Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 24.02.2005 - 5 U 72/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2234
OLG Hamburg, 24.02.2005 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2005,2234)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.02.2005 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2005,2234)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2005,2234)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • JurPC

    PAngV §§ 1 Abs. 2 Nr. 1, 2, Abs. 6, 4 Abs. 4; UWG §§ 3, 4 Nr. 11
    TFT-Display

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Hinweispflichten und Aufklärungspflichten bei Fernabsatzverträgen; Verpflichtung der gesonderten Ausweisung von Verpackungskosten; Verantwortlichkeit eines Unternehmens für eine verlinkte Internetseite; Zurechnung des Verhaltens Dritter bei der ...

  • Judicialis

    PangV § 1 Abs. 2 Nr. 1; ; PangV § 1 Abs. 2 Nr. 2; ; PangV § 1 Abs. 6; ; PangV § 4 Abs. 4; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unlauterer Wettbewerb bei Bewerbung von TFT-Displays im Internet unter nicht eindeutiger Preisangabe - Zurechnung eines Wettbewerbsverstoßes bei Verlinkung auf "Online-Shop"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Preisangaben bei Online-Angeboten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Preisangaben bei Online-Angeboten

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 1 Abs. 2 Nr. 1, 2, Abs. 6, 4 Abs. 4 PAngV; §§ 3, 4 Nr. 11 UWG
    Fernansatzrecht: TFT-Display-Entscheidung; Allgemeines Zivilrecht, Internetrecht

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Angaben zur Mehrwertsteuer auf Internetseite

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2005, 522
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 04.05.2010 - 4 U 32/10

    Irreführung durch unvollständige Preisangaben im Internet-Versandhandel

    Selbst wenn sie aber rechtlich, soweit sie gesondert zu berechnen oder zu pauschalieren sind, in den Endpreis nicht einzubeziehen sein sollten (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 24. Februar 2005 -5 U 72/04), gehen die Kunden nicht davon aus, dass sie solche Kosten zusätzlich übernehmen müssen, wenn diese nicht erwähnt werden.
  • LG Hamburg, 12.01.2006 - 327 O 655/05

    Die Klägerin veräußert unter ihrer Geschäftsadresse in Hamburg Waren der

    Nach dem Zweck der Preisangabenverordnung soll dem Verbraucher Klarheit über die Preise und deren Gestaltung verschafft werden und zugleich verhindert werden, daß er seine Preisvorstellungen anhand untereinander nicht vergleichbarer Preise gewinnen muß (OLG Hamburg, Urt. v. 24.2.2005, 5 U 72/04 "TFT-Display"; Magazindienst 2005, 1197).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.09.2004 - 5 U 72/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,7234
OLG Köln, 29.09.2004 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2004,7234)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.09.2004 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2004,7234)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. September 2004 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2004,7234)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Kündigung einer Versicherung und Vereinbarung der Auszahlung des Rückkaufswertes per Scheck; Erfüllungswirkung bei Auszahlung eines Rückkaufswertes per Scheck auf ein im Soll stehendes Girokonto; Aufrechnung aus dem Gesichtspunkt einer ungerechtfertigten Bereicherung im ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 30.03.2011 - 4 U 208/08

    Bereicherung: Aufrechnung mit einem Rückzahlungsanspruch gegen einen Anspruch auf

    Nach anderer Ansicht erscheint es nicht sachgerecht, ein stillschweigendes Aufrechnungsverbot anzunehmen, da der Schuldner seinen Rückzahlungsanspruch auch im Wege der Widerklage geltend machen könnte und der Gläubiger einen etwaigen Schaden aus der Nichtbefolgung der Weisung, die Zahlung auf ein bestimmtes Konto zu leisten, vom Schuldner erstattet verlangen kann (OLGR Köln 2005, 543, 544).
  • OLG Hamm, 05.07.2006 - 20 U 17/06

    Zur Erfüllung eines Zahlungsanspruchs gegen eine Versicherung durch

    Nimmt man nicht sogar an, dass die Beklagte diesen Gegenanspruch wirksam zur Aufrechnung gestellt hat (vgl. §§ 406 BGB, 265 Abs. 2 Satz 1 ZPO; vgl. ferner - ein Aufrechnungsverbot verneinend - OLG Köln, OLGR Köln 2005, 543), wäre in jedem Fall die Hilfswiderklage begründet.
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   OLG Schleswig, 27.01.2005 - 5 U 72/04   

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https://dejure.org/2005,7683
OLG Schleswig, 27.01.2005 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2005,7683)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 27.01.2005 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2005,7683)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2005,7683)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Unwirksamkeit einer organschaftlichen Vertretungsmacht nach § 138 BGB wegen erkennbaren Missbrauchs; Abtretung der Berechtigung zur Einziehung von Mieteinnahmen und Pachteinnahmen; Schädigung des Sicherungsgebers bei der Sicherungsabtretung zugunsten der Besicherung von ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 177 § 242
    Missbrauch der Vertretungsmacht durch den Geschäftsführer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unwirksame Forderungsabtretung eines KG-Geschäftsführers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 1062
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   OLG Schleswig, 16.12.2004 - 5 U 72/04   

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https://dejure.org/2004,14083
OLG Schleswig, 16.12.2004 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2004,14083)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 16.12.2004 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2004,14083)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2004,14083)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Missbrauch der Vertretungsmacht; Abtretung von Forderungen eines Unternehmens druch den Geschäftsführer; Sicherung privater Verbindlichkeiten; Nichtigkeit der Abtretungsvereinbarung

  • Judicialis

    BGB § 177; ; BGB § 242

  • rechtsportal.de

    BGB § 177; BGB § 242
    Zum Missbrauch der Vertretungsmacht, wenn ein Geschäftsführer eines Unternehmens zur Besicherung gegen ihn persönlich gerichteter Verbindlichkeiten Forderungen des Unternehmens an einen Gläubiger abtritt

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Verfahrensgang

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   SG Dresden, 30.12.2005 - S 5 U 72/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,45121
SG Dresden, 30.12.2005 - S 5 U 72/04 (https://dejure.org/2005,45121)
SG Dresden, Entscheidung vom 30.12.2005 - S 5 U 72/04 (https://dejure.org/2005,45121)
SG Dresden, Entscheidung vom 30. Dezember 2005 - S 5 U 72/04 (https://dejure.org/2005,45121)
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   SG Regensburg, 20.04.2004 - S 5 U 72/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,50554
SG Regensburg, 20.04.2004 - S 5 U 72/04 (https://dejure.org/2004,50554)
SG Regensburg, Entscheidung vom 20.04.2004 - S 5 U 72/04 (https://dejure.org/2004,50554)
SG Regensburg, Entscheidung vom 20. April 2004 - S 5 U 72/04 (https://dejure.org/2004,50554)
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   SG Osnabrück, 26.07.2006 - S 5 U 72/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,108484
SG Osnabrück, 26.07.2006 - S 5 U 72/04 (https://dejure.org/2006,108484)
SG Osnabrück, Entscheidung vom 26.07.2006 - S 5 U 72/04 (https://dejure.org/2006,108484)
SG Osnabrück, Entscheidung vom 26. Juli 2006 - S 5 U 72/04 (https://dejure.org/2006,108484)
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Volltextveröffentlichung

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