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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 05.10.2011 - 5 U 90/11 - 17, 5 U 90/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,12356
OLG Saarbrücken, 05.10.2011 - 5 U 90/11 - 17, 5 U 90/11 (https://dejure.org/2011,12356)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 05.10.2011 - 5 U 90/11 - 17, 5 U 90/11 (https://dejure.org/2011,12356)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 05. Januar 2011 - 5 U 90/11 - 17, 5 U 90/11 (https://dejure.org/2011,12356)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 123 Abs 1 BGB, § 139 BGB, § 142 Abs 1 BGB, § 29 Abs 1 VVG
    Unfallversicherungsvertrag: Voraussetzung für die Auswirkung einer Arglistanfechtung wegen verschwiegener Vorerkrankungen auf den Gesamtvertrag mit mehreren versicherten Personen

  • eear.eu PDF

    VVG § 29, BGB § 142, BGB § 139, BGB § 123

  • Saarländisches Oberlandesgericht

    BGB § 123, BGB § 139, BGB § 142, VVG § 29

  • RA Kotz

    Unfallversicherung - Anfechtung wegen Vorerkrankungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 123 Abs. 1; VVG § 47; VVG § 79 a.F.
    Umfang der Arglistanfechtung eines Unfallversicherungsvertrages bei Täuschung durch den Versicherungsnehmer und Versicherung mehrerer Personen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang der Arglistanfechtung eines Unfallversicherungsvertrages bei Täuschung durch den Versicherungsnehmer und Versicherung mehrerer Personen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 285
  • VersR 2012, 429
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Rechtsprechung
   KG, 20.07.2012 - 5 U 90/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,19937
KG, 20.07.2012 - 5 U 90/11 (https://dejure.org/2012,19937)
KG, Entscheidung vom 20.07.2012 - 5 U 90/11 (https://dejure.org/2012,19937)
KG, Entscheidung vom 20. Juli 2012 - 5 U 90/11 (https://dejure.org/2012,19937)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Iura novit curia! Der Abgemahnte auch... - Eine (hier: wettbewerbsrechtliche) Abmahnung muss mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck bringen, welches konkrete Verhalten beanstandet wird. Enthält eine Abmahnung eine unzutreffende rechtliche Würdigung, ist dies ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnung muss ausreichend deutlich sein

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 4 Nr 9 UWG, § 12 Abs 1 S 2 UWG
    Abmahnkostenerstattungspflicht wegen Anbietens von Produktnachahmungen

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten bei Verletzung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Anforderungen an einen Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften nach dem UWG

  • info-it-recht.de

    Inhaltliche Voraussetzungen einer Abmahnung (hier: Deutlichkeitsgebot der Rechtsverletzung; falsche rechtliche Würdigung ist unschädlich)

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 9; UWG § 12 Abs. 1 S. 2
    Anforderungen an den Inhalt einer Abmahnung; Rechtsfolgen unzutreffender rechtlicher Würdigung des Sachverhalts

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abmahnkostenerstattungspflicht wegen Anbietens von Produktnachahmungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Wirksam auch mit falscher Begründung!

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Sind Abmahnungen auch mit falscher Begründung wirksam?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Abmahnkostenersatz auch bei falschen rechtlichen Ausführungen in der Abmahnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2012, Dok. 040
  • K&R 2012, 761
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 04.04.2017 - 5 W 31/17

    Anforderungen an die Abmahnung wettbewerbswidrigen Verhaltens

    Die Abmahnung muss mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck bringen, welches konkrete Verhalten beanstandet wird (vgl. OLG Düsseldorf WRP 2012, 595, 596; OLG Köln GRUR-RR 2014, 80, 82; OLG Stuttgart WRP 1996, 1229, 1230), für das die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt wird (Senat WRP 2012, 1562 ).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 10.01.2013 - 5 U 90/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,225
OLG Brandenburg, 10.01.2013 - 5 U 90/11 (https://dejure.org/2013,225)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10.01.2013 - 5 U 90/11 (https://dejure.org/2013,225)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10. Januar 2013 - 5 U 90/11 (https://dejure.org/2013,225)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Nachweis der Zustellung eines Schriftstücks an einen Rechtsanwalt; Anforderungen an den Nachweis einer die Übergabe des Grundschuldbriefs ersetzenden Vereinbarung gem. § 1117 Abs. 2 BGB

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an den Nachweis der Zustellung eines Schriftstücks an einen Rechtsanwalt; Anforderungen an den Nachweis einer die Übergabe des Grundschuldbriefs ersetzenden Vereinbarung gem. § 1117 Abs. 2 BGB

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an den Nachweis der Zustellung eines Schriftstücks an einen Rechtsanwalt; Anforderungen an den Nachweis einer die Übergabe des Grundschuldbriefs ersetzenden Vereinbarung gem. § 1117 Abs. 2 BGB

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grundbuchberichtigungsanspruch und die noch nicht entstandene Briefgrundschuld

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

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