Volltextveröffentlichungen (7)

• webshoprecht.de

  Zur Benutzung einer Unternehmensbezeichnung in einer Domain ohne herkunftshinweisende Bedeutung (Schufafreie Kredite)

• beckmannundnorda.de

  Domainrecht: Markenrechtliche Erschöpfung - "schufafreierkredit.de"

• Judicialis

 
• JurPC

  MarkenG § 14 Abs. 2, Abs. 5
  Schufafreierkredit.de

• online-und-recht.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwendung der Bezeichnung SCHUFA in Internetdomainnamen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verbot der Verwendung von Internetdomainnamen und Metatags; Beeinträchtigung der Wertschätzung einer bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise; Kennzeichnender Gebrauch einer Domainbezeichnung; Unterscheidungskraft der Marke SCHUFA

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  "schufafreierkredit.de" keine Markenverletzung

• beck.de (Leitsatz)

  Schufafreier Kredit

Papierfundstellen

• GRUR 2004, 516 (Ls.)
• GRUR-RR 2004, 178
• MMR 2004, 489
• K&R 2004, 597

Wird zitiert von ... (8)

• OLG Köln, 30.09.2016 - 6 U 131/15

  Verletzung der Marke Vorwerk durch Nutzung der Domain keine-vorwerk-vertretung.de …

  Zutreffend ist, dass es nach zwei Entscheidungen des OLG Hamburg an einer markenmäßigen Benutzung fehlen soll, wenn ein Zeichen genutzt wird, um sich in einer Domain allein vom Zeicheninhaber abzugrenzen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 178 - Schufafreie Kredite; MMR 2004, 415 - awd-aussteiger.de).

  Die Frage, ob insbesondere die Entscheidung OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 178 - Schufafreie Kredite zur Benutzung eines mit einer bekannten Marke ähnlichen Zeichens mit den nachfolgend ergangenen Entscheidungen des EuGH und des BGH vereinbar ist, bedarf somit an dieser Stelle keiner Entscheidung.

  Die maßgeblichen Rechtsfragen sind in der obergerichtlichen Rechtsprechung außer Streit; der Senat weicht, wie dargelegt, insbesondere nicht von den Entscheidungen des OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 178 - Schufafreie Kredite und MMR 2004, 415 - awd-aussteiger.de ab.

• OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 2 U 23/07

  Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

  Wählt der Verwender hingegen ein Keyword, das "glatt beschreibend" ist, also ausschließlich die Art, die Merkmale oder die Eigenschaften der von ihm angebotenen Waren oder Dienstleistungen bezeichnet, so verwendet er dieses Zeichen aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise nicht kennzeichenmäßig, also nicht als Herkunftshinweis, sondern ausschließlich beschreibend als inhaltliche Orientierungshilfe (ebenso: OLG Köln GRUR-RR 2003, 42 - Anwalt-Suchservice; OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 178, 179 - Schufafreie Kredite;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., Nach § 15 Rdnr. 83 [zu Metatags]).
• OLG Stuttgart, 26.07.2007 - 7 U 55/07

  Unberechtigte Gleichnamigkeit von Domainnamen

  Wählt der Verwender hingegen ein Keyword, das "glatt beschreibend" ist, also ausschließlich die Art, die Merkmale oder die Eigenschaften der von ihm angebotenen Waren oder Dienstleistungen bezeichnet, so verwendet er dieses Zeichen aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise nicht kennzeichenmäßig, also nicht als Herkunftshinweis, sondern ausschließlich beschreibend als inhaltliche Orientierungshilfe (ebenso: OLG Köln GRUR-RR 2003, 42 - Anwalt-Suchservice; OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 178, 179 - Schufafreie Kredite;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., Nach § 15 Rdnr. 83 [zu Metatags]).

 
• OLG Hamburg, 16.06.2004 - 5 U 162/03

  tipp.ag

  In gleicher Weise erweist sich auch der Hinweis der Beklagten auf die Senatsentscheidung "Schufafreie Kredite" (5 U 64/03, Urteil vom 06.11.03) als nicht tragfähig, denn auch dort ist der Senat davon ausgegangen, dass allein die Domain-Bezeichnung keine eindeutige Anbieterzuordnung erlaube.
• OLG Hamburg, 30.01.2013 - 5 U 174/11

  Wettbewerbsverstoß und Markenrechtsverletzung: Irreführung bei Drohung eines …

  c) Der Senat nimmt insoweit ergänzend auf seine Entscheidung "S.freie Kredite" (OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 178, 181 -S.freie Kredite) Bezug, in der ebenfalls Ausführungen zu § 23 MarkenG gemacht worden sind.
• OLG Frankfurt, 27.03.2014 - 6 U 243/13

  Verfügungsgrund bei Schutzrechtsverletzungen, insbesondere Zurechnung der …

  Die von der Antragsgegnerin herangezogenen Entscheidungen des OLG Hamburg vom 6.11.2003 (GRUR-RR 2004, 178 - SCHUFA - freie Kredite) sowie vom 30. Januar 2013 (GRUR-RR 2013 263 - Drohung mit SCHUFA Eintrag) haben Sachverhalte zum Gegenstand, in denen das Zeichen mit einem jeweils völlig anderen Sinngehalt verwendet worden ist.
• OLG Hamburg, 31.03.2004 - 5 U 121/03

  WM 2006 Germany

  Auch der erkennende Senat hatte sich in jüngster Vergangenheit in den Entscheidungen "Nach Rügenwalder Art" vom 30.10.2003 (5 U 225/01) und "Schufafreie Kredite" vom 06.11.2003 (5 U 64/03) mit dieser Rechtsprechung auseinander gesetzt.
• OLG Hamburg, 05.05.2004 - 5 U 85/03

  "Tae Bo"

  Auch bei der hier bejahten markenmäßigen Verwendung eines Zeichens ist § 23 MarkenG anwendbar ( Urteil des Senats vom 6.11.2003, 5 U 64/03 ).