Rechtsprechung
   KG, 19.06.2015 - 5 U 7/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,23055
KG, 19.06.2015 - 5 U 7/14 (https://dejure.org/2015,23055)
KG, Entscheidung vom 19.06.2015 - 5 U 7/14 (https://dejure.org/2015,23055)
KG, Entscheidung vom 19. Juni 2015 - 5 U 7/14 (https://dejure.org/2015,23055)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,23055) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • IWW

    UWG § 3; UWG § 7 Abs. 1 S. 1; UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der unzumutbaren Belästigung i.S. von § 7 Abs. 1 S. 1 UWG; Wettbewerbswidrigkeit der Bewebung von Nahrungsergänzungsmitteln unter Vortäuschung eines Dringlichkeitsbedürfnisses

  • online-und-recht.de

    Postalisches Werbeschreiben mit irreführenden Angaben ist wettbewerbswidrig

  • kanzlei.biz

    Getarnte Postwerbung ohne Absenderangaben ist wettbewerbswidrig

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der unzumutbaren Belästigung i.S. von § 7 Abs. 1 S. 1 UWG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Belästigende Briefwerbung ohne Absenderangabe und mit Dringlichkeit vortäuschenden Angaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zur Belästigung durch unerwünschte Briefwerbung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Getarnte Briefwerbung ist wettbewerbswidrig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzumutbare Belästigung durch Werbebrief ohne Absender mit Aufschrift "Vertraulicher Inhalt - Nur vom Empfänger persönlich zu öffnen - Eilige Terminsache"

     
  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbeschreiben mit irreführenden Angaben ist wettbewerbswidrig

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Eilige Terminsache: Briefwerbung und die vorgetäuschte Dringlichkeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Belästigende und irreführende Briefwerbung ohne Absenderangabe und mit weiteren eine Dringlichkeit vortäuschenden Angaben

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Belästigende und irreführende Briefwerbung ohne Absenderangabe und mit weiteren eine Dringlichkeit vortäuschenden Angaben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bewusst irreführende Post-Werbung ist unzumutbare Belästigung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Belästigung durch "vertrauliche" Briefwerbung?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Briefwerbung aufgrund vorgetäuschter besonderer Dringlichkeit und Wichtigkeit - Nichterkennbarkeit als Werbesendung begründet Wettbewerbsverstoß gemäß § 7 Abs. 1 UWG

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1380
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 16.02.1973 - I ZR 160/71

    Briefwerbung

    Auszug aus KG, 19.06.2015 - 5 U 7/14
    Diejenige Belästigung, welche darin liegt, dass das Werbeschreiben nicht bereits auf dem Briefumschlag als Werbung gekennzeichnet gewesen ist, ist auch noch nicht als unzumutbar zu qualifizieren (…BGH, aaO, Kreditkartenübersendung, TZ 19; BGHZ 60, 296 juris Rn. 15 - Briefwerbung;… Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Auflage, § 7 Rn. 113 f).
  • BGH, 26.02.2009 - I ZR 106/06

    Buchgeschenk vom Standesamt

    Auszug aus KG, 19.06.2015 - 5 U 7/14
    Ob dies auch dann gilt, wenn eine anfängliche Irreführung über den Werbecharakter vorliegt (der Werbecharakter also erst bei einem näheren Sich-Befassen mit dem Inhalt erkennbar wird), muss aber vorliegend ebenso wenig entschieden werden wie die Frage, ob unter den rechtlichen Gesichtspunkten einer Verschleierung des Werbecharakters oder einer Irreführung eine spätere zwangsläufige Aufklärung über den Werbecharakter ausreichend sein kann (vergleiche hierzu BGH, GRUR 2011, 163 TZ 17 ff, 22 f - Flappe; GRUR 2009, 606 TZ 16 f - Buchgeschenk vom Standesamt).
  • BGH, 03.03.2011 - I ZR 167/09

    Kreditkartenübersendung

    Auszug aus KG, 19.06.2015 - 5 U 7/14
    Die Unzumutbarkeit ist vielmehr zu ermitteln durch eine Abwägung der auch verfassungsrechtlich geschützten Interessen des Adressaten, von der Werbung verschont zu bleiben (Art. 2 Abs. 1 GG), und des werbenden Unternehmers, der seine gewerblichen Leistungen durch Werbung zur Geltung bringen will (Art. 5 Abs. 1, Art. 12 GG; zu vorstehendem: BGH, GRUR 2011, 747 TZ 17 - Kreditkartenübersendung).
  • BGH, 18.12.2014 - I ZR 129/13

    Schlafzimmer komplett - Wettbewerbsverstoß im Möbelhandel: Blickfangwerbung für …

    Auszug aus KG, 19.06.2015 - 5 U 7/14
    Wird ein Verbraucher durch einen irreführenden Blickfang einer (als solchen zwanglos erkennbaren) Werbung nur dazu veranlasst, sich näher mit einem beworbenen Angebot zu befassen (und dabei auch einen aufklärenden Hinweis wahrzunehmen), so liegt darin mangels eines unmittelbaren Zusammenhangs mit einem Erwerbsvorgang noch keine geschäftliche Entscheidung (BGH, GRUR 2015, 698 TZ 20 - Schlafzimmer komplett).
  • BGH, 01.07.2010 - I ZR 161/09

    Flappe

    Auszug aus KG, 19.06.2015 - 5 U 7/14
    Ob dies auch dann gilt, wenn eine anfängliche Irreführung über den Werbecharakter vorliegt (der Werbecharakter also erst bei einem näheren Sich-Befassen mit dem Inhalt erkennbar wird), muss aber vorliegend ebenso wenig entschieden werden wie die Frage, ob unter den rechtlichen Gesichtspunkten einer Verschleierung des Werbecharakters oder einer Irreführung eine spätere zwangsläufige Aufklärung über den Werbecharakter ausreichend sein kann (vergleiche hierzu BGH, GRUR 2011, 163 TZ 17 ff, 22 f - Flappe; GRUR 2009, 606 TZ 16 f - Buchgeschenk vom Standesamt).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 17.10.2014 - 5 U 7/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,51720
OLG Saarbrücken, 17.10.2014 - 5 U 7/14 (https://dejure.org/2014,51720)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.10.2014 - 5 U 7/14 (https://dejure.org/2014,51720)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. Oktober 2014 - 5 U 7/14 (https://dejure.org/2014,51720)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,51720) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Auskunft- und Rechenschaftspflichten der Enkelin auf Grund Erteilung einer Kontovollmacht für Botengänge durch die Großmutter

  • rechtsportal.de

    BGB § 662; BGB § 666
    Auskunft- und Rechenschaftspflichten der Enkelin auf Grund Erteilung einer Kontovollmacht für Botengänge durch die Großmutter

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 21.06.2012 - III ZR 290/11

    Anspruch eines "Schenkenden" gegen die Übermittlungsperson auf Rückzahlung des …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.10.2014 - 5 U 7/14
    Ist dies nicht der Fall, kann nur unter besonderen Umständen ein rechtlicher Bindungswille als dem Handeln der Beteiligten zugrunde liegend angenommen werden (BGH, Urteil vom 21.6.2012 - III ZR 290/11).
  • BGH, 11.01.2011 - XI ZR 326/08

    Arglistige Täuschung über Höhe von Vermittlungsprovisionen mittels eines "Objekt- …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.10.2014 - 5 U 7/14
    Für die Bindungswirkung des § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO bedeutet das: Eine Partei kann im Berufungsverfahren nicht mit Erfolg geltend machen, ein Abgleich mit den Schriftsätzen decke eine Unrichtigkeit des Urteilstatbestands auf (…Ball in: Musielak, ZPO, 11. Aufl. 2014, § 529 Rdn. 6;… Elzer in: Vorwerk/Wolf, ZPO, Ed. 13, 2014, § 314 Rdn. 31; siehe für die Verfahrensrüge nach § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO auch BGH, Urt. v. 11.01.2011 - XI ZR 326/08 - NJW 2011, 2349).
  • BGH, 08.01.2007 - II ZR 334/04

    Beweiskraft des Tatbestands eines Berufungsurteils

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.10.2014 - 5 U 7/14
    Selbst wenn vorbereitende Schriftsätze anderes sagen und eine Fehlinterpretation des Gerichts nahe liegt, bleibt es bei der Beweiswirkung des § 314 ZPO (vgl. BGH, Urt. v. 08.01.2007 - II ZR 334/04 - MDR 2007, 853;… Elzer in: Vorwerk/Wolf, ZPO, Ed. 13, 2014, § 314 Rdn. 22;… Musielak in: ZPO, 11. Aufl. 2014, § 314 Rdn. 5).
  • BGH, 18.12.2008 - IX ZR 12/05

