Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 10.01.2018

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 09.11.2018 - 5 U 5/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,37962
OLG Braunschweig, 09.11.2018 - 5 U 5/17 (https://dejure.org/2018,37962)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 09.11.2018 - 5 U 5/17 (https://dejure.org/2018,37962)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 09. November 2018 - 5 U 5/17 (https://dejure.org/2018,37962)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 935 ; ZPO §§ 935 ff.; ZPO § 945
    Bindung des Gerichts des Schadensersatzprozesses gem.§ 945 ZPO an die im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangene Entscheidung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Entscheidung im Verfügungsverfahren hat keine Bindungswirkung im Schadensersatzprozess!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zpoblog.de (Kurzinformation)

    Keine Bindungswirkung des Verfügungsverfahrens für Anspruch aus § 945 ZPO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Bindungswirkung im Schadensprozess an die Entscheidung im Verfügungsverfahren

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Bindungswirkung im Verfügungsverfahren für nachgelagerten Schadenersatzanspruch

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Niedersachsen, 27.02.2019 - 2 Sa 244/18

    Zahlungsansprüche - Schadensersatz

    Hinzu kommt, dass im Eilverfahren weit geringere Beweisanforderungen (Glaubhaftmachung) gelten, während auf das Schadenersatzverfahren die Grundsätze des Strengbeweises Anwendung finden (vgl. OLG Braunschweig, 9. November 2018 - 5 U 5/17 - Rn. 29 m. w. N.).
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 10.01.2018 - 5 U 5/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,3248
OLG Saarbrücken, 10.01.2018 - 5 U 5/17 (https://dejure.org/2018,3248)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 10.01.2018 - 5 U 5/17 (https://dejure.org/2018,3248)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 10. Januar 2018 - 5 U 5/17 (https://dejure.org/2018,3248)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 182 BGB, § 184 BGB, § 546a BGB
    Geschäftsraummiete: Vertragsübernahme bei Anzeige einer neuen Firmierung des Mieters; Genehmigung der Vertragsübernahme; Erfüllungswahl des Insolvenzverwalters hinsichtlich der Fortsetzung des Mietverhältnisses

  • Saarländisches Oberlandesgericht

    BGB § 133, BGB § 157, BGB § 182, BGB § 184, BGB § 546a, InsO § 103

  • rechtsportal.de

    Zustandekommen eines Mietvertrages mit einer neu gegründeten GmbH als Nachfolgerin der bisherigen Mieterin

  • ibr-online

    Insolvenzverwalter gibt Mietsache nicht heraus: Entschädigung = Miete als Masseverbindlichkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zustandekommen eines Mietvertrages mit einer neu gegründeten GmbH als Nachfolgerin der bisherigen Mieterin

Besprechungen u.ä. (4)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erfüllungswahl des Insolvenzverwalters nur für einen befristeten Zeitraum ist nicht möglich! (IMR 2018, 208)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Herausgabepflicht des Insolvenzverwalters bei Erfüllungsablehnung eines Mietvertrags (IMR 2018, 209)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen einer Vertragsübernahme bei missverständlicher Bezeichnung (IMR 2018, 1078)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Konkludente Vertragsparteienänderung durch Mitteilung des alten und neuen Mieters (IVR 2018, 117)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2018, 402
  • ZMR 2018, 588
  • NZG 2018, 548
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