Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 25.01.2008 - 5 U 90/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,2135
OLG Hamburg, 25.01.2008 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2008,2135)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25.01.2008 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2008,2135)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25. Januar 2008 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2008,2135)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,2135) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschränkbarkeit eines Antrags betreffend einen Unterlassungsantrag im Grenzbereich wettbewerbsrechtlicher und markenrechtlicher Ansprüche ausschließlich gegen ein wettbewerbswidriges Verhalten; Umschreibung eines markenrechtlichen Verbots; Verwendung des Begriffs ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit der Bezeichnung der wettbewerbsrelevanten Umstände bei Unterlassungsantrag im Grenzbereich zwischen wettbewerbsrechtlichen und markenrechtlichen Ansprüchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Nicht jede eingetragene Marke darf auf dem Markt eingesetzt werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Softwarebezeichnung mit fremdem Produkttitel

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Irreführende, den Ruf ausbeutende Softwarebezeichnung ist wettbewerbswidrig

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verwenden des Titels einer AOK-Zeitschrift als Bezeichnung für eine Lohnabrechnungssoftware ist irreführende Werbung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des HansOLG Hamburg v. 25.01.2008, Az.: 5 U 90/07 (Verwenden des Titels einer AOK-Zeitschrift als Bezeichnung für eine Lohnabrechnungssoftware ist irreführende Werbung)" von RA Dr. Wolfgang Gloy, original erschienen in: MarkenR 2008 Heft ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 245
  • GRUR-RR 2011, 120 (Ls.)
  • afp 2009, 500
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.06.2010 - I ZR 42/08

    Praxis Aktuell

    Die dagegen gerichtete Berufung ist erfolglos geblieben (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 245).
  • OLG Köln, 18.09.2009 - 6 U 23/09

    "A-D Shade Guide"; Irreführung durch Eintragung einer Marke für ein Farbschema

    Zu Recht hat das Landgericht allerdings angenommen, dass die Marke der Beklagten auf Grund ihres "sprechenden" Inhalts grundsätzlich geeignet erscheint, die angesprochenen Verkehrskreise vor allem in Bezug auf die betriebliche Herkunft der damit bezeichneten Produkte und die geschäftlichen Verhältnisse des Markeninhabers in die Irre zu führen, was den Tatbestand sowohl der §§ 3, 5 Abs. 1 und 2 Nr. 1 und 3 UWG in der bis zum 29.12.2008 geltenden Fassung als auch der §§ 3 Abs. 1, 5 Abs. 1 Nr. 1 und 3 UWG in der seit dem 30.12.2008 geltenden Fassung erfüllen könnte; der Irreführungstatbestand wird insoweit durch Vorschriften des Markengesetzes nicht verdrängt (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 245 [249] - Praxis Aktuell; Hefermehl / Köhler / Bornkamm , UWG, 27. Aufl., § 5 Rn. 2.55 ff.).

    Ob eine Markenbenutzung irreführend ist, wird regelmäßig nicht nur von der Registerlage, sondern von zusätzlichen, das Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise beeinflussenden Umständen abhängen (vgl. OLG Frankfurt, WRP 2007, 671 [674] - Volksbank; OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 245 [247] - Praxis Aktuell).

  • OLG Köln, 16.02.2011 - 6 U 166/10

    Irreführung durch ein Erinnerungsschreiben eines Rechtsanwalts betreffend die

    Staatliche Trägerschaft oder Förderung eines Unternehmens werden im Verkehr als Zeichen besonderer Autorität und Seriosität angesehen, weshalb diesbezügliche Angaben, mit denen die wahren geschäftlichen Verhältnisse verschleiert werden, unabhängig von der handelsrechtlichen Zulässigkeit der (Fort-) Führung einer Firma regelmäßig irreführend sind (Köhler / Bornkamm , UWG, 29. Aufl., § 5 Rn. 5.9; Götting / A. Nordemann , UWG, § 5 Rn. 3.4; vgl. z.B. BGH, GRUR 2003, 448 = WRP 2003, 640 - Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft; BGH, GRUR 2007, 1079 = WRP 2007, 1346 - Bundesdruckerei; OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 245 - Praxis Aktuell).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 19.02.2009 - 5 U 90/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,19163
OLG Brandenburg, 19.02.2009 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2009,19163)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19.02.2009 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2009,19163)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 19. Februar 2009 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2009,19163)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,19163) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 27.10.2010 - 5 U 90/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,84051
OLG Köln, 27.10.2010 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2010,84051)
OLG Köln, Entscheidung vom 27.10.2010 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2010,84051)
OLG Köln, Entscheidung vom 27. Januar 2010 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2010,84051)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,84051) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   KG, 26.03.2010 - 5 U 90/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,34331
KG, 26.03.2010 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2010,34331)
KG, Entscheidung vom 26.03.2010 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2010,34331)
KG, Entscheidung vom 26. März 2010 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2010,34331)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,34331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Springer-Honorarbedingungen für Zeitungen und Zeitschriften // Mehrere Klauseln der AGB für freie Journalistinnen und Journalisten unwirksam

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG München, 21.04.2011 - 6 U 4127/10

    Rahmenvereinbarung für freie Journalisten: Inhaltskontrolle von

    Soweit das Kammergericht in seinem Urteil vom 26.03.2010 - 5 U 90/07 (= Anl. K 2) eine Klausel, wonach "... eine Nutzung in Kooperation mit Dritten oder durch Dritte unter zustimmungsfreier Übertragung von Nutzungsrechten oder -befugnissen einschließlich der zustimmungsfreien Weiterübertragung" für unzulässig erachtet hat, da die zustimmungsfreie Weiterübertragung von Nutzungsrechten auf Dritte gegen den Grundgedanken des § 34 Abs. 1 UrhG verstoße (vgl. KG aaO., S. 2/3, 26), trifft diese Erwägung auf die im Streitfall zu überprüfende Klausel, die nicht von der Zustimmungsfreiheit ausgeht, sondern nach deren Wortlaut in der Klausel die Zustimmung zur Drittverwertung zu sehen ist, nicht zu.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   KG, 04.06.2010 - 5 U 90/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,80232
KG, 04.06.2010 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2010,80232)
KG, Entscheidung vom 04.06.2010 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2010,80232)
KG, Entscheidung vom 04. Juni 2010 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2010,80232)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,80232) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 20.12.2007 - 5 U 90/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,73404
OLG Schleswig, 20.12.2007 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2007,73404)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 20.12.2007 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2007,73404)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 20. Dezember 2007 - 5 U 90/07 (https://dejure.org/2007,73404)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,73404) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht