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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 30.10.2008 - 5 U 66/08   

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https://dejure.org/2008,4166
OLG Schleswig, 30.10.2008 - 5 U 66/08 (https://dejure.org/2008,4166)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 30.10.2008 - 5 U 66/08 (https://dejure.org/2008,4166)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 30. Januar 2008 - 5 U 66/08 (https://dejure.org/2008,4166)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 26 Abs 1 HGB, § 128 HGB, § 159 Abs 1 HGB, § 161 Abs 2 HGB, § 162 Abs 1 HGB
    Verjährung: Anspruch eines Insolvenzverwalters gegen den atypisch stillen Gesellschafter einer KG

  • Judicialis

    Keine Haftung des atypisch stillen Gesellschafters einer KG im Außenverhältnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung des atypisch stillen Gesellschafters einer KG; Verjährung von Ansprüchen der Gesellschaft wegen noch ausstehender Einlageforderungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Außenhaftung des atypisch stillen Gesellschafters einer "Innen-KG"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 159; HGB § 161; HGB § 171f
    Haftung des atypisch stillen Gesellschafters einer KG; Verjährung von Ansprüchen der Gesellschaft wegen noch ausstehender Einlageforderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Haftung des atypisch stillen Gesellschafters einer KG

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    HGB §§ 171, 172, § 162 Abs. 1
    Keine Haftung des atypisch stillen Gesellschafters einer KG im Außenverhältnis

  • heckschen-vandeloo.de (Leitsatz und Zusammenfassung)

    Keine Haftung des atypisch stillen Gesellschafters einer KG gemäß den Bestimmungen zur Außenhaftung des Kommanditisten in den §§ 171, 172 HGB.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2009, 421
  • DB 2009, 221
  • NZG 2009, 256
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 31.10.2014 - 11 U 57/13

    Durchführung der Liquidation einer mehrgliedrigen atypisch stillen Gesellschaft

    Die mehrgliedrige stille Gesellschaft ist vielmehr als "Innen-KG" (vgl. BGH, Urteil vom 28.06.2012, IX ZR 191/11, juris Rn. 17 ff.; OLG Schleswig, Urteil vom 20.10.2008, 5 U 66/08, juris Rn. 31 m. Anm. K. Schmidt, NZG 2009, 361 ff.; allg. zur "Innen-KG" K. Schmidt, ZHR 178 [2014], 11, 25 ff.; ders. in MüKo- HGB , aaO., § 230 Rn. 87) nach ihrer Auflösung zu liquidieren (vgl. OLG Köln, aaO., S. 26; MüKo-HGB/K. Schmidt, aaO., § 235 Rn. 65; K. Schmidt, ZHR 178 [2014], 10, 52; Blaurock, Handbuch Stille Gesellschaft, 7. Auflage 2010, Rn. 19.71).
  • AG Schorndorf, 27.07.2016 - 2 C 23/16

    Rückzahlungsanspruch der Gesellschaft in Liquidation bzgl. getätigter Entnahmen;

    Die atypisch stille Gesellschaft wird jedoch auch als "Innen-KG" bezeichnet ( Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urt. v. 30.10.2008, 5 U 66/08 , Rn. 30, zit. nach ; vgl. auch Harbarth in: Großkomm. HGB, § 230, Rn. 67).
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   OLG Celle, 16.10.2008 - 5 U 66/08   

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https://dejure.org/2008,29635
OLG Celle, 16.10.2008 - 5 U 66/08 (https://dejure.org/2008,29635)
OLG Celle, Entscheidung vom 16.10.2008 - 5 U 66/08 (https://dejure.org/2008,29635)
OLG Celle, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - 5 U 66/08 (https://dejure.org/2008,29635)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Besprechungen u.ä.

  • bld.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Haftungsbeschränkung - Das Bestehen einer privaten Haftpflichtversicherung wirkt sich nicht auf die Haftung aus (RA Dr. Eberhard Seybold, RA Domenik Henning; VersR 2009, 1236)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Celle vom 16.10.2008, Az.: 5 U 66/08 (Das Bestehen einer privaten Haftpflichtversicherung wirkt sich nicht auf die Haftung aus)" von RAe Dr. Eberhardt Seybold und Dominick Henning Wendt, LL.M., original erschienen in: VersR 2009 Heft ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2009, 1236
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 02.08.2010 - 5 U 492/09

    Deliktische Haftung für Verletzungen bei einem Fußballspiel

    Jedenfalls müsse die Teilnahme eines Sportlers an einem solchen Kampfspiel, das - wie der Fußballwettkampf - nach bestimmten, für jeden Mitspieler verbindlichen Regeln geführt wird, rechtlich dahin verstanden werden, dass er selbst sich auf diese Regeln einlässt und bei regelkonformem Verhalten keine Schadensersatzansprüche wegen dennoch eingetretener Verletzungen erheben wird (vgl. BGH, Urt. v. 5.11.1974 - VI ZR 100/73 - VersR 1975, 137 = BGHZ 63, 140; Urt. v. 5.11.1974 - VI ZR 125/73 - zitiert nach juris; Urt. v. 10.2.1976 - VI ZR 32/74 - VersR 1976, 591; Urt. v. 1.4.2003 - VI ZR 321/02 - VersR 2003, 775; Urt. v. 27.10.2009 - VI ZR 296/08 - ZfSch 2010 133; ebenso OLG Hamm, NJW-RR 2005, 1477; OLG Celle, VersR 2009, 1236; Staudinger/Schiemann, BGB, 2005, § 254, Rdn. 66, der dies als eine Frage des Mitverschuldens gemäß § 254 BGB ansieht).

    Den Nachweis vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens hat der insoweit darlegungs- und beweisverpflichtete (vgl. BGH, Urt. v. Urt. v. 5.11.1974 - VI ZR 100/73 - VersR 1975, 137; Urt. v. 5.11.1974 - VI ZR 125/73 - zitiert nach juris; OLG Celle, VersR 2009, 1236) Kläger nicht zu erbringen vermocht.

    Auf der Grundlage dieses übereinstimmenden Willens der Spielteilnehmer kann eine stillschweigende Beschränkung der Haftung auf vorsätzliche und grob fahrlässige Regelverstöße angenommen werden (ebenso Seybold/Wendt in Anm. zu OLG Celle, VersR 2009, 1236; im Ergebnis auch BGH, Urt. v. 1.2.1976 - VI ZR 32/74 - VersR 1976, 591; OLG Stuttgart, NJW-RR 2000, 1043; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 1477, MünchKommBGB/Wagner, 5. Aufl., § 823, Rn. 549 f.; Fleischer, VersR 1999, 785; Deutsch, VersR 1974, 1045; Weisemann/Spieker, Sport, Spiel und Recht, 2. Aufl., Rdn. 101, die eine Haftungsbeschränkung dogmatisch allerdings mit einer Differenzierung der Anforderungen begründen, die an die im Verkehr erforderliche Sorgfalt i.S.d. § 276 Abs. 2 BGB zu stellen sind).

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OLG Stuttgart, 03.11.2008 - 5 U 66/08 (https://dejure.org/2008,29331)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 03.11.2008 - 5 U 66/08 (https://dejure.org/2008,29331)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 03. November 2008 - 5 U 66/08 (https://dejure.org/2008,29331)
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