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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 06.11.2003 - 5 U 64/03   

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https://dejure.org/2003,2021
OLG Hamburg, 06.11.2003 - 5 U 64/03 (https://dejure.org/2003,2021)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 06.11.2003 - 5 U 64/03 (https://dejure.org/2003,2021)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 06. November 2003 - 5 U 64/03 (https://dejure.org/2003,2021)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • webshoprecht.de

    Zur Benutzung einer Unternehmensbezeichnung in einer Domain ohne herkunftshinweisende Bedeutung (Schufafreie Kredite)

  • beckmannundnorda.de

    Domainrecht: Markenrechtliche Erschöpfung - "schufafreierkredit.de"

  • Judicialis

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verbot der Verwendung von Internetdomainnamen und Metatags; Beeinträchtigung der Wertschätzung einer bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise; Kennzeichnender Gebrauch einer Domainbezeichnung; Unterscheidungskraft der Marke SCHUFA

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "schufafreierkredit.de" keine Markenverletzung

  • beck.de (Leitsatz)

    Schufafreier Kredit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 516 (Ls.)
  • GRUR-RR 2004, 178
  • MMR 2004, 489
  • K&R 2004, 597
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Köln, 30.09.2016 - 6 U 131/15

    Verletzung der Marke Vorwerk durch Nutzung der Domain keine-vorwerk-vertretung.de

    Zutreffend ist, dass es nach zwei Entscheidungen des OLG Hamburg an einer markenmäßigen Benutzung fehlen soll, wenn ein Zeichen genutzt wird, um sich in einer Domain allein vom Zeicheninhaber abzugrenzen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 178 - Schufafreie Kredite; MMR 2004, 415 - awd-aussteiger.de).

    Die Frage, ob insbesondere die Entscheidung OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 178 - Schufafreie Kredite zur Benutzung eines mit einer bekannten Marke ähnlichen Zeichens mit den nachfolgend ergangenen Entscheidungen des EuGH und des BGH vereinbar ist, bedarf somit an dieser Stelle keiner Entscheidung.

    Die maßgeblichen Rechtsfragen sind in der obergerichtlichen Rechtsprechung außer Streit; der Senat weicht, wie dargelegt, insbesondere nicht von den Entscheidungen des OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 178 - Schufafreie Kredite und MMR 2004, 415 - awd-aussteiger.de ab.

  • OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 2 U 23/07

    Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

    Wählt der Verwender hingegen ein Keyword, das "glatt beschreibend" ist, also ausschließlich die Art, die Merkmale oder die Eigenschaften der von ihm angebotenen Waren oder Dienstleistungen bezeichnet, so verwendet er dieses Zeichen aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise nicht kennzeichenmäßig, also nicht als Herkunftshinweis, sondern ausschließlich beschreibend als inhaltliche Orientierungshilfe (ebenso: OLG Köln GRUR-RR 2003, 42 - Anwalt-Suchservice; OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 178, 179 - Schufafreie Kredite; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., Nach § 15 Rdnr. 83 [zu Metatags]).
  • OLG Stuttgart, 26.07.2007 - 7 U 55/07

    Unberechtigte Gleichnamigkeit von Domainnamen

    Wählt der Verwender hingegen ein Keyword, das "glatt beschreibend" ist, also ausschließlich die Art, die Merkmale oder die Eigenschaften der von ihm angebotenen Waren oder Dienstleistungen bezeichnet, so verwendet er dieses Zeichen aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise nicht kennzeichenmäßig, also nicht als Herkunftshinweis, sondern ausschließlich beschreibend als inhaltliche Orientierungshilfe (ebenso: OLG Köln GRUR-RR 2003, 42 - Anwalt-Suchservice; OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 178, 179 - Schufafreie Kredite; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., Nach § 15 Rdnr. 83 [zu Metatags]).
  • OLG Hamburg, 16.06.2004 - 5 U 162/03

    tipp.ag

    In gleicher Weise erweist sich auch der Hinweis der Beklagten auf die Senatsentscheidung "Schufafreie Kredite" (5 U 64/03, Urteil vom 06.11.03) als nicht tragfähig, denn auch dort ist der Senat davon ausgegangen, dass allein die Domain-Bezeichnung keine eindeutige Anbieterzuordnung erlaube.
  • OLG Hamburg, 30.01.2013 - 5 U 174/11

