Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Saarland

  § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG
  Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Suchmaschinenbetreibers für rechtsverletzende "snippets"

• rabüro.de

  Zu den Voraussetzungen einer Verhaltenspflicht des Betreibers einer Suchmaschine wegen rechtsverletzende Äußerungen enthaltende "Snippets" in den Suchergebnissen

 
• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

• kanzlei-rader.de

  Zur Notwendigkeit der vorgerichtlichen Konkretisierung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet durch Bezeichnung von URLs

• rechtsportal.de
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Spezifische Verhaltenspflichten des Suchmaschinenbetreibers

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 809
• MMR 2018, 683
• ZUM 2018, 803

Wird zitiert von ... (2)

• LG Itzehoe, 11.06.2020 - 10 O 84/20

  Klage gegen Google abgewiesen: Keine Verpixelung eines Grundstücks im …

  In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird die Ausübung des Wahlrechts dagegen teilweise dann schon bejaht, wenn der Kläger bereits in der Klageschrift auf die von ihm eingewandten Rechtsgrundlagen des deutschen Rechts bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen Bezug genommen und dadurch zum Ausdruck gebracht hat, die beanstandeten Verhaltensweisen nach diesen Rechtsgrundsätzen beurteilen lassen zu wollen (vgl. auch OLG Saarbrücken, Urteil vom 11.04.2018 - 5 U 49/17 in NJW-RR 2018, 809, beck-online; OLG München, Beschluss vom 27.04.2015 - 18 W 591/15 in MMR 2015, 850 beck-online; OLG Stuttgart, Urteil vom 02.10.2013 - 4 U 78/13 in NJW-RR 2014, 423, beck-online).
• OLG Saarbrücken, 09.09.2022 - 5 U 117/21

  Kieferchirurgie - Prüfpflichten eines Hostproviders bei Beanstandung einer …

  Hier wird der soziale Geltungsanspruch des Klägers gestört bzw. gefährdet, und hier kollidiert sein Interesse an der Unterlassung der Verbreitung der streitgegenständlichen Bewertung mit dem Interesse der Beklagten an der Gestaltung ihres Internetauftritts und an der Ausübung ihres Geschäftsmodells (vgl. BGH…, Urteil vom 27. Februar 2018 - VI ZR 489/16 Rn. 24, aaO;… Urteil vom 8. Mai 2012 - VI ZR 217/08 Rn. 31, VersR 2012, 994; Senat, Urteil vom 11. April 2018 - 5 U 49/17, NJW-RR 2018, 809 Rn 24).

  Indem der Kläger bereits in der Klageschrift sein Begehren auf Normen des deutschen Rechts (§ 823, § 1004 BGB) gestützt und damit zum Ausdruck gebracht hat, das beanstandete Verhalten der Beklagten nach diesen Rechtsgrundsätzen beurteilen lassen zu wollen, hat er von seinem Wahlrecht auch Gebrauch gemacht (vgl. BGH…, Urteil vom 25. November 2011 - VI ZR 93/10 Rn. 17, aaO.; Senat, Urteil vom 11. April 2018 - 5 U 49/17, aaO.).

  Ein Hostprovider, also ein Anbieter von Internetdiensten, der - wie hier die Beklagte - fremde Informationen für einen Nutzer speichert (vgl. § 10 Satz 1 TMG; Senat, Urteil vom 11. April 2018 - 5 U 49/17, NJW-RR 2018, 809 Rn. 49;… v. Wolff/Bullinger in: Wandtke/Bullinger, UrhG, 6. Aufl., § 97 Rn. 25), ist nicht verpflichtet, die von den Nutzern in das Netz gestellten Beiträge vor der Veröffentlichung auf eventuelle Rechtsverletzungen zu überprüfen.

Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• rechtsportal.de

  § 8 SGB VII ; § 2 Abs 1 Nr 8b SGB VII
  Voraussetzungen der Anerkennung eines bei einer Schülerklassenfahrt erlittenen Unfalls als Arbeitsunfall

• rechtsportal.de

  § 8 SGB VII ; § 2 Abs 1 Nr 8b SGB VII
  Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall; Schutzbereich der Schülerunfallversicherung; Unterbrochener Versicherungsschutz

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Justiz Mecklenburg-Vorpommern (Leitsatz)

  § 8 SGB 7, § 2 Abs 1 Nr 8b SGB 7
  Voraussetzungen der Anerkennung eines bei einer Schülerklassenfahrt erlittenen Unfalls als Arbeitsunfall