Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 04.07.2007 - 5 U 87/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    G-mail ./. Gmail - Zwischen den Zeichenfolgen "G-Mail" und "GMail" kann markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei dem Angebot ähnlicher Dienstleistungen auch bei unterschiedlicher (grafischer und textlicher) Darstellung bestehen.

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG
    G-Mail

  • Judicialis

    G-Mail

  • JurPC

    MarkenG §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 6
    G-Mail

  • kanzlei.biz

    Gmail

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    G-Mail

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtsverstoß durch die Einführung des E-Mail-Dienstes "gmail" in Deutschland; Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz aufgrund der rechtswidrigen Verwendung einer geschützten Markenbezeichnung auf dem deutschen Markt; Verwechslungsgefahr einer Markenbezeichnung durch die Entfaltung einer eigenständigen, von dem Slogan und der Farbgestaltung unabhängigen Kennzeichnungswirkung; Kennzeichnungsschwäche der Markenbezeichnung aufgrund einer Vielzahl von ähnlichen Zeichen in benachbarten Branchen; Beginn der Benutzungsschonfrist einer widerspruchsbefangenen Markeneintragung; Rechtsmissbrauch durch die Verwendung einer Markenbezeichnung mit dem alleinigen Zweck des späteren Verkaufs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    G-Mail und GMail - Verwechslungsgefahr

  • heise.de (Pressebericht, 04.07.2007)

    Gmail-Markenrechtsstreit: Hamburger Unternehmer gewinnt gegen Google

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Google darf GMail in Deutschland nicht verwenden

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Google-Mail: OLG Hamburg untersagt erneut Verwendung von gmail.com

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 06.07.2007)

    Gmail verboten: Deutscher siegt gegen Google

  • beck.de (Leitsatz)

    "G-Mail" ./. "GMail"


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • beck.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Entscheidung über Googles «Gmail»

Sonstiges

  • heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 13.04.2012)

    Google legt Streit um Marke "Gmail" bei

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 319
  • MMR 2007, 653
  • MIR 2007, Dok. 295



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Köln, 26.08.2009 - 28 O 478/08  

    Fehlende internationalen Zuständigkeit bei Rechtsverletzung durch russische

    So werden Verletzungen von Marken-, Firmen- und Namensrechten im Internet nicht schon überall dort begangen, wo das Medium abrufbar ist, es muss vielmehr hinzukommen, dass sich der Intenet-Auftritt hier bestimmungsgemäß auswirken soll (KG MMR 2007, 653; BGH GRUR 2005, 431, 432; OLG Düsseldorf a.a.O.).
  • OLG Hamburg, 18.09.2007 - 5 W 102/07  

    Forwarding-URL

    Mit der von der Schuldnerin im Rahmen der Beschwerde erörterten Frage, ob URLs, die den Bestandteil "gmail.com" enthalten, kennzeichenrechtliche Herkunftsfunktion besitzen, hat sich der Senat bereits in dem - zeitlich nach dem Ordnungsmittelbeschluss ergangenen - Urteil zur Hauptsache zwischen den Parteien vom 04.07.07 (5 U 87/06) unter Ziff. 2.c. auseinander gesetzt.
  • EuG, 16.09.2013 - T-338/09  

    mbp. - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1

    Die maßgebenden Verkehrskreise würden erkennen, dass "mbp" ein Unternehmen bezeichne (vgl. dazu Entscheidung im deutschen Recht Oberlandesgericht Hamburg, GRUR-RR 2007, 319, 326), wobei dieser Bestandteil im Gesamteindruck aber in den Hintergrund trete, weil der Verkehr Waren und Dienstleistungen nicht nach dem Namen des anbietenden Unternehmens unterscheide, sondern seine Aufmerksamkeit auf die sonstigen Markenbestandteile richte.
  • LG Hamburg, 23.10.2007 - 312 O 573/07  
    Der Bestandteil »GMail« ist originär zumindest durchschnittlich kennzeichnungskräftig (OLG Hamburg, Urteil vom 04.07.2007, Az. 5 U 87/06, Rz. 34, zit. nach juris).

    Dabei kann innerhalb der Gesamtbezeichnung ein Element eine selbstständige kennzeichnende Kraft haben, die zu einer eigenständigen, von den übrigen Markenbestandteilen gelösten Verwechslungsgefahr führt (OLG Hamburg, Urteil vom 04.07.2007, Az. 5 U 87/06, Rz. 27 f., zit. nach juris): Es genügt für die Feststellung einer Verwechslungsgefahr, dass das Publikum auf Grund der von der älteren Marke behaltenen selbständig kennzeichnenden Stellung auch den Inhaber dieser Marke mit der Herkunft der Waren oder Dienstleistungen in Verbindung bringt, die von dem zusammengesetzten Zeichen erfasst werden (EuGH GRUR 05, 1042, 1044 -THOMSON LIFE; vgl auch OLG Hamburg a.aO.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.09.2007 - 5 U 87/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    Kfz-Vertragshändlervertrag: Berechnung des Ausgleichsanspruchs bei Vertragsende unter Einbeziehung von Mehrfachkunden innerhalb einer Fünfjahresfrist; Reduzierung der Grundprovision um händlertypische Vergütungsanteile

  • Judicialis

    Vertragshändler; Neuwagen; Ausgleich; Ausgleichsanspruch; Kunden; Kundenstamm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 89b Abs. 1
    Ausgleichsanspruch gemäß § 89b HGB wegen Beendigung des Vertragsverhältnisses zu einem Kfz-Vertragshändler

  • Jurion

    Anspruch eines Vertragshändlers auf einen Ausgleich für die Überlassung seines Kundenstamms nach einer ordentlichen Kündigung; Einbeziehung künftiger Ansprüche in die Berechnung der Provision eines Handelsvertreters; Reduzierung einer Grundprovision um händlertypische Vergütungsteile; Bewertung verwaltender Tätigkeiten eines typischen Handelsvertreters; Heranziehung nachvertraglicher Pflichtverletzungen zur Beurteilung der vorherigen Einstellung eines Händlers

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • KG, 27.08.2009 - 23 U 52/09  

    Handelsvertretervertrag: Ausgleichsanspruch nach Beendigung eines

    Der erkennende Senat hat dagegen zuletzt ebenso wie das OLG Frankfurt (Urteil vom 04. September 2007, 5 U 87/06) § 288 Abs. 2 BGB auf den Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters nach § 89 b HGB nicht für anwendbar gehalten, da dieser seiner Rechtsnatur nach keine Entgeltforderung im Sinne des §§ 286 Abs. 2, § 288 Abs. 2 BGB darstelle (Urteil vom 21. Mai 2007, 23 U 87/05; Urteil vom 06. November 2008, 23 U 50/08).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   SG Bremen, 16.04.2009 - S 5 U 87/06   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • sozialgericht-bremen.de PDF
  • Jurion

    Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Gewährung einer Rente wegen Berufskrankheit Nr. 4103; Sozialrechtliche Ausgestaltung des Anspruchs auf Erwerbsunfähigkeitsrente wegen einer Asbeststaublungenerkrankung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   SG Würzburg, 27.03.2008 - S 5 U 87/06   

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht