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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05   

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https://dejure.org/2011,389
OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2011,389)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.08.2011 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2011,389)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2011,389)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    §§ 85 Abs. 1, 24 Abs. 1 UrhG
    Metall auf Metall 2

  • JurPC

    "Metall auf Metall 2"

  • kanzlei.biz

    "Nur Mir' beklaut "Metall auf Metall'

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 24 Abs. 1 UrhG
    Der von Moses Pelham/Haas komponierte Titel "Nur mir” (Sabrina Setlur) verstößt gegen Urheberrechte der Musikgruppe Kraftwerk

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples? Entscheidung über Sabrina-Setlur-Titel Nur mir

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples? Sabrina-Setlur-Titel Nur mir

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Moses Pelham verletzt Urheberrechte von Kraftwerk

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Sabrina Setlur Titel "Nur Mir", da unerlaubt Samples aus dem Kraftwerk-Titel "Metall auf Metall" verwendet wurden

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Meins oder deins? "Nur mir" von Sabrina Setlur verletzt das Urheberrecht

  • ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples?

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Moses Pelham hätte Kraftwerk-Sample auch selbst einspielen können

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsschutz für Musik-Samples

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen Setlur-Komponisten: Kurzes Sample, langer Prozess

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen Setlur-Komponisten - Kurzes Sample, langer Prozess

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Benutzung von Aufnahmen von fremden Tonträgern ohne Einwilligung des Tonträgerherstellers im Wege des Sampling durch einen Musikproduzenten; Fähigkeiten und technische Möglichkeiten eines Musikproduzenten zum Zeitpunkt der beabsichtigten Nutzung der fremden Tonaufnahme ...

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Pelham/Haas-Titel "Nur mir" verstößt gegen Urheberrechte der Musikgruppe "Kraftwerk" - Zum urheberrechtlichen Schutz von Musik-Samples

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Urheberrechtsschutz bei sog. "Musik-Samples"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um Hip-Hop-Song geht in die nächste Runde - In einem von Sabrina Setlur gesungenen Hit war eine Rhythmussequenz von "Kraftwerk" übernommen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Urheberrechtsschutz bei sog. "Musik-Samples"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung von "Kraftwerk" durch Sabrina Setlur-Song

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Sabrina Setlur-Song "Nur mir" verletzt Urheberrechte der Musikgruppe Kraftwerk

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    "Metall auf Metall” gehört "Nur mir”?

  • medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

    Kein Recht auf freie Benutzung eines Kraftwerk-Samples in Song von Sabrina Setlur

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

    OLG Hamburg entscheidet über Sabrina-Setlur Titel Nur mir wegen unberechtiger Übernahme von Samples der Gruppe Krafwerk

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Urheberschutz von Musiksamples

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Musikrecht

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Urheberrecht für Musik-Samples: Verkauf von Sabrina-Setlur-Titel "Nur mir” verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Recht auf freie Nutzung eines Musik-Samples von "Kraftwerk" für Song von Sabrina Setlur - Produzent wäre in der Lage gewesen, gleichwertige Sequenz selbst herzustellen

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 396
  • MMR 2011, 755
  • K&R 2011, 658
  • ZUM 2011, 748
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in

    b) das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 -,.

    d) das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -,.

    Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 - und vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 -, die Urteile des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 - und vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 - sowie das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 8. Oktober 2004 - 308 O 90/99 - verletzen die Beschwerdeführer zu 1) bis 3) in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 3 Satz 1, 1. Alternative des Grundgesetzes.

    Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 - und vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 - sowie das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 - werden aufgehoben.

    Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) im Wesentlichen zurück (Hanseatisches OLG, Urteil vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3).

    Nach Fortsetzung des Berufungsverfahrens wies das Oberlandesgericht die Berufung der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) erneut zurück, da diese sich nicht auf § 24 Abs. 1 UrhG berufen könnten (Hanseatisches OLG, Urteil vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 -, ZUM 2011, S. 748).

