Volltextveröffentlichungen (8)

• MIR - Medien Internet und Recht

  G-mail ./. Gmail - Zwischen den Zeichenfolgen "G-Mail" und "GMail" kann markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei dem Angebot ähnlicher Dienstleistungen auch bei unterschiedlicher (grafischer und textlicher) Darstellung bestehen.

• markenmagazin:recht

  § 14 MarkenG
  G-Mail

• JurPC

  MarkenG §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 6
  G-Mail

 
• kanzlei.biz

  Gmail

• online-und-recht.de
• Judicialis

  MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 6

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  G-Mail

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  G-Mail und GMail - Verwechslungsgefahr

• heise.de (Pressebericht, 04.07.2007)

  Gmail-Markenrechtsstreit: Hamburger Unternehmer gewinnt gegen Google

• heise.de (Pressebericht, 04.07.2007)

  Gmail-Markenrechtsstreit: Hamburger Unternehmer gewinnt gegen Google

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Markenrechtsverstoß durch die Einführung des E-Mail-Dienstes "gmail" in Deutschland; Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz aufgrund der rechtswidrigen Verwendung einer geschützten Markenbezeichnung auf dem deutschen Markt; Verwechslungsgefahr einer ...

• sueddeutsche.de (Pressemeldung, 06.07.2007)

  Gmail verboten: Deutscher siegt gegen Google

• beck.de (Leitsatz)

  "G-Mail" ./. "GMail"

• beck.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Entscheidung über Googles «Gmail»

Sonstiges

• heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 13.04.2012)

  Google legt Streit um Marke "Gmail" bei

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 11.04.2006 - 312 O 475/05
• OLG Hamburg, 04.07.2007 - 5 U 87/06

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2007, 319
• MMR 2007, 653
• MIR 2007, Dok. 295

Wird zitiert von ... (4)

• LG Köln, 26.08.2009 - 28 O 478/08

  Fehlende internationalen Zuständigkeit bei Rechtsverletzung durch russische …

  So werden Verletzungen von Marken-, Firmen- und Namensrechten im Internet nicht schon überall dort begangen, wo das Medium abrufbar ist, es muss vielmehr hinzukommen, dass sich der Intenet-Auftritt hier bestimmungsgemäß auswirken soll (KG MMR 2007, 653; BGH GRUR 2005, 431, 432;… OLG Düsseldorf a.a.O.).
• EuG, 16.09.2013 - T-338/09

  mbp. - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 …

  Die maßgebenden Verkehrskreise würden erkennen, dass "mbp" ein Unternehmen bezeichne (vgl. dazu Entscheidung im deutschen Recht Oberlandesgericht Hamburg, GRUR-RR 2007, 319, 326), wobei dieser Bestandteil im Gesamteindruck aber in den Hintergrund trete, weil der Verkehr Waren und Dienstleistungen nicht nach dem Namen des anbietenden Unternehmens unterscheide, sondern seine Aufmerksamkeit auf die sonstigen Markenbestandteile richte.
• OLG Hamburg, 18.09.2007 - 5 W 102/07

  Forwarding-URL

  Mit der von der Schuldnerin im Rahmen der Beschwerde erörterten Frage, ob URLs, die den Bestandteil "gmail.com" enthalten, kennzeichenrechtliche Herkunftsfunktion besitzen, hat sich der Senat bereits in dem - zeitlich nach dem Ordnungsmittelbeschluss ergangenen - Urteil zur Hauptsache zwischen den Parteien vom 04.07.07 (5 U 87/06) unter Ziff. 2.c. auseinander gesetzt.
• LG Hamburg, 23.10.2007 - 312 O 573/07
  Der Bestandteil »GMail« ist originär zumindest durchschnittlich kennzeichnungskräftig (OLG Hamburg, Urteil vom 04.07.2007, Az. 5 U 87/06, Rz. 34, zit. nach juris).

  Dabei kann innerhalb der Gesamtbezeichnung ein Element eine selbstständige kennzeichnende Kraft haben, die zu einer eigenständigen, von den übrigen Markenbestandteilen gelösten Verwechslungsgefahr führt (OLG Hamburg, Urteil vom 04.07.2007, Az. 5 U 87/06, Rz. 27 f., zit. nach juris): Es genügt für die Feststellung einer Verwechslungsgefahr, dass das Publikum auf Grund der von der älteren Marke behaltenen selbständig kennzeichnenden Stellung auch den Inhaber dieser Marke mit der Herkunft der Waren oder Dienstleistungen in Verbindung bringt, die von dem zusammengesetzten Zeichen erfasst werden (EuGH GRUR 05, 1042, 1044 -THOMSON LIFE;… vgl auch OLG Hamburg a.aO.).