Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.12.2009 - I-5 U 57/09   

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OLG Düsseldorf, 17.12.2009 - I-5 U 57/09 (https://dejure.org/2009,6436)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.12.2009 - I-5 U 57/09 (https://dejure.org/2009,6436)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Dezember 2009 - I-5 U 57/09 (https://dejure.org/2009,6436)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Vorausetzungen der ernsthaften und endgültigen Erfüllungsverweigerung i.S. von §§ 637 Abs. 2 , 323 Abs. 2 Nr. 1 BGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorausetzungen der ernsthaften und endgültigen Erfüllungsverweigerung i.S. von §§ 637 Abs. 2, 323 Abs. 2 Nr. 1 BGB

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann liegt ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung vor? (IBR 2010, 1385)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Mängelrechte: Wann ist Fristsetzung zur Nacherfüllung entbehrlich? (IBR 2010, 674)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Baumängel: Anwaltskosten sind Mangelfolgeschaden und daher auch ohne Verzug ersatzpflichtig! (IBR 2010, 618)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 121
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Düsseldorf, 09.08.2013 - 22 U 4/13

    Wann ist HOAI-Gebührenrahmen überschritten?

    Außer-/Vorgerichtliche Anwaltskosten des Auftraggebers in Zusammenhang mit der Mangelverfolgung können - unabhängig von einem Verzug des Auftragnehmers - als erstattungsfähig angesehen werden, wenn die Beauftragung eines Rechtsanwalts unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls nach Zeitpunkt, Inhalt und Umfang des Anwaltsmandats für den Auftraggeber bei objektiver, verständiger Sicht als zur zweckentsprechenden Wahrung bzw. Verfolgung seiner Rechtsposition/en erforderlich erscheinen durfte (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.12.2009, 5 U 57/09, BauR 2011, 121; OLG Hamm, Urteil vom 08.03.2012, 24 U 148/10, BauR 2012, 1109; Vygen/Joussen, a.a.O., Rn 1458 mwN; Palandt-Grüneberg, a.a.O. § 249, Rn 57 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 19.02.2013 - 21 U 24/12

    Umfang der Entschädigung bei Annahmeverzug des Auftraggebers

    Schadensersatzansprüche sind nicht von dem Begriff der Entgeltforderung im Sinne des § 288 Abs. 2 BGB umfasst (vgl. OLG Düsseldorf BauR 2011, 121, 126; Palandt/Grüneberg, § 288 Rdnr. 8, § 286 Rdnr. 27).
  • OLG Rostock, 15.09.2020 - 4 U 16/20

    Bedenkenhinweis unzureichend: Auftraggeber trifft kein Mitverschulden!

    Eine Einschränkung der Erstattungsfähigkeit ergibt sich nach dem Schutzzweck der Norm höchstens dann, wenn die Inanspruchnahme nicht erforderlich oder zweckmäßig war, was nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.12.2009, Az.: 5 U 57/09, - zitiert nach juris -, Rn. 59 m. w. N.) und hier nicht ersichtlich ist.
  • OLG Saarbrücken, 15.11.2017 - 1 U 11/17

    Bauprozess: Anforderungen an einen Bedenkenhinweise zur Unternehmerenthaftung;

    Hierzu gehören nicht nur diejenigen Aufwendungen, die die Kläger zur Beseitigung der Schäden fordern, die infolge der nicht vertragsgerechten Abdichtung der Fenster und Fensterbänke an der Bausubstanz ihres Hauses durch eindringendes Wasser in das Bauwerk entstanden sind (vgl. Kniffka in: Kniffka/Koeble, aaO, 6. Teil Rn. 235), sondern auch die notwendigen Rechtsverfolgungskosten (OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.12.2009 - 5 U 57/09, BauR 2011, 121 - bei Juris Rn. 59; Kniffka in: Kniffka/Koeble, aaO, 6. Teil Rn. 240).
  • OLG Düsseldorf, 13.12.2013 - 22 U 67/13

    Einschränkungen der "thermischen Behaglichkeit" als Mangel einer Fußbodenheizung

    Außer-/Vorgerichtliche Anwaltskosten des Auftraggebers in Zusammenhang mit der Mangelverfolgung können grundsätzlich nur dann als erstattungsfähig angesehen werden, wenn die Beauftragung eines Rechtsanwalts unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls nach Zeitpunkt, Inhalt und Umfang des Anwaltsmandats für den Auftraggeber bei objektiver, verständiger Sicht als zur zweckentsprechenden Wahrung bzw. Verfolgung seiner Rechtsposition/en erforderlich erscheinen durfte (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.12.2009, 5 U 57/09, BauR 2011, 121; OLG Hamm, Urteil vom 08.03.2012, 24 U 148/10, BauR 2012, 1109; Vygen/Joussen, a.a.O., Rn 1458 mwN; Palandt-Grüneberg, a.a.O. § 249, Rn 57 mwN).
  • OLG Koblenz, 18.03.2014 - 5 U 1460/13

    Darlegungs- und Beweislast für einen Anspruch wegen ungerechtfertigter

    31 Derartige Kosten des Mandanten können - unabhängig von einem Verzug des Bereicherungsschuldners - als erstattungsfähig angesehen werden, wenn die Beauftragung eines Rechtsanwalts unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls nach Zeitpunkt, Inhalt und Umfang des Anwaltsmandats für den Auftraggeber bei objektiver, verständiger Sicht als zur zweckentsprechenden Verfolgung seiner Rechtsposition erforderlich erscheinen durfte (vgl. OLG Düsseldorf in BauR 2011, 121; OLG Hamm in BauR 2012, 1109).
  • OLG Naumburg, 08.01.2013 - 1 U 57/12

    Restwerklohnprozess: Aufrechnung mit Aufwendungen einer Mängelbeseitigung durch

    Das ist eine eindeutige Verneinung der eigenen „Nacherfüllungspflicht“, die jedenfalls im vorprozessualen Stadium jede weitere Fristsetzung als überflüssig und die Selbstvornahme als berechtigt erscheinen lässt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 17. Dezember 2009, I-5 U 57/09 - BeckRS 2010, 21424).
  • KG, 28.09.2012 - 7 U 253/11

    VOB-Pauschalpreisvertrag: Anforderungen an die Abrechnung des Hauptunternehmers

    Auch die von den Beklagten zitierte Entscheidung des OLG Düsseldorf (IBR 2010, 618) beinhaltet nicht die Erstattungsfähigkeit von Zeithonorar, sondern die einer 1, 3 Gebühr.
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 11.11.2009 - 5 U 57/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,14974
OLG Hamburg, 11.11.2009 - 5 U 57/09 (https://dejure.org/2009,14974)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.11.2009 - 5 U 57/09 (https://dejure.org/2009,14974)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11. November 2009 - 5 U 57/09 (https://dejure.org/2009,14974)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung eines Telefon- und IT-Dienstleistungsunternehmens durch Behauptung einer Spitzenstellung in Deutschland

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Werbung mit der "Beliebtheit" eines Produkts

  • rechtsportal.de

    Irreführung durch die Bewerbung von Telefon- und Internetdienstleistungen über das Kabelnetz

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5, 5a, 6, 8 UWG
    Werbung als "beliebtester” Anbieter

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Irreführung durch die Bewerbung von Telefon- und Internetdienstleistungen über das Kabelnetz

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Lauterkeit von Werbeaussage hinsichtlich Beliebtheit und Preisvorteil gegenüber Mitbewerber

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 331
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 12.10.2009 - I-5 U 57/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,14732
OLG Köln, 12.10.2009 - I-5 U 57/09 (https://dejure.org/2009,14732)
OLG Köln, Entscheidung vom 12.10.2009 - I-5 U 57/09 (https://dejure.org/2009,14732)
OLG Köln, Entscheidung vom 12. Januar 2009 - I-5 U 57/09 (https://dejure.org/2009,14732)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Pflichten eines Rechtsanwalts bei der Vertretung des Mandanten in einem Berufshaftpflichtfall

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Hinweispflicht auf Anzeigeobliegenheiten gegenüber Haftpflichtversicherer bei Mandat zur Abwehr von Haftpflichtansprüchen

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2010, 22

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 30 (Entscheidungsbesprechung)

    Hinweispflicht auf Anzeigeobliegenheiten gegenüber Haftpflichtversicherer bei Mandat zur Abwehr von Haftpflichtansprüchen (RAin Antje Jungk, RA Bertin Chab, RA Holger Grams; BRAK Mitteilungen 1/2010, S. 22)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2010, 1652
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.11.2009 - I-5 U 57/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,19546
OLG Köln, 16.11.2009 - I-5 U 57/09 (https://dejure.org/2009,19546)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.11.2009 - I-5 U 57/09 (https://dejure.org/2009,19546)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. November 2009 - I-5 U 57/09 (https://dejure.org/2009,19546)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Pflichten eines Rechtsanwalts bei der Vertretung eines Mandanten in einem Berufshaftpflichtfall

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 30 (Entscheidungsbesprechung)

    Hinweispflicht auf Anzeigeobliegenheiten gegenüber Haftpflichtversicherer bei Mandat zur Abwehr von Haftpflichtansprüchen (RAin Antje Jungk, RA Bertin Chab, RA Holger Grams; BRAK Mitteilungen 1/2010, S. 22)

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