.org/2005,10163)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30. Juni 2005 - 5 U 41/03, 5 U 43/03 (https://dejure.org/2005,10163)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    Kein Anspruch auf Zustimmung zur Berechtigung des Grundbuchs bei Gutgläubigkeit des Erwerbers

  • Wolters Kluwer

    Rechtsweg für die Geltendmachung eines Grundbuchberichtigungsanspruchs und für die Geltendmachung von Ansprüchen Dritter gegenüber den früher Berechtigten; Anforderungen an die Einheitlichkeit und Widerspruchsfreiheit eines Teilurteils bei Klagen gegen mehrere Personen; Zeitweiliges subjektives Erfüllungshindernis bei teilweiser Unmöglichkeit der Vertragszweckerreichung; Leistungshindernis bei einer dauernden oder nur vorübergehenden Unmöglichkeit; Nichtigkeit der Auflassung eines landwirtschaftlichen oder forstwirtschaftlichen Grundstückes mangels Genehmigung der zuständigen deutschen Behörden; Nichtigkeit der Verpflichtung zur Übereignung eines solchen Grundstücks; Schwebend unwirksame Auflassung wegen des Vorbehalts einer behördlichen Genehmigung; Nichtigkeit der Auflassungsvormerkung; Entstehung eines Anwartschaftsrechts durch Auflassungserklärung; Anspruch auf Restitution eines Grundstücks in Anbetracht eines unmöglich gewordenen schuldrechtlichen Anspruchs auf Grundstücksübertragung; Rechtlicher Zusammenhang zwischen dem Restitutionsanspruch der Kläger und einem schuldrechtlichen Anspruch des Rechtsvorgängers; Veräußerung des Grundbesitzes als Nichtberechtigte; Mitverursachung bei der Entstehung des Schadens; Mehrfachvertretung beim Erwerb des Grundbesitzes; Maßgeblicher Zeitpunkt für die Frage des Gutglaubenserwerbs; Eintragung eines Widerspruchs zur Blockade einer überholenden Widerspruchseintragung; Eigentümerstellung im Hinblick auf die Kenntnis von der Unrichtigkeit des Grundbuches

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 21.09.2011 - 4 U 195/10

    Auflassungsanspruch aufgrund eines in 1940 geschlossenen

    Nach den in der ober- und höchstgerichtlichen Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen ist ein zeitweiliges Unvermögen dem dauernden gleich zu erachten, wenn die Erreichung des Vertragszwecks durch die temporäre Unmöglichkeit in Frage gestellt wird und deshalb dem Vertragsgegner nach dem Grundsatz von Treu und Glauben unter billiger Abwägung der Belange beider Vertragsteile die Einhaltung des Vertrages nicht zugemutet werden kann (BGH, Urteil v. 16.03.2005, IV ZR 246/03, Rz. 11; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil v. 10.04.1997; 5 U 84/96; Rz. 38; Urteil v. 30.06.2005, 5 U 41/03 und 5 U 43/03; Rz. 62; Heinrichs, in: Münchener Kommentar, BGB, Bd. 11, 3. Aufl., Art. 232 EGBGB § 1 Rn. 21).

    Diese Bewertung entspricht gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des 5. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts in gleichgelagerten Fällen (BGH, Urteil v. 25.3.1994; V ZR 1671/92; Rz. 5; BGH, Urteil v. 3.07.1998, V ZR 268/97; Rz. 7; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil v. 10.04.1997; 5 U 84/96; Rz. 38; Urteil v. 30.06.2005, 5 U 41/03 und 5 U 43/03; zitiert nach juris, Rz. 62).

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Rechtsprechung
   SG Osnabrück, 15.07.2003 - S 5 U 41/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,47308
SG Osnabrück, 15.07.2003 - S 5 U 41/03 (https://dejure.org/2003,47308)
SG Osnabrück, Entscheidung vom 15.07.2003 - S 5 U 41/03 (https://dejure.org/2003,47308)
SG Osnabrück, Entscheidung vom 15. Juli 2003 - S 5 U 41/03 (https://dejure.org/2003,47308)
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