Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.01.2005 - 5 U 81/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,20395
OLG Köln, 19.01.2005 - 5 U 81/04 (https://dejure.org/2005,20395)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.01.2005 - 5 U 81/04 (https://dejure.org/2005,20395)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - 5 U 81/04 (https://dejure.org/2005,20395)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Stationäre zahnärztliche Behandlung unter Vollnarkose zur Einbringung von DiscImplantaten bei erheblichen psychischen Problemen des Patienten; Mindestvoraussetzungen für die Anerkennung einer Krankenanstalt als anerkanntes Krankenhaus nach § 4 Abs. 4 Musterbedingungen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 16.05.2013 - I ZR 216/11

    Kinderhochstühle im Internet II

    Zur Begründung hat das Berufungsgericht Bezug genommen auf die im vorliegenden Rechtsstreit vorgelegten Abdrucke der Urteile des Oberlandesgerichts Hamburg vom 1. November 2001 - 3 U 115/99 (ZUM-RD 2002, 181), vom 27. Januar 2005 - 5 U 81/04 und vom 21. August 2002 - 5 U 217/01 (juris), die die in Rede stehenden Kinderhochstühle zum Gegenstand haben.
  • OLG Hamburg, 04.11.2011 - 5 U 45/07

    Rechtsverletzende Angebote - Prüfungspflichten des Betreibers eines

    Mit rechtskräftigen Urteilen des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 1.11.2001 (Az. 3 U 115/99; vgl. Anlage K 32), vom 27.1.2005 (Az. 5 U 81/04; vgl. Anlage K 35), vom 18.9.2003 (Az. 5 U 155/02; vgl. Anlage K 38) und vom 21.8.2002 (Az. 5 U 217/01; vgl. Anlage K 24) ist festgestellt worden, dass es sich bei den Kinderhochstühlen Hauck "Alpha", Hauck "Beta", Hauck "Gamma" und Kettler "Herlag Moritz" um urheberrechtsverletzende Nachbauten des "Tripp Trapp"-Stuhls handelt.
  • OLG Jena, 23.07.2015 - 4 U 18/14

    Taubheit im Bein nach Hüftprothesenoperation: 40.000 EUR Schmerzensgeld

    Dagegen kann die Entscheidung des Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 14.01.2005 Az. 5 U 81/04) hinsichtlich der Bemessung der Höhe des Schmerzensgeldes nicht herangezogen werden, da der Geschädigte dort umfangreicherer Verletzungen erlitten hat als der Kläger.
  • OLG Koblenz, 20.04.2007 - 10 U 216/06

    Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung für die Kosten eines

    Für die Behauptung, die stationäre Heilbehandlung sei auch noch nach dem 1. Juli 2003 medizinisch notwendig gewesen, ist das Zeugnis eines behandelnden Arztes ein ungeeignetes Beweismittel (so auch OLG Köln, Urteil vom 19.01.2005 - 5 U 81/04).
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