Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 25.08.2005 - 5 U 94/04   

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https://dejure.org/2005,5538
OLG Hamburg, 25.08.2005 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2005,5538)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25.08.2005 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2005,5538)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25. August 2005 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2005,5538)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    LOTTO-Card

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer markenmäßigen Benutzung; Löschungsklage wegen Verfalls; Bedürfnis einer sachgerechten Beschränkung des Schutzes im Rahmen eines weiten Obergriffs des Warenverzeichnisses und Dienstleistungsverzeichnisses auf den tatsächlich verwirklichten ...

  • Glücksspiel & Recht

    Rechtserhaltende Markennutzung des Begriffs "LOTTO"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26 Abs. 1 § 53 Abs. 4
    Voraussetzungen einer rechtserhaltenden Makenverwendung - LOTTO-Card

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtserhaltende Markennutzung "LOTTO" durch LOTTO-Cards

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke LOTTO durch das Anbieten von so genannten "LOTTO-Cards"

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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 31.01.2008 - 29 U 4070/07

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Wort-/Bildmarke mit dem

    Letzteres gilt auch im Hinblick auf die vom Beklagten herangezogenen Urteile des OLG Hamburg vom 31.07.2003 - 3 U 145/02 = GRURR-RR 2004, 104 - Eltern und vom 25.08.2005 - 5 U 94/04 = MD 2006, 282 - LOTTO-Card.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.01.2005 - 5 U 94/04   

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https://dejure.org/2005,17283
OLG Köln, 10.01.2005 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2005,17283)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.01.2005 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2005,17283)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. Januar 2005 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2005,17283)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (7)

  • LG Köln, 26.09.2013 - 20 O 499/12

    Rückzahlung des sog. Sanierungsgelds und Beitragszuschusses Ost durch die

    Die Norm - hier die als allgemeine Versicherungsbedingungen zu betrachtende Satzung der Beklagten - wurde erst durch die Veröffentlichung im Amtsblatt des Erzbistums Köln existent (vgl. OLG Köln 5 U 94/04).
  • LG Köln, 26.09.2013 - 20 O 501/12

    Rückforderung des Sanierungsgeldes und des Beitragszuschusses Ost von einer

    Die Norm - hier die als allgemeine Versicherungsbedingungen zu betrachtende Satzung der Beklagten - wurde erst durch die Veröffentlichung im Amtsblatt des Erzbistums Köln existent (vgl. OLG Köln 5 U 94/04).
  • LG Köln, 26.09.2013 - 20 O 496/12

    Rückforderung des Sanierungsgeldes und des Beitragszuschusses Ost von einer

    Die Norm - hier die als allgemeine Versicherungsbedingungen zu betrachtende Satzung der Beklagten - wurde erst durch die Veröffentlichung im Amtsblatt des Erzbistums Köln existent (vgl. OLG Köln 5 U 94/04).
  • LG Köln, 26.09.2013 - 20 O 503/12

    Rückforderung des Sanierungsgeldes und des Beitragszuschusses Ost von einer

    Die Norm - hier die als allgemeine Versicherungsbedingungen zu betrachtende Satzung der Beklagten - wurde erst durch die Veröffentlichung im Amtsblatt des Erzbistums Köln existent (vgl. OLG Köln 5 U 94/04).
  • LG Köln, 26.09.2013 - 20 O 498/12

    Rückforderung des Sanierungsgeldes und des Beitragszuschusses Ost von einer

    Die Norm - hier die als allgemeine Versicherungsbedingungen zu betrachtende Satzung der Beklagten - wurde erst durch die Veröffentlichung im Amtsblatt des Erzbistums Köln existent (vgl. OLG Köln 5 U 94/04).
  • LG Köln, 26.09.2013 - 20 O 495/12

    Rückforderung des Sanierungsgeldes und des Beitragszuschusses Ost von einer

    Die Norm - hier die als allgemeine Versicherungsbedingungen zu betrachtende Satzung der Beklagten - wurde erst durch die Veröffentlichung im Amtsblatt des Erzbistums Köln existent (vgl. OLG Köln 5 U 94/04).
  • LG Köln, 26.09.2013 - 20 O 504/12

    Rückforderung des Sanierungsgeldes und des Beitragszuschusses Ost von einer

    Die Norm - hier die als allgemeine Versicherungsbedingungen zu betrachtende Satzung der Beklagten - wurde erst durch die Veröffentlichung im Amtsblatt des Erzbistums Köln existent (vgl. OLG Köln 5 U 94/04).
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   OLG Bamberg, 25.11.2004 - 5 U 94/04   

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https://dejure.org/2004,11984
OLG Bamberg, 25.11.2004 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2004,11984)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 25.11.2004 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2004,11984)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 25. November 2004 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2004,11984)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

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   OLG Bamberg, 07.10.2004 - 5 U 94/04   

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https://dejure.org/2004,27512
OLG Bamberg, 07.10.2004 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2004,27512)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 07.10.2004 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2004,27512)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 07. Januar 2004 - 5 U 94/04 (https://dejure.org/2004,27512)
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Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beitritt als atypischer stiller Gesellschafter; Erhebliches Interesse des Investors zur Wahrnehmung kritischer Stimmen; Übertragung der stillen Beteiligungen

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   SG Augsburg, 09.10.2006 - S 5 U 94/04   

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https://dejure.org/2006,63794
SG Augsburg, 09.10.2006 - S 5 U 94/04 (https://dejure.org/2006,63794)
SG Augsburg, Entscheidung vom 09.10.2006 - S 5 U 94/04 (https://dejure.org/2006,63794)
SG Augsburg, Entscheidung vom 09. Januar 2006 - S 5 U 94/04 (https://dejure.org/2006,63794)
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