    Schließlich kann ein erheblicher wirtschaftlicher Nachteil auch nicht damit begründet werden, dass der Verwender des Sample durch die Übernahme das eigene Nachspielen und damit eigene Aufwendungen vermeide (vgl. in diesem Sinne das angegriffene Urteil des Hanseatischen OLG vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3 [4]).

  • BGH, 30.04.2020 - I ZR 115/16

    Rechtswidrigkeit des Tonträger-Samplings

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht die Berufung der Beklagten erneut zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396).

    Die Frage, ob sich die Beklagten im Rahmen der Anwendung des § 85 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 UrhG wegen Vervielfältigungshandlungen vor dem 22. Dezember 2002 (dazu B I 1) mit Erfolg auf das Recht zu freien Benutzung in entsprechender Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG berufen können, setzt nochmalige Feststellungen des Berufungsgerichts dazu voraus, ob die Beklagten mit dem Musikstück "Nur mir" ein selbständiges Werk im Sinne von § 24 Abs. 1 UrhG geschaffen haben (vgl. hierzu bereits OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396 f. [juris Rn. 12 bis 20]).

    Dies dürfte zu verneinen sein (so bereits OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396, 397 f. [juris Rn. 21 bis 25]).

  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 115/16

    EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht die Berufung der Beklagten erneut zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396).

    f) Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts haben die Beklagten mit dem Musikstück "Nur mir" ein selbständiges Werk im Sinne von § 24 Abs. 1 UrhG geschaffen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 396 Rn. 12 bis 20).

  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11

    Metall auf Metall II

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht die Berufung der Beklagten erneut zurückgewiesen (GRUR-RR 2011, 396).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05   

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https://dejure.org/2006,4068
OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2006,4068)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.06.2006 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2006,4068)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. Juni 2006 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2006,4068)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    "Metall auf Metall"

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Metall auf Metall

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 2, 85, 97, 98, 112 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 85 § 97
    "Metall auf Metall": Verletzung von Tonträgerherstellerrechten durch Sampling

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unerlaubtes Sampling eines Ausschnittes eines Musikstückes (hier: "Kraftwerk" - "Metall auf Metall"); Vertrauen auf die Rechtsprechung zur Verwendung von Soundpartikeln; Fahrlässigkeit bei erkennbarem Bewegen in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen; Verletzung der ...

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 3
  • GRUR-RR 2009, 200 (Ls.)
  • ZUM 2006, 758
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in

    Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) im Wesentlichen zurück (Hanseatisches OLG, Urteil vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3).

    Schließlich kann ein erheblicher wirtschaftlicher Nachteil auch nicht damit begründet werden, dass der Verwender des Sample durch die Übernahme das eigene Nachspielen und damit eigene Aufwendungen vermeide (vgl. in diesem Sinne das angegriffene Urteil des Hanseatischen OLG vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3 [4]).

  • BGH, 30.04.2020 - I ZR 115/16

    Rechtswidrigkeit des Tonträger-Samplings

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 3).
  • BGH, 20.11.2008 - I ZR 112/06

    Metall auf Metall

    Das Berufungsgericht hat die Berufung zurückgewiesen (OLG Hamburg GRUR-RR 2007, 3 = ZUM 2006, 758).
  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 115/16

    EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 3).
  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11

    Metall auf Metall II

    Das Berufungsgericht hat die Berufung zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 3).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 01.08.2005 - 5 U 48/05   

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https://dejure.org/2005,6131
OLG Köln, 01.08.2005 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2005,6131)
OLG Köln, Entscheidung vom 01.08.2005 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2005,6131)
OLG Köln, Entscheidung vom 01. August 2005 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2005,6131)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    MBKK 94 § 1 Abs. 2 § 4 Abs. 6
    Versicherungsrecht - Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen für alternativmedizinische Behandlungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Alternativmedizinisches Therapieexperiment? - Krankenversicherung muss ECT-Galvanotherapie für krebskranken Patienten nicht erstatten

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Private Krankenversicherung - Muss der Versicherer die Kosten für eine alternative Krebsbehandlung erstatten?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2006, 397
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Köln, 07.10.2009 - 20 U 55/09

    Galvano-Therapie zur Behandlung von Prostatakrebs als Methode im Sinne der

    Das kann vor allem bei neu auftretenden oder unheilbaren Erkrankungen der Fall sein (BGHZ 152, 262; OLG Köln VersR 2001, 851; OLG Köln VersR 2006, 397).

