Rechtsprechung
   KG, 19.06.2015 - 5 U 7/14   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    UWG § 3; UWG § 7 Abs. 1 S. 1; UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Vertraulicher Inhalt ... nur vom Emfpänger persönlich zu öffnen!

    § 3 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 3 UWG, § 7 Abs 1 S 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Belästigende und irreführende Briefwerbung ohne Absenderangabe und mit weiteren eine Dringlichkeit vortäuschenden Angaben

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Volltext)

    SPAM: Zur Belästigung durch unerwünschte Briefwerbung

  • damm-legal.de

    Getarnte Briefwerbung ist wettbewerbswidrig

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Lästige Werbung

  • online-und-recht.de

    Postalisches Werbeschreiben mit irreführenden Angaben ist wettbewerbswidrig

  • kanzlei.biz

    Getarnte Postwerbung ohne Absenderangaben ist wettbewerbswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der unzumutbaren Belästigung i.S. von § 7 Abs. 1 S. 1 UWG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der unzumutbaren Belästigung i.S. von § 7 Abs. 1 S. 1 UWG; Wettbewerbswidrigkeit der Bewebung von Nahrungsergänzungsmitteln unter Vortäuschung eines Dringlichkeitsbedürfnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zur Belästigung durch unerwünschte Briefwerbung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Getarnte Briefwerbung ist wettbewerbswidrig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzumutbare Belästigung durch Werbebrief ohne Absender mit Aufschrift "Vertraulicher Inhalt - Nur vom Empfänger persönlich zu öffnen - Eilige Terminsache"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbeschreiben mit irreführenden Angaben ist wettbewerbswidrig

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Eilige Terminsache: Briefwerbung und die vorgetäuschte Dringlichkeit

  • Jurion (Kurzinformation)

    Belästigende und irreführende Briefwerbung ohne Absenderangabe und mit weiteren eine Dringlichkeit vortäuschenden Angaben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bewusst irreführende Post-Werbung ist unzumutbare Belästigung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Belästigung durch "vertrauliche" Briefwerbung?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Briefwerbung aufgrund vorgetäuschter besonderer Dringlichkeit und Wichtigkeit - Nichterkennbarkeit als Werbesendung begründet Wettbewerbsverstoß gemäß § 7 Abs. 1 UWG

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 7
    Unzumutbare belästigende Werbung durch amtlich erscheinende und Termindruck vortäuschende Briefe

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1380
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 17.10.2014 - 5 U 7/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Saarländisches Oberlandesgericht PDF

    BGB § 666, BGB § 662

  • rechtsportal.de

    BGB § 662; BGB § 666
    Auskunft- und Rechenschaftspflichten der Enkelin auf Grund Erteilung einer Kontovollmacht für Botengänge durch die Großmutter

  • Jurion

    Auskunft- und Rechenschaftspflichten der Enkelin auf Grund Erteilung einer Kontovollmacht für Botengänge durch die Großmutter

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Köln, 03.07.2014 - 5 U 7/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Abweisung der Arzthaftungsklage, da ärztliche Behandlungsfehler bei einer Totalendopothese des rechten Kniegelenks nicht nachgewiesen sind

  • Jurion

    Abweisung der Arzthaftungsklage, da ärztliche Behandlungsfehler bei einer Totalendopothese des rechten Kniegelenks nicht nachgewiesen sind; Umfang der ärztlichen Risikoaufklärung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.05.2014 - 5 U 7/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de

    Abweisung der Arzthaftungsklage, da Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer Kniegelenksoperation nicht festzustellen sind

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1 ; ZPO § 531 Abs. 2
    Abweisung der Arzthaftungsklage, da Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer Kniegelenksoperation nicht festzustellen sind

  • Jurion

    Abweisung der Arzthaftungsklage bzgl. Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer Kniegelenksoperation

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht