Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 04.07.2007 - 5 U 87/06   

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https://dejure.org/2007,2833
OLG Hamburg, 04.07.2007 - 5 U 87/06 (https://dejure.org/2007,2833)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04.07.2007 - 5 U 87/06 (https://dejure.org/2007,2833)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04. Juli 2007 - 5 U 87/06 (https://dejure.org/2007,2833)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    G-mail ./. Gmail - Zwischen den Zeichenfolgen "G-Mail" und "GMail" kann markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei dem Angebot ähnlicher Dienstleistungen auch bei unterschiedlicher (grafischer und textlicher) Darstellung bestehen.

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG
    G-Mail

  • JurPC

    MarkenG §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 6
    G-Mail

Kurzfassungen/Presse (7)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    G-Mail und GMail - Verwechslungsgefahr

  • heise.de (Pressebericht, 04.07.2007)

    Gmail-Markenrechtsstreit: Hamburger Unternehmer gewinnt gegen Google

  • heise.de (Pressebericht, 04.07.2007)

    Gmail-Markenrechtsstreit: Hamburger Unternehmer gewinnt gegen Google

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenrechtsverstoß durch die Einführung des E-Mail-Dienstes "gmail" in Deutschland; Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz aufgrund der rechtswidrigen Verwendung einer geschützten Markenbezeichnung auf dem deutschen Markt; Verwechslungsgefahr einer ...

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 06.07.2007)

    Gmail verboten: Deutscher siegt gegen Google

  • beck.de (Leitsatz)

    "G-Mail" ./. "GMail"


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • beck.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Entscheidung über Googles «Gmail»

Sonstiges

  • heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 13.04.2012)

    Google legt Streit um Marke "Gmail" bei

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 319
  • MMR 2007, 653
  • MIR 2007, Dok. 295
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Köln, 26.08.2009 - 28 O 478/08

    Fehlende internationalen Zuständigkeit bei Rechtsverletzung durch russische

    So werden Verletzungen von Marken-, Firmen- und Namensrechten im Internet nicht schon überall dort begangen, wo das Medium abrufbar ist, es muss vielmehr hinzukommen, dass sich der Intenet-Auftritt hier bestimmungsgemäß auswirken soll (KG MMR 2007, 653; BGH GRUR 2005, 431, 432; OLG Düsseldorf a.a.O.).
  • OLG Hamburg, 18.09.2007 - 5 W 102/07

    Forwarding-URL

    Mit der von der Schuldnerin im Rahmen der Beschwerde erörterten Frage, ob URLs, die den Bestandteil "gmail.com" enthalten, kennzeichenrechtliche Herkunftsfunktion besitzen, hat sich der Senat bereits in dem - zeitlich nach dem Ordnungsmittelbeschluss ergangenen - Urteil zur Hauptsache zwischen den Parteien vom 04.07.07 (5 U 87/06) unter Ziff. 2.c. auseinander gesetzt.
  • EuG, 16.09.2013 - T-338/09

    mbp. - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1

    Die maßgebenden Verkehrskreise würden erkennen, dass "mbp" ein Unternehmen bezeichne (vgl. dazu Entscheidung im deutschen Recht Oberlandesgericht Hamburg, GRUR-RR 2007, 319, 326), wobei dieser Bestandteil im Gesamteindruck aber in den Hintergrund trete, weil der Verkehr Waren und Dienstleistungen nicht nach dem Namen des anbietenden Unternehmens unterscheide, sondern seine Aufmerksamkeit auf die sonstigen Markenbestandteile richte.
  • LG Hamburg, 23.10.2007 - 312 O 573/07
    Der Bestandteil »GMail« ist originär zumindest durchschnittlich kennzeichnungskräftig (OLG Hamburg, Urteil vom 04.07.2007, Az. 5 U 87/06, Rz. 34, zit. nach juris).

    Dabei kann innerhalb der Gesamtbezeichnung ein Element eine selbstständige kennzeichnende Kraft haben, die zu einer eigenständigen, von den übrigen Markenbestandteilen gelösten Verwechslungsgefahr führt (OLG Hamburg, Urteil vom 04.07.2007, Az. 5 U 87/06, Rz. 27 f., zit. nach juris): Es genügt für die Feststellung einer Verwechslungsgefahr, dass das Publikum auf Grund der von der älteren Marke behaltenen selbständig kennzeichnenden Stellung auch den Inhaber dieser Marke mit der Herkunft der Waren oder Dienstleistungen in Verbindung bringt, die von dem zusammengesetzten Zeichen erfasst werden (EuGH GRUR 05, 1042, 1044 -THOMSON LIFE; vgl auch OLG Hamburg a.aO.).

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   OLG Frankfurt, 04.09.2007 - 5 U 87/06   

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https://dejure.org/2007,11886
OLG Frankfurt, 04.09.2007 - 5 U 87/06 (https://dejure.org/2007,11886)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.09.2007 - 5 U 87/06 (https://dejure.org/2007,11886)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. September 2007 - 5 U 87/06 (https://dejure.org/2007,11886)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    Kfz-Vertragshändlervertrag: Berechnung des Ausgleichsanspruchs bei Vertragsende unter Einbeziehung von Mehrfachkunden innerhalb einer Fünfjahresfrist; Reduzierung der Grundprovision um händlertypische Vergütungsanteile

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch eines Vertragshändlers auf einen Ausgleich für die Überlassung seines Kundenstamms nach einer ordentlichen Kündigung; Einbeziehung künftiger Ansprüche in die Berechnung der Provision eines Handelsvertreters; Reduzierung einer Grundprovision um händlertypische ...

  • Judicialis

    HGB § 89 b Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 89b Abs. 1
    Ausgleichsanspruch gemäß § 89b HGB wegen Beendigung des Vertragsverhältnisses zu einem Kfz-Vertragshändler

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - Volvo 9 -, AA des VH, AA für die Überlassung eines Kundenstammes, ordentliche Kündigung, vereinfachte Methode der Berechnung, Billigkeitskorrektur, Neuwagengeschäft, Mehrkundengeschäft: Kaufintervall, Mehrfachkunde, Stammkunde, in Hausgemeinschaft lebender Nachkäufer, ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 27.08.2009 - 23 U 52/09

    Handelsvertretervertrag: Ausgleichsanspruch nach Beendigung eines

    Der erkennende Senat hat dagegen zuletzt ebenso wie das OLG Frankfurt (Urteil vom 04. September 2007, 5 U 87/06) § 288 Abs. 2 BGB auf den Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters nach § 89 b HGB nicht für anwendbar gehalten, da dieser seiner Rechtsnatur nach keine Entgeltforderung im Sinne des §§ 286 Abs. 2, § 288 Abs. 2 BGB darstelle (Urteil vom 21. Mai 2007, 23 U 87/05; Urteil vom 06. November 2008, 23 U 50/08).
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   SG Würzburg, 27.03.2008 - S 5 U 87/06   

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https://dejure.org/2008,52202
SG Würzburg, 27.03.2008 - S 5 U 87/06 (https://dejure.org/2008,52202)
SG Würzburg, Entscheidung vom 27.03.2008 - S 5 U 87/06 (https://dejure.org/2008,52202)
SG Würzburg, Entscheidung vom 27. März 2008 - S 5 U 87/06 (https://dejure.org/2008,52202)
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Verfahrensgang

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   SG Bremen, 16.04.2009 - S 5 U 87/06   

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https://dejure.org/2009,25659
SG Bremen, 16.04.2009 - S 5 U 87/06 (https://dejure.org/2009,25659)
SG Bremen, Entscheidung vom 16.04.2009 - S 5 U 87/06 (https://dejure.org/2009,25659)
SG Bremen, Entscheidung vom 16. April 2009 - S 5 U 87/06 (https://dejure.org/2009,25659)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Gewährung einer Rente wegen Berufskrankheit Nr. 4103; Sozialrechtliche Ausgestaltung des Anspruchs auf Erwerbsunfähigkeitsrente wegen einer Asbeststaublungenerkrankung

  • sozialgericht-bremen.de PDF
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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