Weitere Entscheidungen unten: OLG Zweibrücken, 28.02.2012 | OLG Rostock, 19.12.2008

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 02.09.2009 - 5 U 8/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Unberechtigte Verwendung von Lichtbildern: Bemessung der fiktiven Lizenzgebühr als Schadensersatz

  • webshoprecht.de

    Zahlung von Lizenzgebühren als Schadensersatz für unberechtigte Veröffentlichung von fremden Produktfotos

  • die-abmahnung.info

    Kein Schadensersatz für unterlassenen Urhebervermerk

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 13, 72 Abs 1, 7 Abs 2 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe des Schadensersatzes bei unberechtigter Benutzung von Lichtbildern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Lizenzzahlung und Zahlung einer Geldentschädigung sowie Freihaltung von Anwaltskosten wegenöffentlicher Zugänglichmachung von Fotos; Bemessung der Höhe der Lizenzgebühr nach dem objektiven Verkehrswert des verletzten Ausschlussrechts; Schwerwiegende Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts als Voraussetzung für den Ausgleich immaterieller Schäden durch Geldentschädigung; Höhe des Schadensersatzes bei unberechtigter Benutzung von Lichtbildern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 97 Abs. 2 UrhG
    Zu den Bedenken gegen eine Verwendung der MFM-Liste für die Berechnung fiktiver Lizenzkosten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    180,- Euro Schadensersatz pro Bild für Fotografen von Marions Kochbuch

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Fiktive Lizenzgebühr für Internetnutzung von Fotos

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Marions Kochbuch - Schadensersatz je Bild in Höhe von 180,- EUR

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marions Kochbuch - Schadensersatz iHv. 180,- EUR pro Bild

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen unberechtigter Nutzung von Food-Fotos

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg vom 02.09.2009, Az.: 5 U 8/08 (Fiktive Lizenzgebühr bei unberechtigter Verwendung von Lichtbildern)" von RA Dr. Mirko Möller, LL.M., original erschienen in: MMR 2010, 198.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 378 (Ls.)
  • MMR 2010, 196



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Wird zitiert von ... (3)  

  • KG, 25.02.2013 - 24 U 58/12  

    Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für in seinem Unternehmen begangene

    Ebenfalls liegt - bei dieser rechtlichen Einordnung des Zuschlags - kein Verstoß gegen den Ausgleichscharakter des Schadensrechts vor (so aber OLG Hamburg - 5 U 8/08 - MMR 2010, 196, Rdnr. 33 nach juris).

    (OLG Brandenburg, GRUR-RR 2009, 413 , Rdnr. 29 nach juris; vgl. auch OLG Hamburg - 5 U 8/08 - aaO., Rdnr. 29 nach juris, welches trotz grundsätzlicher Bedenken gegenüber den MFM-Honorarempfehlungen als einseitiger Vergütungsvorstellung eines Interessenverbandes diese Empfehlungen als brauchbaren Überblick und als zumindest ein Kriterium im Rahmen der gerichtlich gebotenen Schadensschätzung ansieht).

    Auch kann das Gefüge der vom Verletzten sonst verwendeten Honorarregelungen herangezogen werden (OLG Hamburg - 5 U 8/08 - aaO., Rdnrn. 24 ff. nach juris).

    Dem steht auch nicht die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 02.09.2009 (- 5 U 8/08 - aaO.) entgegen.

    Denn in dieser Entscheidung hat das Oberlandesgericht Hamburg ausdrücklich offen gelassen, ob trotz seiner - vom erkennenden Senat, wie oben ausgeführt, nicht für durchgreifend erachteten - Kritik an der grundsätzlichen Zuerkennung eines 100%-Zuschlags dieser Zuschlag regelmäßig zuzuerkennen sei; das Oberlandesgericht Hamburg hat vielmehr aus den besonderen Umständen des von ihm zu entscheidenden Einzelfalls, in welchem die unterbliebene Urheberbenennung bereits Teil einer vorangegangenen Vereinbarung und durch eine bereits vereinbarte Vergütung abgegolten war, einen Zuschlag im dortigen Verfahren verneint (OLG Hamburg - 5 U 8/08 - aaO., Rdnr. 34 nach juris).

    Der Senat sieht sich daher auch insoweit nicht im Widerspruch zur Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 02.09.2009 (OLG Hamburg - 5 U 8/08 - aaO., Rdnrn. 24 ff. nach juris).

    Speziell im Hinblick auf die von den Beklagten zitierte Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg zu 5 U 8/08 ist oben bereits ausgeführt worden, weshalb die vorliegende Entscheidung sich nicht in Widerspruch zu jener setzt, welche - bezeichnenderweise - ebenfalls keine Revisionszulassung ausgesprochen hat.

  • OLG Celle, 09.11.2015 - 13 U 95/15  

    Amtshaftung: Urheberrechtsverletzung durch Werbung für das Lehrangebot einer

    Die in Bezug genommene Entscheidung des OLG Hamburg vom 2. September 2009 stützte sich insoweit, als die Zuerkennung eines Zuschlags zum üblichen Honorar aufgrund der unterlassenen Urheberbenennung nicht zuerkannt wurde, tragend darauf, dass dort die unterbliebene Urheberbenennung bereits Teil der vorangegangenen Vereinbarungen und daher durch die dort vereinbarte Vergütung mit abgegolten war (Urteil vom 2. September 2009 - 5 U 8/08, juris Tz. 34).
  • LG München I, 21.12.2011 - 21 O 11784/11  

    Urheberrechtsverletzung: Schadensersatz wegen fehlender Urheberbenennung im Wege

    Da die Vertragsparteien autonom am besten entscheiden können, welche Wertvorstellungen zu dem Verwertungspotenzial sowie den von dem Verletzer angestrebten Nutzungen am ehesten zutreffend sind, ist Bemessensgrundlage für die Schätzung der Höhe der dem Berechtigten zustehenden Schadenersatzleistungen wegen unberechtigter Verwendung zunächst die eigene vertragliche Regelung der Parteien selbst (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, MMR 2010, 196 mit weiteren Nachweisen).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 28.02.2012 - 5 U 8/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 253 BGB, § 278 BGB, § 628 Abs 1 S 2 BGB, § 812 Abs 1 S 1 BGB, § 812 Abs 1 S 2 BGB
    Arzt- bzw. Krankenhaushaftung: Anspruch auf Rückzahlung geleisteten ärztlichen Honorars und Schmerzengeldanspruch nach einer sog. "Schönheitsoperation"

  • ra-skwar.de

    Arztrecht: Zur ärztlichen Haftung bei missglückter Schönheitsoperation (hier: Fettabsaugung)

  • rabüro.de

    Zur ärztlichen Haftung bei missglückter Schönheitsoperation (hier: Fettabsaugung)

  • christmann-law.de (Volltext und Kurzanmerkung)

    Haftung bei erfolgloser Schoenheitsoperation (Fettabsaugung)

  • rechtsportal.de

    Schadensersatzansprüche wegen unzureichender ärztlicher Aufklärung vor einer Schönheitsoperation

  • Jurion

    Rückzahlung geleisteten ärztlichen Honorars bei einer sog. "Schönheitsoperation" (Liposuktion bzw. Fettabsaugung); Schadensersatzansprüche wegen unzureichender ärztlicher Aufklärung vor einer Schönheitsoperation

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • christmann-law.de (Volltext und Kurzanmerkung)

    Haftung bei erfolgloser Schoenheitsoperation (Fettabsaugung)

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rückforderung des Arzthonorars bei Behandlungsfehler bzw. Aufklärungspflichtverletzung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 28.07.2017 - 19 U 50/17  

    Höhe des Schmerzensgeldes bei mangelhafter Ausführung eines Permanent-Make-ups

    Im Urteil des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 28.02.2012 (5 U 8/08, veröffentlicht u.a. bei juris) ging es ebenfalls um umfangreiche Fettabsaugungen im Bereich von Unterbauch, Hüfte, Taille und der Oberschenkel.
  • OLG Dresden, 04.04.2018 - 4 W 325/18  

    Anforderungen an den Nachweis der wirtschaftlichen Verhältnisse im Rahmen der

    Dabei wird das Landgericht auch zu beachten haben, dass kosmetische Operationen einer erweiterten Aufklärungspflicht unterliegen, die nicht auf eine zusammenfassende Darstellung der Risiken "im Großen und Ganzen" beschränkt ist; hier gehört es vielmehr zur besonderen Verantwortung des Arztes, seinem Patienten das Für und Wider mit allen Konsequenzen vor Augen zu stellen (vgl. Senat Urteil vom 03. September 2009 - 4 U 239/08 -, juris zu einer Brustvergrößerung; OLG Zweibrücken, Urteil vom 28. Februar 2012 - 5 U 8/08 -, Rn. 85, juris).
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 19.12.2008 - 5 U 8/08   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 280 Abs 1 BGB, § 611 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 286 ZPO
    Arzt- und Krankenhaushaftung: Vertrauensschutz für den nachbehandelnden Anästhesisten; unterlassene Intubation eines Intensivpatienten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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