    Stehen anerkannte schulmedizinische Methoden zur Verfügung, ist es nicht zu beanstanden, dass der Versicherer seine Leistungspflicht darauf begrenzt und es ablehnt, sich an den Kosten für Therapieexperimente zu beteiligen, solange deren Erfolg nicht hinreichend belegt ist (OLG Köln VersR 2006, 397).

  • OLG Köln, 24.07.2009 - 20 U 55/09

    Wirksamkeit der sog. "Schulmedizinklausel" in der privaten Krankenversicherung

    Voraussetzung dafür ist, dass sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden ist und Erfolge vorweisen kann ("Erfolg versprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden erzielt wurden, gleichstehen ("ebenso", vgl. BGHZ 152, 262; OLG Köln VersR 2001, 851; OLG Köln VersR 2006, 397).

    Vielmehr ist nach den Versicherungsbedingungen maßgebend, dass zur Heilbehandlung keine anerkannten Methoden zur Verfügung stehen (so auch OLG Köln VersR 2006, 397).

  • OLG Köln, 10.01.2014 - 20 U 71/12

    Eintrittspflicht der privaten Krankheitskostenversicherung für die Behandlung

    Die Regelung in § 6 Abs. 6 der AVB-G ist - unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers - dahin zu verstehen, dass dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können ("Erfolg versprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen (OLG Köln, 5. Zivilsenat, NJOZ 2006, 184).
  • OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09

    Erstattungsfähigkeit der Aufwendungen für eine Orthokin-Therapie in der privaten

    Diese Regelung ist - unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers - dahin auszulegen, dass nach der (hier alleine in Betracht kommenden) 1. Alternative dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können ("erfolgversprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen ("ebenso"; vgl. BGH, aaO; OLG Köln, aaO und VersR 2006, 397).
  • LG Köln, 21.03.2012 - 23 O 250/10

    Kostenerstattung für eine sog. dendritische Zelltherapie

    Beurteilungsgrundlage bietet auch insofern die Schulmedizin (vgl. BGH MDR 93, 841, VersR 96, 1224; OLG Köln VersR 2006, 397).
  • LG Köln, 21.12.2016 - 23 O 139/16

    Erstattung der Behandlung mittels irreversibler Elektrooperation auf Grundlage

    Nach der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Köln ist diese Regelung unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers dahin zu verstehen, dass dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können, die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen (vgl. OLG Köln r + s 2010, 71; NJOZ 2006, 184).
  • OLG Köln, 19.04.2013 - 20 U 159/10

    Eintrittspflicht der privaten Krankheitskostenversicherung für die Behandlung

    Die Regelung in § 6 Abs. 6 der AVB-G ist - unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers - dahin zu verstehen, dass dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können ("Erfolg versprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen (OLG Köln, 5. Zivilsenat, NJOZ 2006, 184).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2011 - 1 A 2861/09

    Voraussetzungen für eine Beihilfefähigkeit von Therapie-Leistungen; Ermittlung

    vgl. zur ähnlichen Situation in der privaten Krankenversicherung OLG Köln, Beschluss vom 1. August 2005 - 5 U 48/05 -, VersR 2006, 397 = juris Rn. 2.
  • OLG Karlsruhe, 22.03.2010 - 9 U 108/09
    Die Beurteilung der Frage, ob eine unheilbare Erkrankung vorliegt (vgl. BGHZ 123, 83, 89; OLG Köln VersR 2006, 397) unterliegt angesichts des medizinischen Fortschritts ständiger Veränderung.
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