Weitere Entscheidung unten: LSG Rheinland-Pfalz, 06.09.2012

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 13.06.2012 - 5 U 5/12-2   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,54497
OLG Saarbrücken, 13.06.2012 - 5 U 5/12-2 (https://dejure.org/2012,54497)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 13.06.2012 - 5 U 5/12-2 (https://dejure.org/2012,54497)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 13. Juni 2012 - 5 U 5/12-2 (https://dejure.org/2012,54497)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2, 823 Abs. 2 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG
    Zur Wirksamkeit eines sog. E-Mail-"Disclaimers"; Schutz vor Veröffentlichung einer E-Mail

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vertraulichkeitsvermerk (Disclaimer) schützt nicht vor Veröffentlichung einer E-Mail

  • kanzlei.biz

    Zulässigkeit der Veröffentlichung von geschäftlichen Schreiben trotz Vertraulichkeitsvermerks

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von E-Mail ist trotz Disclaimer zulässig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Disclaimer schützt nicht vor Veröffentlichung von E-Mail

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Disclaimer schützt nicht vor Veröffentlichung einer E-Mail

  • kanzlei-palzer.de (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von geschäftlichen Schreiben zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Auch geschäftliche Mails mit Vertraulichkeits-Disclaimer dürfen veröffentlicht werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von E-Mail ist trotz Disclaimer zulässig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LG Saarbrücken, 23.11.2017 - 4 O 328/17

    Til Schweiger, brachial wie eh und eh

    Denn der Einzelne hat ein grundsätzliches Recht darauf, nicht den Blicken der Öffentlichkeit ausgesetzt zu sein und selbst zu bestimmen, ob er Äußerungen z.B. nur einem Gesprächspartner, einem bestimmten Adressatenkreis oder der Öffentlichkeit zugänglich macht (BVerfG, Beschl. v. 3.6.1980 - 1 BvR 185/77; BGH, Urteil vom 30.09.2014 - VI ZR 490/12; BGH, Urteil vom 21.11.2006 - VI ZR 259/05; OLG Saarbrücken, Urteil vom 13.6.2012 - 5 U 5/12; OLG Stuttgart, Urteil vom 10.11.2010 - 4 U 96/10).

    Daraus ergeben sich jedoch keine Unterschiede in Bezug auf die vom Verfasser nicht gewollte und damit persönlichkeitsrechtsbeeinträchtigende Veröffentlichung ihres Inhaltes (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 13.6.2012 - 5 U 5/12, juris).

    Maßgeblich ist vielmehr allein, ob die konkrete Veröffentlichung im jeweiligen Fall die Billigung ihres Verfassers genießt (OLG Saarbrücken, Urteil vom 13.6.2012 - 5 U 5/12; OLG Köln, Urteil vom 03.02.2015 - 15 U 133/14).

  • LG Hamburg, 10.03.2017 - 324 O 687/16

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Veröffentlichung bzw.

    Dies gilt entsprechend für das hier gegenständliche Zitat aus einer E-Mail (vgl. dazu LG Köln, Urteil vom 28. Mai 2008 - 28 O 157/08 -, juris Rz. 29; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 13. Juni 2012 - 5 U 5/12-2- -, juris Rz. 22; OLG Braunschweig, Beschluss vom 24. November 2011 - 2 U 89/11 -, juris Rz. 4 siehe auch BGH, Urteil vom 25. Mai 1954 - I ZR 211/53 -, BGHZ 13, 334-341, juris Rz. 22).
  • OLG Köln, 13.12.2018 - 15 U 53/18
    Denn es handelt sich um eine nur einseitige Erklärung des Klägers, die im Rahmen der Abwägungsentscheidung nicht automatisch zu einem absoluten Veröffentlichungsverbot führen kann (vgl. OLG Saarbrücken, Urt. v. 13.6.2012 - 5 U 5/12, juris, Rn. 33 für Emails; dem folgend Härting , Internetrecht, 6. Aufl. 2017, Persönlichkeitsrechte, Rn. 546) und die die Beklagte mangels einer Zustimmung oder eines aus sonstigen Gründen bestehenden Vertrauensverhältnisses nicht bindet.
  • OLG Köln, 13.12.2018 - 15 U 42/18
    Denn es handelt sich um eine nur einseitige Erklärung des Klägers, die im Rahmen der Abwägungsentscheidung nicht automatisch zu einem absoluten Veröffentlichungsverbot führen kann (vgl. OLG Saarbrücken v. 13.06.2012 - 5 U 5/12, juris, Rn. 33 für Emails; dem folgend Härting , Internetrecht, 6. Aufl. 2017, Persönlichkeitsrechte, Rn. 546) und die die Beklagte mangels einer Zustimmung oder eines aus sonstigen Gründen bestehenden Vertrauensverhältnisses nicht bindet.
  • OLG Köln, 03.02.2015 - 15 U 133/14

    Grenzen der Presseberichterstattung über das Privatleben und den

    Denn der Einzelne hat ein grundsätzliches Recht darauf, nicht den Blicken der Öffentlichkeit ausgesetzt zu sein und selbst zu bestimmen, ob er Äußerungen z.B. nur einem Gesprächspartner, einem bestimmten Adressatenkreis oder der Öffentlichkeit zugänglich macht (BVerfG, Beschl. v. 3.6.1980 - 1 BvR 185/77, juris; BGH, Urt. v. 30.09.2014 - VI ZR 490/12, AfP 2014, 534; BGH, Urt. v. 21.11.2006 - VI ZR 259/05, NJW-RR 2007, 619; OLG Saarbrücken, Urt. v. 13.6.2012 - 5 U 5/12, juris; OLG Stuttgart, Urt. v. 10.11.2010 - 4 U 96/10, juris).

    Daraus ergeben sich jedoch keine Unterschiede in Bezug auf die vom Verfasser nicht gewollte und damit persönlichkeitsrechtsbeeinträchtigende Veröffentlichung ihres Inhaltes (vgl. OLG Saarbrücken, Urt. v. 13.6.2012 - 5 U 5/12, juris).

    Maßgeblich ist vielmehr allein, ob die konkrete Veröffentlichung im jeweiligen Fall die Billigung ihres Verfassers genießt (vgl. OLG Saarbrücken, Urt. v. 13.6.2012 - 5 U 5/12, juris).

  • OLG Hamm, 19.09.2019 - 13 U 53/18

    Abgasskandal: Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises erfordert Irrtum

    Denn es handelt sich um eine nur einseitige Erklärung des Klägers, die im Rahmen der Abwägungsentscheidung nicht automatisch zu einem absoluten Veröffentlichungsverbot führen kann (vgl. OLG Saarbrücken, Urt. v. 13.6.2012 - 5 U 5/12, juris, Rn. 33 für Emails; dem folgend Härting, Internetrecht, 6. Aufl. 2017, Persönlichkeitsrechte, Rn. 546) und die die Beklagte mangels einer Zustimmung oder eines aus sonstigen Gründen bestehenden Vertrauensverhältnisses nicht bindet.
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Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 06.09.2012 - L 5 U 5/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,61454
LSG Rheinland-Pfalz, 06.09.2012 - L 5 U 5/12 (https://dejure.org/2012,61454)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06.09.2012 - L 5 U 5/12 (https://dejure.org/2012,61454)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. September 2012 - L 5 U 5/12 (https://dejure.org/2012,61454)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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