Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.12.2011 - 5 U 56/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Analoge Anwendung von § 304 AktG zugunsten von Genussscheinberechtigten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Analoge Anwendung des § 304 AktG auf Genussscheinberechtigte; Anforderungen an die Barabfindung von Genussscheininhabern
- zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Angemessener Ausgleich für Genussscheininhaber bei späterem Abschluss eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags ("Eurohypo/Rheinhyp")
- Betriebs-Berater
Rechte der Inhaber von Genussscheinen gestärkt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AktG § 304
Anforderungen an die Barabfindung von Genussscheininhabern - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Genussscheine während der Laufzeit eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages
- gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
AktG § 304
Aktienrecht, angemessener Ausgleich, Ausgleich, Gesellschaftsrecht - otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Eurohypo AG muss Genussscheine der ehemaligen Rheinhyp unabhängig von Ertragslage jährlich bedienen und vollen Nennbetrag zurückzahlen
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Rechte der Inhaber von Genussscheinen gestärkt
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Anlegern stehen prognostizierte Gewinnanteile zu
Besprechungen u.ä.
- ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
AktG § 304; BGB §§ 157, 313
Angemessener Ausgleich für Genussscheininhaber bei späterem Abschluss eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags ("Eurohypo/Rheinhyp")
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 14.12.2010 - 5 O 65/10
- OLG Frankfurt, 13.12.2011 - 5 U 56/11
- BGH, 28.05.2013 - II ZR 2/12
Papierfundstellen
- ZIP 2012, 79
- BB 2012, 540
- BB 2012, 66
- DB 2012, 1090
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 28.05.2013 - II ZR 2/12
Anpassung von Genussscheinbedingungen nach Abschluss eines Beherrschungs- und …
Das Landgericht (LG Frankfurt am Main, Der Konzern 2011, 118) hat die Klage abgewiesen, das Berufungsgericht (OLG Frankfurt am Main, ZIP 2012, 79) hat ihr stattgegeben. - OLG Frankfurt, 07.02.2012 - 5 U 92/11
Analoge Anwendung von § 304 AktG zugunsten Genussscheinsberechtigter
Der Senat hat über den streitgegenständlichen Sachverhalt hinsichtlich des Genussscheins der C ISIN DE..., WKN ... bereits mit Urteil vom 13.12.2011 in dem Parallelverfahren 5 U 56/11 (3/5 O 56/10 LG Ffm.) entschieden.
Rechtsprechung
| KG, 19.02.2013 - 5 U 56/11 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
Beseitigung der Wiederholungsgefahr eines Wettbewerbsverstoßes durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung durch einen Dritten
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Bei Drittunterwerfung muss Ernsthaftigkeit nachgewiesen werden
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung gegenüber Dritten beseitigt Wiederholungsgefahr, wenn diese ernsthaft ist
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Wirksamkeit einer Beseitigung der Wiederholungsgefahr eines Wettbewerbsverstoßes durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung durch einen Dritten
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Schuldner muss Ernstlichkeit einer Drittunterwerfung darlegen und nachweisen
Verfahrensgang
- LG Berlin, 23.02.2011 - 97 O 2/11
- KG, 19.02.2013 - 5 U 56/11
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2013, 335
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 05.12.2013 - 13 W 77/13
Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Vertragsstrafenhöhe zum Entfallenlassen …
Bestehen an der Ernstlichkeit der übernommenen Unterlassungsverpflichtung auch nur geringe Zweifel, ist sie grundsätzlich nicht geeignet, die Besorgnis künftiger Verstöße auszuräumen (KG, Urteil vom 19. Februar 2013 - 5 U 56/11, juris Rn. 11; OLG Bamberg…, Beschluss vom 19. März 2013 - 3 U 23/13, juris Rn. 41). - OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 1 U 128/17
Störerhaftung des Anbieters von Dienstleistungen im Internet: …
Die durch den eigenen Verletzungsbeitrag der Beklagten begründete Wiederholungsgefahr besteht solange fort, wie sie nicht durch eine strafbewehrte Unterwerfungserklärung endgültig aufgehoben wird (st. Rspr. BGH GRUR 2008, 450, 452 - Begrenzte Preissenkung;… BGH GRUR 2008, 815, Rn. 14 - Buchführungsbüro; BGH GRUR 2002, 180 - Weit-Vor-Winter-Schluss-Verkauf; KG Berlin, Urteil vom 19. Februar 2013 - 5 U 56/11 -, juris; LG Karlsruhe, Urteil vom 22. Oktober 2003 - 6 U 112/03 -, juris). - LG Cottbus, 24.06.2014 - 11 O 153/13
Wettbewerbsverstoß: Ausräumung der Wiederholungsgefahr durch Drittunterwerfung; …
Es kommt deshalb auf die Person und die Eigenschaften des Vertragsstrafegläubigers und dessen Beziehung zu dem Schuldner an, insbesondere auf seine Bereitschaft und Eignung, die ihm zustehenden Sanktionsmöglichkeiten auszuschöpfen, sodass der Schuldner bei Zuwiderhandlungen mit Sanktionen rechnen muss und deshalb keine Zweifel an der Ernsthaftigkeit seiner Unterlassungserklärung bestehen (vgl. BGH GRUR 1983, 186; OLG Jena, Magazindienst 2011, 915; KG GRUR-RR 2013, 335).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 18.07.2011 - 5 U 56/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Klage auf Zahlung von Schadensersatz wegen behaupteter ärztlicher Behandlungsfehler bei der Operation eines Hydrozelenrezidivs
- rechtsportal.de
BGB § 823 Abs. 1
Abweisung der Klage auf Zahlung von Schadensersatz mangels ärztlicher Behandlungsfehler bei der Operation eines Hydrozelenrezidivs - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 16.02.2011 - 9 O 173/10
- OLG Köln, 18.07.2011 - 5 U 56/11
Papierfundstellen
- VersR 2012, 494
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf - 5 U 56/11 |
Verfahrensgang
- LG Duisburg, 01.04.2011 - 10 O 321/10
- OLG Düsseldorf - 5 U 56/11 (anhängig)