    Haftung eines Steuerberaters für kostenlose telefonische Auskunft

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.10.2014 - 5 U 7/14
    Es sind - unter Berücksichtigung von Treu und Glauben und der Verkehrssitte - die Erklärungen und das Verhalten der Parteien zu deuten, wobei vor allem die wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung der Angelegenheit und die Interessenlage heranzuziehen sind (BGH, Urt. v. 18.12.2008 - IX ZR 12/05 - NJW 2009, 1141;… Senat, Urt. v. 11.3.2009 - 5 U 659/07).
  • VerfGH Saarland, 23.04.2019 - Lv 4/18
    In der diesbezüglichen Rechtsprechung wird, worauf sich die Beschwerdeführerin auch berufen hat, durchaus verbreitet vertreten, dass einer Kontovollmacht je nach den Umständen des Einzelfalls auch ein bloßes Gefälligkeitsverhältnis zu Grunde liegen kann (vgl. u.a. Saar- ländisches OLG, Urt. v. 17.10.2014, 5 U 7/14 [Kontovollmacht für eine Enkelin aufgrund eines Gefälligkeitsverhältnisses; maßgeblich Botengänge zur Bargeld- versorgung; Vollmachtgeber konnte seine Angelegenheiten noch selbst erledi- gen], zitiert nach juris;… OLG Köln, Urt. v. 19.9.2012, 16 U 196/11 und Beschl. v. 11.5.2017, 16 U 99/16 [allein aus der Erteilung einer Kontovollmacht kann bei Vorliegen eines besonderen Vertrauensverhältnisses nicht auf ein Auftragsver- hältnis geschlossen werden], zitiert nach juris;… OLG Brandenburg, Urt. v. 7.12.2011, 3 U 4 90/11, [Gefälligkeitsverhältnis], BeckRS 2012, 20726;… zu Ehe- gatten: BGH, Urt. v.5.7.2000, XII ZR 26/98, zitiert nach juris;… zu Lebenspart- nern: OLG Zweibrücken, Urt. v. 9.9.2004, 4 U 168/03, zitiert nach juris; siehe aber: BGH, Beschl. v. 26.6.2008, III ZR 30/80 [Rechtsprechung zu Ehegatten nicht übertragbar auf alle Fallgestaltungen mit familiären oder personalen Ein- schlag], zitiert nach juris;… a.A: OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.12.2014, 3 U 88/14 [Auftragsverhältnis bei umfassender Wirtschaftsführung mit Befugnis zu Grund- stücksgeschäften], zitiert nach juris;… OLG Brandenburg, Urt. v. 19.3.2013, 3 U 1/12 [große Vermögenswerte], zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 03.07.2014 - 5 U 7/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,25692
OLG Köln, 03.07.2014 - 5 U 7/14 (https://dejure.org/2014,25692)
OLG Köln, Entscheidung vom 03.07.2014 - 5 U 7/14 (https://dejure.org/2014,25692)
OLG Köln, Entscheidung vom 03. Juli 2014 - 5 U 7/14 (https://dejure.org/2014,25692)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,25692) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Abweisung der Arzthaftungsklage, da ärztliche Behandlungsfehler bei einer Totalendopothese des rechten Kniegelenks nicht nachgewiesen sind; Umfang der ärztlichen Risikoaufklärung

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Abweisung der Arzthaftungsklage, da ärztliche Behandlungsfehler bei einer Totalendopothese des rechten Kniegelenks nicht nachgewiesen sind

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Abweisung der Arzthaftungsklage, da ärztliche Behandlungsfehler bei einer Totalendopothese des rechten Kniegelenks nicht nachgewiesen sind; Umfang der ärztlichen Risikoaufklärung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 27.04.2016 - 5 U 848/14

    Arzthaftung nach Implantation einer Hüftgelenksendprothese

    Dabei ist anzumerken, dass ein standardgerechtes Vorgehen nicht das Einbringen einer individuell gefertigten und zu 100% auf die körperlichen Verhältnisse des Patienten abgestimmten Prothese erfordert (vgl. zur Knie-TEP-OP auch OLG Köln, Beschluss vom 3. Juli 2014 - 5 U 7/14, BeckRS 2014, 18408).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.05.2014 - 5 U 7/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,24712
OLG Köln, 26.05.2014 - 5 U 7/14 (https://dejure.org/2014,24712)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.05.2014 - 5 U 7/14 (https://dejure.org/2014,24712)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. Mai 2014 - 5 U 7/14 (https://dejure.org/2014,24712)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,24712) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Abweisung der Arzthaftungsklage, da Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer Kniegelenksoperation nicht festzustellen sind

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1 ; ZPO § 531 Abs. 2
    Abweisung der Arzthaftungsklage, da Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer Kniegelenksoperation nicht festzustellen sind

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht