Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 01.10.2015

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 01.07.2015 - 5 U 87/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • hamburg.de (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsverfahren gegen YouTube und Google

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Schlechte Gitarren und Youtube

  • lexea.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    GEMA ./. YouTube : Neues aus Hamburg und München

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Google haftet als Störer für die fortgesetzte Vorhaltung rechtswidriger Videoinhalte auf YouTube / GEMA

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    YouTube bzw. Google haften auf Grundlage der Störerhaftung für Urheberrechtsverletzungen bei YouTube - Keine Haftung als Täter

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    YouTube muss geschützte Musikvideos nach Hinweis sperren

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen seiner Störer

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Störerhaftung: GEMA vs. YouTube und Google

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: YouTube muss nach Kenntnis von Rechtsverletzung Vorsorge hinsichtlich weiterer Schutzrechtsverletzungen treffen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: YouTube muss nach Kenntnis von Rechtsverletzung Vorsorge hinsichtlich weiterer Schutzrechtsverletzungen treffen

  • beck.de (Kurzinformation)

    Youtube und Google haften als Störer für Urheberrechtsverletzungen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Muss YouTube Rechtsverletzungen beseitigen?

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    YouTube und Google gegen die GEMA!

  • zeit.de (Pressebericht, 01.07.2015)

    Urheberrecht: Auf den Sieg von YouTube folgt einer für die Gema

  • lto.de (Kurzinformation)

    Gema gegen Youtube: Entfernung nur nach Hinweis

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    YouTube haftet als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen seiner User

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Haftung von YouTube auf Unterlassung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Plattformbetreiber YouTube bei Kenntnis von Rechtsverletzung zur Vorsorge hinsichtlich Schutzrechtsverletzungen verpflichtet

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    YouTube haftet (nur) als Störer für Nutzer-Videos

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Muss YouTube Verantwortung übernehmen?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Youtube haftet nicht für Urheberrechtsverstöße hochgeladener Musikvideos

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    YouTube muss Videos nach Hinweis auf Urheberrechtsverletzungen sperren - OLG Hamburg bejaht Haftung von YouTube bzw. Google aus dem Gesichtspunkt der sogenannten Störerhaftung

Besprechungen u.ä.

  • lexea.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    GEMA ./. YouTube : Neues aus Hamburg und München

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2016, 269



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamburg, 01.07.2015 - 5 U 175/10  

    GEMA ./. YouTube II

    Hiervon ist der EuGH in einer ähnlichen Situation auch in seiner "SABAM/Netlog"-Entscheidung (EUGH GRUR 2012, 382) ausgegangen (vgl. hierzu auch OLG Hamburg, Urteil vom 01.07.2015, Az. 5 U 87/12).

    Im vorliegenden Fall ist eine nähere Auseinandersetzung hiermit indes nicht geboten (vgl. dazu OLG Hamburg, Urteil vom 01.07.2015, Az. 5 U 87/12).

    Dabei können hier Details dahinstehen (vgl. dazu OLG Hamburg, Urteil vom 01.07.2015, Az. 5 U 87/12).

    Denn als Host-Provider ist die Beklagte zu 3) im Rahmen einer Störerhaftung gerade nicht verpflichtet, nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen (BGH GRUR 2011, 1038, 1040 Tz. 22 - Stiftparfüm; EuGH GRUR 2011, 1025, 1034 Tz. 139 - L"Oréal / eBay; OLG Hamburg, Urteil vom 01.07.2015, Az. 5 U 87/12, m.w.N.).

  • OLG München, 28.01.2016 - 29 U 2798/15  

    Keine Täter- oder Teilnehmerhaftung eines Videoclip-Plattformbetreibers

    Denn soweit die einstellenden Nutzer nicht über die entsprechenden Rechte verfügen, ist die Beklagte der Gefahr ausgesetzt, dass Unterlassungsansprüche gegen sie - etwa als Störerin geltend - ... werden (vgl. nur OLG Hamburg, Urt. v. 1. Juli 2015 - 5 U 87/12, BeckRS 2015, 14370, Anl. K 107); bewirkt sie eine Lizenzierung solcher Videoclips (letztlich in der Art einer Geschäftsführung ohne Auftrag für die einstellenden Nutzer), so entzieht sie der Geltendmachung derartiger Unterlassungsansprüche die Grundlage.

    Vielmehr wird dadurch lediglich darauf hingewiesen, dass diese Inhalte nicht zur allgemeinen beliebigen Nutzung zur Verfügung stünden, wie dies bei der alternativen Lizenz Creative Com-mons der Fall wäre (vgl. dazu auch OLG Hamburg, a. a. O., unter B. VI. 2. g. bb. fff. [4] = Rz. 199 bei BeckRS 2015, 14370).

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