    Wettbewerbsverstoß und Markenrechtsverletzung: Irreführung bei Drohung eines

    c) Der Senat nimmt insoweit ergänzend auf seine Entscheidung "S.freie Kredite" (OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 178, 181 -S.freie Kredite) Bezug, in der ebenfalls Ausführungen zu § 23 MarkenG gemacht worden sind.
  • OLG Frankfurt, 27.03.2014 - 6 U 243/13

    Verfügungsgrund bei Schutzrechtsverletzungen, insbesondere Zurechnung der

    Die von der Antragsgegnerin herangezogenen Entscheidungen des OLG Hamburg vom 6.11.2003 (GRUR-RR 2004, 178 - SCHUFA - freie Kredite) sowie vom 30. Januar 2013 (GRUR-RR 2013 263 - Drohung mit SCHUFA Eintrag) haben Sachverhalte zum Gegenstand, in denen das Zeichen mit einem jeweils völlig anderen Sinngehalt verwendet worden ist.
  • OLG Hamburg, 31.03.2004 - 5 U 121/03

    WM 2006 Germany

    Auch der erkennende Senat hatte sich in jüngster Vergangenheit in den Entscheidungen "Nach Rügenwalder Art" vom 30.10.2003 (5 U 225/01) und "Schufafreie Kredite" vom 06.11.2003 (5 U 64/03) mit dieser Rechtsprechung auseinander gesetzt.
  • OLG Hamburg, 05.05.2004 - 5 U 85/03

    "Tae Bo"

    Auch bei der hier bejahten markenmäßigen Verwendung eines Zeichens ist § 23 MarkenG anwendbar ( Urteil des Senats vom 6.11.2003, 5 U 64/03 ).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 31.03.2004 - 5 U 64/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,18695
OLG Köln, 31.03.2004 - 5 U 64/03 (https://dejure.org/2004,18695)
OLG Köln, Entscheidung vom 31.03.2004 - 5 U 64/03 (https://dejure.org/2004,18695)
OLG Köln, Entscheidung vom 31. März 2004 - 5 U 64/03 (https://dejure.org/2004,18695)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung; Dauerhafte Unfähigkeit der Ausübung des Berufs als selbstständiger Sachverständiger auf Grund einer psychischen Erkrankung; Anfechtung der Willenserklärungen wegen arglistiger Täuschung und wegen Irrtums durch den ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2004, 1587
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 22.07.2011 - 20 U 127/10

    Eintrittspflicht der Berufungsunfähigkeitsversicherung bei Berufsunfähigkeit

    Bei einem selbständigen Erwerbstätigen mögen Schwarzgelder nicht zu dem verfügbaren Einkommen zählen (vgl. OLG Köln - 5. Zivilsenat - VersR 2004, 1587).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 24.11.2003 - 5 U 64/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,17703
OLG Stuttgart, 24.11.2003 - 5 U 64/03 (https://dejure.org/2003,17703)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24.11.2003 - 5 U 64/03 (https://dejure.org/2003,17703)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24. November 2003 - 5 U 64/03 (https://dejure.org/2003,17703)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Internationale Zuständigkeit: Behandlung eines Rechtshängigkeitskonflikts nach EU-Recht

  • Wolters Kluwer

    Vorrangige Zuständigkeit des zeitlich zuerst angerufenen Gerichts gegenüber einem Gericht eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft; Übertragbarkeit der Streitgegenstandslehre der Zivilprozessordnung (ZPO) auf das gemeinschaftsrechtliche ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 20.09.2010 - 10 W 891/10
    Der Kernpunkt beider Rechtsstreitigkeiten ist die Wirksamkeit des Vertrages (EuGH, Urteil vom 08.12.1987 - C-144/86 - Gubisch Maschinenfabrik, insbesondere Rn. 14 - 17, zitiert nach juris, siehe auch NJW 1989, 665; BGH, Urteil vom 06.02.2002 - VIII ZR 106/01 - NJW 2002, 2795; OLG Stuttgart, Beschluss vom 24.11.2003 - 5 U 64/03 - zitiert nach juris; Oberster Gerichtshof Wien, Entscheidung vom 16.05.2001 - 2 Ob 47/Olb, zitiert nach juris; Kropholler, Europäisches Zivilprozessrecht, 8. Aufl., Art. 27 EuGVVO Rn. 6 ff.; Münchener Kommentar zur ZPO/Gottwald, 3. Aufl., Art. 27 EuGVO Rn. 7).
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