Rechtsprechung
   KG, 22.07.2015 - 5 U 46/14   

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https://dejure.org/2015,28704
KG, 22.07.2015 - 5 U 46/14 (https://dejure.org/2015,28704)
KG, Entscheidung vom 22.07.2015 - 5 U 46/14 (https://dejure.org/2015,28704)
KG, Entscheidung vom 22. Juli 2015 - 5 U 46/14 (https://dejure.org/2015,28704)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Gleicht Ihr Darm einer Giftmüll-Kippe?

    § 12 Abs 1 Nr 1 LFGB, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG
    Unlauterer Wettbewerb: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Aussagen

  • damm-legal.de

    Werbung mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Angaben

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit nicht nachgewiesenen positiven Auswirkungen auf die Darmtätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Angaben

  • Jurion (Kurzinformation)

    Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Aussagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit nicht nachgewiesenen positiven Auswirkungen auf die Darmtätigkeit

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 06.11.2015 - 6 U 66/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels "AstaMega-3"

    Ein Schluss auf die Darlegungs- und Beweislast im wettbewerblichen Unterlassungsverfahren kann daraus nicht gezogen werden, insbesondere kein Umkehrschluss, dass Belege im Zivilverfahren nicht vorgelegt werden müssen (s. KG Berlin, Urteil vom 22.07.2015, 5 U 46/14).
  • OLG Köln, 06.11.2015 - 6 U 65/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von die Gehirnleistung verbessernden und

    Ein Schluss auf die Darlegungs- und Beweislast im wettbewerblichen Unterlassungsverfahren kann daraus nicht gezogen werden, insbesondere kein Umkehrschluss, dass Belege im Zivilverfahren nicht vorgelegt werden müssen (s. KG Berlin, Urteil vom 22.07.2015, 5 U 46/14).
  • KG, 07.11.2017 - 5 U 9/17

    Gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung - Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung

    Art. 28 Abs. 6 HCVO nimmt ausdrücklich Angaben nach Art. 14 HCVO von seinem Anwendungsbereich aus (vgl. Senat, Urteil vom 22. Juli 2015, 5 U 46/14).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.12.2014 - I-5 U 46/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,53781
OLG Hamm, 01.12.2014 - I-5 U 46/14 (https://dejure.org/2014,53781)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.12.2014 - I-5 U 46/14 (https://dejure.org/2014,53781)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. Dezember 2014 - I-5 U 46/14 (https://dejure.org/2014,53781)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    § 204 Abs. 1 Nr. 1 u. 7 BGB
    Hemmung der Verjährung durch Beantragung eines selbständigen Beweisverfahrens und Klageerhebung durch einen Nichtberechtigten

  • Jurion

    Hemmung der Verjährung durch Beantragung eines selbständigen Beweisverfahrens und Klageerhebung durch einen Nichtberechtigten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Hemmung der Verjährung durch Klage eines Nichtberechtigten

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.02.2015 - I-5 U 46/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,25432
OLG Düsseldorf, 19.02.2015 - I-5 U 46/14 (https://dejure.org/2015,25432)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.02.2015 - I-5 U 46/14 (https://dejure.org/2015,25432)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Februar 2015 - I-5 U 46/14 (https://dejure.org/2015,25432)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Darum prüfe, wer einen Bonus ausmacht, ob der Andere auch Vollmacht hat!

  • Jurion

    Ansprüche eines Statikers auf Zahlung von Honorar für die Tragwerksplanung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 631
    Ansprüche eines Statikers auf Zahlung von Honorar für die Tragwerksplanung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Darum prüfe, wer einen Bonus ausmacht, ob der Andere auch Vollmacht hat! (IBR 2016, 94)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2016, 554



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 10.05.2016 - 24 U 160/15

    Zustandekommen eines Mietvertrages über ein Fahrzeug

    Gelingt ihm dies, so hat der Schuldner seinerseits darzulegen und zu beweisen, warum gerade die streitige Forderung getilgt sein soll (OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Februar 2015, Az. 5 U 46/14, zitiert nach juris, Rdnr. 41).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 25.09.2014 - 5 U 46/14   

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https://dejure.org/2014,62471
OLG Schleswig, 25.09.2014 - 5 U 46/14 (https://dejure.org/2014,62471)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 25.09.2014 - 5 U 46/14 (https://dejure.org/2014,62471)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 25. September 2014 - 5 U 46/14 (https://dejure.org/2014,62471)
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