Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Genugtuungs- und Ausgleichsfunktion des Schmerzensgeldanspruchs; Notwendigkeit ständiger medizinischer Betreuung; Schadensersatz wegen schwerwiegender ärztlicher Behandlungsfehler; Beeinträchtigung durch seelische Belastungen; Bedeutung der bewussten Wahrnehmung einer ...

 
• Judicialis

  ZPO § 287; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; BGB § 847

• rewis.io
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 823; BGB § 847
  Schmerzensgeldbemessung bei begrenzter Leidenszeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 847
  Schmerzensgeldhöhe bei begrenzter Leidenszeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ra-staudte.de (Kurzinformation)

  Unterlassene Operation bei Hodentorsion; Arzthaftungsrecht, Medizinrecht

Papierfundstellen

• NJW-RR 2003, 308
• VersR 2003, 602

Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 12.05.1998 - VI ZR 182/97

  Zur Höhe des Schmerzensgeldes nach Verletzung mit nachfolgender Todesfolge

  Auszug aus OLG Köln, 09.01.2002 - 5 U 91/01

  Maßgeblich für die Bemessung des nach § 847 BGB zu gewährenden billigen Entschädigung sind die Schwere der Verletzungen, das durch diese bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß der Wahrnehmung der Beeinträchtigung durch den Verletzten und der Grad des Verschuldens des Schädigers (BGHZ 138, 388, 391).

  Alle diese Umstände sind in eine Gesamtbetrachtung einzubeziehen und in eine angemessene Beziehung zur Entschädigung zu setzen (BGH VersR 1988, 943; VersR 1991, 350, 351; BGHZ 138, 388, 391).

  Insofern sieht der Senat keinen Anlass, die Wahrnehmung der Beeinträchtigung, die seinerseits ein das Schmerzensgeld bestimmender Faktor ist (BGHZ 138, 388, 391), bei F. anders zu beurteilen als bei einem älteren Verletzten.

• BGH, 15.01.1991 - VI ZR 163/90

  Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung eines Schmerzensgeldes

  Auszug aus OLG Köln, 09.01.2002 - 5 U 91/01

  Alle diese Umstände sind in eine Gesamtbetrachtung einzubeziehen und in eine angemessene Beziehung zur Entschädigung zu setzen (BGH VersR 1988, 943; VersR 1991, 350, 351; BGHZ 138, 388, 391).
• BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55

  Bemessung des Schmerzensgeldanspruches

  Auszug aus OLG Köln, 09.01.2002 - 5 U 91/01

  Eine Rentenzahlung soll Ausgleich dafür sein, dass die Lebensbeeinträchtigung immer wieder neu und immer wieder schmerzlich empfunden wird (grundlegend BGHZ 18, 149, 154 ff.).
• BGH, 24.05.1988 - VI ZR 159/87

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …

  Auszug aus OLG Köln, 09.01.2002 - 5 U 91/01

  Alle diese Umstände sind in eine Gesamtbetrachtung einzubeziehen und in eine angemessene Beziehung zur Entschädigung zu setzen (BGH VersR 1988, 943; VersR 1991, 350, 351; BGHZ 138, 388, 391).

• OLG Hamm, 07.11.2012 - 30 U 80/11

  Inhaber haftet für lebensgefährliche Missverständnisse in einem Münsterländer …

  Bei der Bemessung der nach § 253 Abs. 2 BGB zu gewährenden billigen Entschädigung sind die Schwere der Verletzungen, das durch diese bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß der Wahrnehmung der Beeinträchtigung durch den Verletzten und der Grad des Verschuldens des Schädigers in Betracht zu ziehen (OLG Köln, VersR 2003, S. 602, 603 m.w.N.; OLG Oldenburg NJW-RR 2007, 1468), wobei der Grad des Verschuldens des Schädigers regelmäßig nicht entscheidend ins Gewicht fällt, wenn diesem "nur" Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist (OLG Saarbrücken NJW 2008, 1166;… OLG Bremen, VersR 2003, S. 779).
• LG Aachen, 28.02.2012 - 12 O 3/11

  Anspruch auf Schmerzensgeld wegen des Bisses eines Polizeihundes

  In erster Linie bilden die Schwere der Verletzungen, das durch diese bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß der Beeinträchtigungen der Lebensführung im privaten und beruflichen Bereich die wesentliche Grundlage für die Bemessung der billigen Entschädigung (BGH, Urteil vom 12.05.1998 - VI ZR 182/97 - BGHZ 138, 388 [391]; BGH, Beschluss vom 06.07.1955 - GSZ 1/55 - BGHZ 18, 149 [154]; OLG Köln, Teilurteil vom 09.01.2002 - 5 U 91/01 - NJW-RR 2003, 308 = VersR 2003, 602).
• OLG Oldenburg, 24.10.2018 - 5 U 102/18

  Arzthaftung wegen Verbleibens der Metallspitze eines Trokars im Kniegelenk des …

  Soweit teilweise die Ansicht vertreten wird, dass im Arzthaftungsprozess der Verschuldensgrad bei der Schmerzensgeldbemessung generell außer Betracht zu bleiben habe (OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. August 2003 - 8 U 190/01 -, juris Rn. 40; für [grob] fahrlässige Pflichtverletzungen: Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Urteil vom 26. März 2002 - 3 U 84/01 -, juris Rn. 7; OLG Köln, Teilurteil vom 09. Januar 2002 - 5 U 91/01 -, juris Rn. 32; a.A. Soergel-Ekkenga/Kuntz, 13. Aufl., § 253 Rn. 20; diff.

 
• OLG Hamm, 16.12.2014 - 26 U 81/14

  "Nur" 4.000 Euro Schmerzensgeld für behandlungsfehlerhafte zahnprothetische …

  Bei der Bemessung der nach § 253 Abs. 2 BGB zu gewährenden billigen Entschädigung sind die Schwere der Verletzungen, das dadurch bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß der Wahrnehmung der Beeinträchtigung durch den Verletzten und der Grad des Verschuldens des Schädigers in Betracht zu ziehen, wobei der Grad des Verschuldens in Arzthaftungssachen regelmäßig nicht entscheidend ins Gewicht fällt (vgl. OLG Oldenburg, VersR 2010, 1221; OLG Bremen, VersR 2003, 779; OLG Köln, VersR 2003, 602).
• OLG Hamm, 21.11.2014 - 26 U 80/13

  Dünndarmverschluss zu spät behandelt - 90.000 Euro Schmerzensgeld

  Bei der Bemessung der nach § 253 Abs. 2 BGB zu gewährenden billigen Entschädigung sind die Schwere der Verletzungen, das dadurch bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß der Wahrnehmung der Beeinträchtigung durch den Verletzten und der Grad des Verschuldens des Schädigers in Betracht zu ziehen, wobei der Grad des Verschuldens in Arzthaftungssachen regelmäßig nicht entscheidend ins Gewicht fällt (vgl. OLG Oldenburg, VersR 2010, 1221; OLG Bremen, VersR 2003, 779; OLG Köln, VersR 2003, 602).
• OLG Oldenburg, 27.05.2009 - 5 U 43/08

  Anforderungen an die ärztliche Aufklärung vor einer Koloskopie; Aushändigung …

  Bei der Bemessung der nach § 253 Abs. 2 BGB zu gewährenden billigen Entschädigung sind die Schwere der Verletzungen, das durch diese bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß der Wahrnehmung der Beeinträchtigung durch den Verletzten und der Grad des Verschuldens des Schädigers in Betracht zu ziehen (OLG Köln VersR 2003, 602, 603), wobei der Grad des Verschuldens des Schädigers in Arzthaftungsfällen regelmäßig nicht entscheidend ins Gewicht fällt (OLG Bremen VersR 2003, 779).
• LG Aachen, 30.06.2015 - 12 O 482/14

  Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Rutschbahn auf einer Kirmes

  In erster Linie bilden die Schwere der Verletzungen, das durch diese bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß der Beeinträchtigungen der Lebensführung im privaten und beruflichen Bereich die wesentliche Grundlage für die Bemessung der billigen Entschädigung (BGH, Urteil vom 12.05.1998 - VI ZR 182/97 - BGHZ 138, 388 [391]; BGH, Beschluss vom 06.07.1955 - GSZ 1/55 - BGHZ 18, 149 [154]; OLG Köln, Teilurteil vom 09.01.2002 - 5 U 91/01 - NJW-RR 2003, 308 = VersR 2003, 602).

  Dabei hat die Dauer der Belastungen, insbesondere eines Heilungsprozesses, großes Gewicht bei der Bemessung des Schmerzensgeldes (OLG Köln, Urteil vom 09.01.2002 - 5 U 91/01 - VersR 2003, 602).

• OLG München, 23.01.2013 - 3 U 4056/12

  Höhe des Schmerzensgeldes bei doppelter Unterkieferfraktur aufgrund von …

  Die Schmerzensgeldhöhe muss unter umfassender Berücksichtigung aller für die Bemessung maßgebenden Umstände festgesetzt werden und in einem angemessenen Verhältnis zu Art und Dauer der Verletzung stehen (vgl. U.a. OLG Köln, Teilurteil vom 09.01.2002 - 5 U 91/01).
• OLG Oldenburg, 23.07.2008 - 5 U 28/08

  Pflichten des behandelnden Arztes bei positiver Hämokultfeststellung; …

  35 Bei der Bemessung der nach § 847 BGB a.F. zu gewährenden billigen Entschädigung sind die Schwere der Verletzungen, das durch diese bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß der Wahrnehmung der Beeinträchtigung durch den Verletzten und der Grad des Verschuldens des Schädigers in Betracht zu ziehen (Oberlandesgericht Köln, VersR 2003, S. 602, 603 m.w.N.), wobei letzterer in Arzthaftungsfällen regelmäßig nicht entscheidend ins Gewicht fällt (…Oberlandesgericht Bremen, VersR 2003, S. 779 m.w.N.).
• OLG Oldenburg, 02.08.2006 - 5 U 16/06

  Geltendmachung eines erhöhten Schmerzensgeldes wegen einer ohne Einwilligung der …

  4.) Bei der Bemessung der nach § 847 BGB a.F., § 253 Abs. 2 BGB n.F. zu gewährenden billigen Entschädigung sind die Schwere der Verletzungen, das durch diese bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß der Wahrnehmung der Beeinträchtigung durch den Verletzten und der Grad des Verschuldens des Schädigers in Betracht zu ziehen (Oberlandesgericht Köln, VersR 2003, S. 602, 603 m.w.N.), wobei der Grad des Verschuldens des Schädigers in Arzthaftungsfällen regelmäßig nicht entscheidend ins Gewicht fällt (…Oberlandesgericht Bremen, VersR 2003, S. 779 m.w.N.).
• OLG Rostock, 24.11.2023 - 5 U 69/21
• KG, 26.05.2005 - 8 U 30/05

  Versäumung der Berufungsfrist; Wirksamkeit einer Ersatzzustellung; …
• OLG Köln, 08.05.2013 - 5 U 71/12

  Höhe des Schmerzensgeldes bei Entstehung und Intensivierung von Schmerzzuständen …
• OLG Oldenburg, 28.05.2008 - 5 U 28/06

  Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld bei bleibender Hirnschädigung …
• LG Aurich, 05.02.2019 - 5 O 606/17
• LG Aachen, 18.12.2014 - 12 O 293/14

  Verkehrssicherungspflicht; öffentliche Straße; Rennrad
• LG Aurich, 03.11.2020 - 5 O 1507/18

  Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen fehlerhafter ärztlicher …
• LG Aurich, 02.09.2020 - 5 O 1481/19

  Körperliche Auseinandersetzung - Schadensersatz und Schmerzensgeld für erlittene …
• LG Aurich, 29.03.2011 - 5 O 843/08

  Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung