Rechtsprechung
   OLG Köln, 12.10.2017 - 5 U 59/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,59367
OLG Köln, 12.10.2017 - 5 U 59/17 (https://dejure.org/2017,59367)
OLG Köln, Entscheidung vom 12.10.2017 - 5 U 59/17 (https://dejure.org/2017,59367)
OLG Köln, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - 5 U 59/17 (https://dejure.org/2017,59367)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,59367) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit eines mit einem unter Betreuung stehenden Vertragspartner abgeschlossenen Abfindungsvergleichs

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 1822 Nr. 12 ; BGB § 1908i Abs. 1 S. 1
    Wirksamkeit eines mit einem unter Betreuung stehenden Vertragspartner abgeschlossenen Abfindungsvergleichs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2018, 999
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.12.2017 - 5 U 59/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,59366
OLG Köln, 06.12.2017 - 5 U 59/17 (https://dejure.org/2017,59366)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.12.2017 - 5 U 59/17 (https://dejure.org/2017,59366)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. Dezember 2017 - 5 U 59/17 (https://dejure.org/2017,59366)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,59366) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit eines mit einem unter Betreuung stehenden Vertragspartner abgeschlossenen Abfindungsvergleichs

  • rewis.io
  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    BGB § 1822 Nr. 12 ; BGB § 1908i Abs. 1 S. 1
    Wirksamkeit eines mit einem unter Betreuung stehenden Vertragspartner abgeschlossenen Abfindungsvergleichs

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 17.05.2018 - 5 U 59/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,48441
OLG Brandenburg, 17.05.2018 - 5 U 59/17 (https://dejure.org/2018,48441)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17.05.2018 - 5 U 59/17 (https://dejure.org/2018,48441)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - 5 U 59/17 (https://dejure.org/2018,48441)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,48441) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 13.03.2018 - 5 U 59/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,26654
KG, 13.03.2018 - 5 U 59/17 (https://dejure.org/2018,26654)
KG, Entscheidung vom 13.03.2018 - 5 U 59/17 (https://dejure.org/2018,26654)
KG, Entscheidung vom 13. März 2018 - 5 U 59/17 (https://dejure.org/2018,26654)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,26654) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MMR 2019, 325
  • K&R 2018, 598
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Berlin, 01.10.2019 - 52 O 164/18

    Namensanmaßung bei Nutzung eines Politikernamens für eine parteinahe Stiftung

    Hierfür genügt es, dass im Verkehr der falsche Eindruck entstehen kann, der Namensträger habe dem Benutzer ein Recht zur entsprechenden Verwendung des Namens erteilt (vgl. BGH, Urt. v. 10.12.2015 - I ZR 177/14, BeckRS 2016, 10300, Rn. 24 - Landgut A. Borsig; BGH, Urt. v. 28.09.2011 - I ZR 188/09, BeckRS 2012, 6459, Rn. 12 - Landgut Borsig m.w.N.; KG, MMR 2019, 325, 328 - berlin.com II; OLG Köln, MMR 2018, 750, 751 - www.wir-sind-afd.de; KG, Urt. v. 21.10.2016 - 5 U 106/13, BeckRS 2016, 128740, Rn. 27).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht