Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 11.10.2018 - 5 U 57/15 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 2 Abs 1 Nr 2 UrhG, § 2 Abs 2 UrhG, § 23 S 1 UrhG, § 24 Abs 1 UrhG, § 24 Abs 2 UrhG
Beweislast bei Gründen für urheberrechtsrelevante Übereinstimmungen - debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 26.02.2015 - 310 O 315/11
- OLG Hamburg, 11.10.2018 - 5 U 57/15
Papierfundstellen
- ZUM 2019, 262
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 03.02.1988 - I ZR 142/86
Melodienschutz - "Ein bißchen Frieden"
Auszug aus OLG Hamburg, 11.10.2018 - 5 U 57/15
Nicht tatbestandsmäßig ist demgegenüber eine sog. Doppelschöpfung, bei der das jüngere Werk mit dem älteren zwar objektiv ebenfalls übereinstimmt, dies aber subjektiv gerade nicht auf einer (wenigstens unbewussten) Übernahme des dem Schöpfer des neuen Werkes bekannten älteren Werkes durch diesen beruht, sondern auf einem Zufall (vgl. hierzu BGH, GRUR 1988, 812, 814 f. - Ein bisschen Frieden; KG, GRUR-RR 2002, 49, 50 - Vaterland).Nach der Rechtsprechung des BGH, der der Senat auch insoweit folgt, ist für die Beurteilung der Frage, ob vorhandene Übereinstimmungen zweier Werke auf Zufall oder darauf beruhen, dass das ältere Werk dem Urheber des neuen Werkes als Vorbild gedient hat, davon auszugehen, dass angesichts der Vielfalt der individuellen Schaffensmöglichkeiten auf künstlerischem Gebiet eine weitgehende Identität von Werken, die auf selbständigem Schaffen beruhen, nach menschlicher Erfahrung nahezu ausgeschlossen erscheint (vgl. BGH, GRUR 1988, 812, 814 - Ein bisschen Frieden).
- LG Hamburg, 26.02.2015 - 310 O 315/11
Gitarrenriff - Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung aufgrund der Übernahme von …
Auszug aus OLG Hamburg, 11.10.2018 - 5 U 57/15
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 26.02.2015, Az. 310 O 315/11, wird zurückgewiesen.Unter Abänderung des am 26.02.2015 zum Az. 310 O 315/11 verkündeten Urteils des Landgerichts Hamburg wird der Beklagte verurteilt,.
- BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12
Goldrapper - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen …
Auszug aus OLG Hamburg, 11.10.2018 - 5 U 57/15
Demgegenüber ist es nach der Rechtsprechung des BGH, der der Senat folgt, auch im Bereich der sog. "kleinen Münze" notwendig, schutzfähige Musikwerke vom nicht dem Urheberrechtsschutz zugänglichen rein handwerklichen Schaffen unter Verwendung formaler Gestaltungselemente abzugrenzen (vgl. BGH, GRUR 2015, 1189 Rn. 64 - Goldrapper). - BGH, 05.06.1970 - I ZR 44/68
Ansprüche aus Urheberrechten und Weltvertriebsrechten an der Oper "Der …
Auszug aus OLG Hamburg, 11.10.2018 - 5 U 57/15
Denn sie beruht gerade darauf, dass in zwei einander gegenüberstehenden Werken Merkmale ohne erklärbaren Grund übereinstimmen, die wegen ihrer Eigenart oder in dieser Kombination kaum von verschiedenen Personen so übereinstimmend geschaffen sein könnten, wenn diese unabhängig voneinander tätig gewesen wären (vgl. BGH, GRUR 1971, 266, 268 f. - Magdalenenarie). - KG, 26.09.2000 - 5 U 4831/00
Urheberrechtsverletzung durch Doppelschöpfung
Auszug aus OLG Hamburg, 11.10.2018 - 5 U 57/15
Nicht tatbestandsmäßig ist demgegenüber eine sog. Doppelschöpfung, bei der das jüngere Werk mit dem älteren zwar objektiv ebenfalls übereinstimmt, dies aber subjektiv gerade nicht auf einer (wenigstens unbewussten) Übernahme des dem Schöpfer des neuen Werkes bekannten älteren Werkes durch diesen beruht, sondern auf einem Zufall (vgl. hierzu BGH, GRUR 1988, 812, 814 f. - Ein bisschen Frieden; KG, GRUR-RR 2002, 49, 50 - Vaterland).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 02.09.2015 - 5 U 57/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abweisung der Arzthaftungsklage, da ärztliche Behandlungsfehler bei einer Operation der Brust nicht nachgewiesen sind
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
BGB § 823 Abs. 1
Abweisung der Arzthaftungsklage, da ärztliche Behandlungsfehler bei einer Operation der Brust nicht nachgewiesen sind - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 18.03.2015 - 9 O 177/13
- OLG Köln, 02.09.2015 - 5 U 57/15
- OLG Köln, 07.10.2015 - 5 U 57/15
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 20.04.2016 - 7 U 241/14
Arzthaftung: Aufklärungspflicht über Risiken bei Brustimplantaten; Beschränkung …
Deswegen stellt die Rechtsprechung sehr strenge Anforderungen an die Aufklärung des Patienten vor einer kosmetischen Operation (BGH…, Urteil vom 6. November 1990 - VI ZR 8/90, juris Rn. 11; OLG Hamm…, Urteil vom 29. März 2006 - 3 U 263/05, juris Rn. 27; OLG München…, Urteil vom 22. April 2010 - 1 U 3807/09, juris Rn. 49; OLG Köln, Beschluss vom 2. September 2015 - 5 U 57/15, juris Rn. 4).Dass eine schonungslose Aufklärung über Risiken geboten ist, bedeutet nicht, dass Risiken überdramatisiert werden müssen (OLG Köln, Beschluss vom 2. September 2015 - 5 U 57/15, juris Rn. 9) oder dass der Arzt gar von dem Eingriff insgesamt abraten muss.
Rechtsprechung
| OLG Köln, 07.10.2015 - 5 U 57/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Abweisung der Arzthaftungsklage, da ärztliche Behandlungsfehler bei einer Operation der Brust nicht nachgewiesen sind
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
BGB § 823 Abs. 1
Abweisung der Arzthaftungsklage, da ärztliche Behandlungsfehler bei einer Operation der Brust nicht nachgewiesen sind - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 18.03.2015 - 9 O 177/13
- OLG Köln, 02.09.2015 - 5 U 57/15
- OLG Köln, 07.10.2015 - 5 U 57/15