Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 12.11.1996 - 5 U 60/96 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 823 Abs. 1; BGB § 847
Schmerzensgeld bei Verwendung eines nicht gewünschten Implantats - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Aufklärungsmangel, Chirurgie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Aurich, 23.02.1996 - 5 O 318/94
- OLG Oldenburg, 12.11.1996 - 5 U 60/96
Papierfundstellen
- VersR 1997, 1535
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.10.1985 - VI ZR 19/84
Darlegungs- und Beweislast im Arzthaftungsprozeß wegen mangelhafter Aufklärung; …
Auszug aus OLG Oldenburg, 12.11.1996 - 5 U 60/96
Bei der Bemessung des dem Kläger hiernach zustehenden Schmerzensgeldes war zu berücksichtigen, dass es auch im Rahmen einer Schadensersatzklage wegen Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht dem Patienten obliegt zu beweisen, dass sein Gesundheitsschaden auf dem Eingriff beruht, über den er unzureichend aufgeklärt worden ist (BGH, NJW 1986, 1541 und NJW 1992, 754 m.w.N.). - BGH, 26.11.1991 - VI ZR 389/90
Beweiserleichterungen bei grobem Behandlungsfehler unabhängig vom Grad …
Auszug aus OLG Oldenburg, 12.11.1996 - 5 U 60/96
Bei der Bemessung des dem Kläger hiernach zustehenden Schmerzensgeldes war zu berücksichtigen, dass es auch im Rahmen einer Schadensersatzklage wegen Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht dem Patienten obliegt zu beweisen, dass sein Gesundheitsschaden auf dem Eingriff beruht, über den er unzureichend aufgeklärt worden ist (BGH, NJW 1986, 1541 und NJW 1992, 754 m.w.N.).
- LG Freiburg, 24.02.2017 - 6 O 359/10
Produkthaftung: Fehlerhaftigkeit einer …
Im Verfahren des OLG Oldenburg (Urteil vom 12. November 1996 - 5 U 60/96 -, Rn. 32, juris) wurden 15.000,00 DM Schmerzensgeld für eine ohne Einwilligung durchgeführte Prothesenimplantation zugesprochen. - OLG Brandenburg, 07.07.2016 - 12 U 131/15
Beweislast des Geschädigten hinsichtlich der Primärverletzung und Bemessung der …
So ist neben der vom Kläger bereits angeführten Entscheidung des OLG Naumburg vom 27.02.2008 (6 U 71/07, veröffentlich in Juris) auf eine Entscheidung des OLG Oldenburg (VersR 1997, 1535, veröffentlicht bei Hacks/Wellner/Häcker, Schmerzensgeldbeträge, 34. Aufl. unter Nr. 34.1162) zu verweisen, das bereits im Jahre 1996 bei leichten Bewegungseinschränkungen im rechten Hüftgelenk unter Berücksichtigung bestehender Vorschädigungen ein Schmerzensgeld von seinerzeit 15.000,00 DM zuerkannt hat, was unter Berücksichtigung der seitdem erfolgten Preisindexanpassung ebenfalls einem Betrag von knapp 10.000,00 EUR entspricht. - OLG Naumburg, 08.05.2012 - 1 U 1/11
Implantation einer Knieendoprothese - Arzthaftung: Pflicht zur Aufklärung über …
In Fällen, in denen theoretisch ein zusätzliches Risiko denkbar ist (in der Vergangenheit z.B. Fälle bei Verwendung vom Amalgam oder Silikon) besteht eine Aufklärungspflicht nur dann, wenn ernsthafte Stimmen in der medizinischen Wissenschaft auf bestimmte mit einer Behandlung verbundene Gefahren hinweisen, die nicht lediglich als unbeachtliche Außenseitermeinungen abgetan werden können, sondern als gewichtige Warnungen angesehen werden müssen (BGH Urteil vom 13.6.2006 - VI ZR 323/04 - [z.B. NJW 2006, 2477, 2479]; s.a. OLG Köln Urteil vom 12.10.1995 - 5 U 234/94 - [VersR 1997, 115, 116]: Keine Aufklärung über Risiken von Silikon, wenn es zwar bereits wissenschaftliche Arbeiten dazu gibt, diese aber weder zu gesicherten Erkenntnissen noch zu einer offiziellen Reaktion geführt haben [etwa einer Änderung eines ärztlichen Standards]); etwas Abweichendes folgt auch nicht aus der im Schriftsatz vom 7.5.2012 zitierten Entscheidung des OLG Oldenburg [Urteil vom 12.11.1996 - 5 U 60/96 -]: Hier ging es nicht über die Aufklärung über ein Allergierisiko, sondern darum, dass dann, wenn der Patient erkennbar auf den Einsatz einer bestimmten Prothese Wert legt, darauf hingewiesen werden soll, dass diese möglicherweise nicht zur Verfügung steht). - LG Kiel, 29.01.2010 - 8 O 42/07
Haftung des Arztes wegen fehlerhaftem Wechsel einer Hüftprothese
Unter Zugrundelegung auch ähnlicher Entscheidungen in der Rechtsprechung (…vgl. OLG Köln, VersR 1996, S. 712, zitiert in Schmerzensgeldbeträge Hacks/ Ring/ Böhm, Nr. 27.1245; OLG Oldenburg vom 12.11.1996, 5 U 60/96, zitiert in Schmerzensgeldbeträge Hacks/ Ring/ Böhm, Nr. 27.1500) ist der zuerkannte Schmerzensgeldbetrag ausreichend.
Rechtsprechung
OLG Köln, 18.09.1996 - 5 U 60/96 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Neuherstellungsanspruch für im Unterkiefer angepasste Kronen bei Ausführung der Keramikverblendung der Kronen in einer falschen Farbe; Neuherstellungsanspruch für im Unterkiefer angepasste Kronen aufgrund unzureichender Aufklärung vor der Behandlung
- rewis.io
Verfahrensgang
- LG Bonn, 12.02.1996 - 9 O 218/95
- OLG Köln, 18.09.1996 - 5 U 60/96