Weitere Entscheidung unten: KG, 29.11.2011

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 14.01.2011 - 5 U 90/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,22336
OLG Rostock, 14.01.2011 - 5 U 90/10 (https://dejure.org/2011,22336)
OLG Rostock, Entscheidung vom 14.01.2011 - 5 U 90/10 (https://dejure.org/2011,22336)
OLG Rostock, Entscheidung vom 14. Januar 2011 - 5 U 90/10 (https://dejure.org/2011,22336)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des Schwesterschiffs im Sinne der Schwesterschiffklausel der Besonderen Bedingungen für Flusskasko-Versicherungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begriff des Schwesterschiffs im Sinne der Schwesterschiffklausel der Besonderen Bedingungen für Flusskasko-Versicherungen

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   KG, 29.11.2011 - 5 U 90/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,58419
KG, 29.11.2011 - 5 U 90/10 (https://dejure.org/2011,58419)
KG, Entscheidung vom 29.11.2011 - 5 U 90/10 (https://dejure.org/2011,58419)
KG, Entscheidung vom 29. November 2011 - 5 U 90/10 (https://dejure.org/2011,58419)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    EasyJet unterliegt in Rechtsstreit - Airline darf keine Kreditkartengebühr verlangen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Airline darf keine Kreditkartengebühr verlangen - Buchung ist Bestandteil logistischer und organisatorischer Aufgaben für die keine gesonderte Vergütung verlangt werden darf

Sonstiges

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 09.12.2011 - 5 U 147/10

    Zur Wettbewerbswidrigkeit der von einer Fluggesellschaft auf ihrer Internetseite

    Dort hat der Senat die Unvermeidbarkeit ebenfalls bejaht und ausgeführt (Beschl. v. 29.11.2011 - 5 U 90/10, Umdr. S. 6-7, 12):.

    Wie schon im Parallelfall (Senat, Beschl. v. 29.11.2011 - 5 U 90/10, Umdr. S. 6) liegt auch hier nach der Einschätzung des Senats die Annahme nahe, dass es sich bei der Schaffung der "Bezahlmöglichkeit" mittels einer Karte, die in den maßgeblichen Verbraucherkreisen nicht gängig sowie kostenpflichtig und daher für die meisten Verbraucher - weil ohne Gegenwert - wirtschaftlich sinnlos ist, um den Versuch einer Umgehung von Art. 23 Abs. 1 Satz 2, 3 Buchst. d der Verordnung handelt, indem der formale Anschein einer Vermeidbarkeit geschaffen wird.

  • OLG Hamburg, 11.04.2013 - 3 U 4/12

    Wettbewerbsverstöße bei Flugvermittlung im Internet: Bewerbung von Flügen mit

    Auch unter dieser Prämisse unterliegt die Klausel der Inhaltskontrolle (vgl. BGH NJW 2009, 3570; BGH NJW 2010, 2719; KG, Urteil vom 29.11.2011 -5 U 90/10 = BeckRS 2012, 12578), ist als solche mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung unvereinbar und verstößt gegen das Verbot unangemessener Benachteiligung gemäß § 307 1, 11 BGB (vgl. BGH NJW 2009, 3570).
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