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   OLG Köln, 19.10.2015 - 5 U 44/15   

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https://dejure.org/2015,47536
OLG Köln, 19.10.2015 - 5 U 44/15 (https://dejure.org/2015,47536)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.10.2015 - 5 U 44/15 (https://dejure.org/2015,47536)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Oktober 2015 - 5 U 44/15 (https://dejure.org/2015,47536)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Köln, 27.08.2012 - 5 U 52/12

    Honoraranspruch eines Zahnarztes bei Schlechtleistung

    Auszug aus OLG Köln, 19.10.2015 - 5 U 44/15
    Aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung entfällt der Honoraranspruch eines Zahnarztes für die von diesem erbrachten zahnärztlichen und zahnprothetischen Leistungen nur dann, wenn seine Leistungen für den betroffenen Patienten völlig unbrauchbar sind (ständige Rechtsprechung des Senates, vgl. Beschluss vom 27.08.2012, Az. 5 U 52/12; Beschluss vom 30.03.2015, Az. 5 U 139/14).
  • OLG Köln, 30.03.2015 - 5 U 139/14

    Entfallen des Honoraranspruchs eines Zahnarztes wegen Behandlungsfehlern

    Auszug aus OLG Köln, 19.10.2015 - 5 U 44/15
    Aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung entfällt der Honoraranspruch eines Zahnarztes für die von diesem erbrachten zahnärztlichen und zahnprothetischen Leistungen nur dann, wenn seine Leistungen für den betroffenen Patienten völlig unbrauchbar sind (ständige Rechtsprechung des Senates, vgl. Beschluss vom 27.08.2012, Az. 5 U 52/12; Beschluss vom 30.03.2015, Az. 5 U 139/14).
  • OLG Köln, 10.06.2020 - 5 U 171/19

    Zahnarztvertrag - Wegfall Vergütungsanspruch

    Es genügt nicht, dass sie objektiv wertlos ist, wenn der Patient sie gleichwohl nutzt (BGH, Urteil vom 29.03.2011 - VI ZR 133/10 - Rn. 18; Beschlüsse des Senates vom 19.10.2015 - 5 U 44/15 - Rn. 2; vom 30.03.2015 - 5 U 139/14 - Rn. 3; vom 27.08.2012 - 5 U 52/12 - Rn. 2 -, zitiert nach juris).
  • OLG Köln, 17.06.2020 - 5 U 171/19
    Es genügt nicht, dass sie objektiv wertlos ist, wenn der Patient sie gleichwohl nutzt (BGH, Urteil vom 29.03.2011 - VI ZR 133/10 - Rn. 18; Beschlüsse des Senates vom 19.10.2015 - 5 U 44/15 - Rn. 2; vom 30.03.2015 - 5 U 139/14 - Rn. 3; vom 27.08.2012 -5 U 52/712 - Rn. 2 -, zitiert nach juris).
  • LG Köln, 24.09.2019 - 3 O 199/17
    Nicht übersehen hat die Kammer die obergerichtliche Rechtsprechung, derzufolge prothetische Leistungen nur dann als unbrauchbar in dem Sinne, dass das zahnärztliche Honorar nicht gezahlt werden müsse, zu beurteilen sind, wenn der Patient den mit Behandlungsfehlern behafteten Zahnersatz nicht tatsächlich oder wirtschaftlich nutzt, weil er ihm über einen längeren Zeitraum hinweg eingegliedert ist (vgl. OLG Köln, B. vom 30.03.2015, Az.: 5 U 139/14; OLG Köln, B. vom 19.10.2015, Az.: 5 U 44/15).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.11.2015 - 5 U 44/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,47527
OLG Köln, 16.11.2015 - 5 U 44/15 (https://dejure.org/2015,47527)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.11.2015 - 5 U 44/15 (https://dejure.org/2015,47527)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. November 2015 - 5 U 44/15 (https://dejure.org/2015,47527)
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