Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 31.03.2016

Rechtsprechung
   KG, 27.11.2015 - 5 U 96/14   

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https://dejure.org/2015,38656
KG, 27.11.2015 - 5 U 96/14 (https://dejure.org/2015,38656)
KG, Entscheidung vom 27.11.2015 - 5 U 96/14 (https://dejure.org/2015,38656)
KG, Entscheidung vom 27. November 2015 - 5 U 96/14 (https://dejure.org/2015,38656)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 4 Nr 11 UWG, Art 2 Abs 2 Nr 5 EGV 1924/2006, Art 10 Abs 3 EGV 1924/2006, Art 13 EGV 1924/2006, Art 14 EGV 1924/2006
    Werbeangabe "Vitamine GESUND" für einen Rotbuschtee als gesundheitsbezogene Angabe im Sinne des Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 HCVO; Anwendbarkeit des Art. 10 Abs. 3 der HCVO vor vollständiger Erstellung der Listen zugelassener gesundheitsbezogener Angaben nach Art. 13 oder Art. 14 HCVO

  • damm-legal.de

    Die allgemeine Werbeangabe "Gesund" für einen Tee ist wettbewerbswidrig

  • aufrecht.de
  • online-und-recht.de

    Werbeaussage "Gesund" für Rotbuschtee wettbewerbswidrig

  • kanzlei.biz

    Für Rotbuschtee darf nicht mit Aussage "Vitamine GESUND" geworben werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbeangabe "Vitamine GESUND" für einen Rotbuschtee

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Werbeangabe "Vitamine GESUND" für einen Rotbuschtee als gesundheitsbezogene Angabe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbeangabe "Vitamine GESUND" für einen Rotbuschtee

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die allgemeine Werbeangabe "Gesund" für einen Tee ist wettbewerbswidrig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung für Tee mit der allgemeinen Angabe "gesund" verstößt gegen die HCVO auch wenn Listen nach Art. 13 und 14 HCVO noch nicht vorliegen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbeaussage "Gesund" für Rotbuschtee ist wettbewerbswidrig

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Rotbusch-Tee darf nicht als gesund beworben werden

Besprechungen u.ä. (3)

  • wbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung für Tee mit dem Wort "Gesund" verstößt gegen Wettbewerbsrecht

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige Werbung für Rotbuschtee

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rooibostee + Gesund = unzulässiger Healthclaim?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 254
  • MMR 2016, 405



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Stuttgart, 03.11.2016 - 2 U 37/16

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Unlautere Werbung für "bekömmliches" Bier

    Gemäß Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 bezeichnet der Ausdruck "gesundheitsbezogene Angaben" jede Angabe, mit der erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht wird, dass ein Zusammenhang zwischen einer Lebensmittelkategorie, einem Lebensmittel und einem seiner Bestandteile einerseits und der Gesundheit andererseits besteht (BGH a.a.O. [Tz. 20] - Lernstark ; a.a.O. [Tz. 33] - Combiotik ; GRUR 2015, 403 [Tz. 33] - Monsterbacke II ; 2015, 611 [Tz. 26 und 27] - RESCUE-Produkte ; 2013, 958 [Tz. 10] - Vitalpilze ; KG GRUR-RR 2016, 254 [Rdn. 19]; OLG Düsseldorf BeckRS 2006, 10352 [Rd. 17]; Büscher GRUR 2013, 969, 976).
  • OLG Düsseldorf, 15.03.2016 - 20 U 75/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Benennung einer Kräuterteemischung mit der Bezeichnung

    Es kann indes dahinstehen, ob, solange diese Listen noch nicht erstellt sind, Art. 10 Abs. 3 HCVO nicht vollzogen werden kann und deshalb entsprechende Verweise nicht unzulässig sind (so BGH GRUR 2015, 611 Rn. 31 - Rescue-Produkte; BGH, GRUR 2013, 958 Rn. 15 - Vitalpilze; dagegen mit beachtlichen Argumenten OLG Hamm, WRP 2014, 961; WRP 2015, 228 und zuletzt auch KG, WRP 2016, 265).
  • OLG Hamburg, 03.08.2017 - 3 U 130/16

    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Prozessführungsbefugnis eines

    bb) Ob diesen Angaben, weil Art. 10 Abs. 3 VNGA dies fordert, eine in einer der Listen nach Artikel 13 oder 14 enthaltene spezielle gesundheitsbezogene Angabe beizufügen ist, wie es etwa das Kammergericht (WRP 2016, 265, Ls.) oder das OLG Hamm (WRP 2015, 228, juris-Rn. 67 ff.) gegen die Rechtsprechung des BGH (BGH, GRUR 2015, 611, Rn. 31 - Rescue-Produkte; GRUR 2013, 958, Rn. 15 - Vitalpilze; GRUR 2015, 403, Rn. 38 - Monsterbacke II) entschieden haben, oder ob dem BGH darin zu folgen ist, dass dies nicht erforderlich ist, solange die Liste noch nicht (vollständig) vorliegt (BGH, a.a.O.), muss nicht entschieden werden.
  • OLG Frankfurt, 03.04.2017 - 6 W 9/17

    Anwendbarkeit von Art. 10 III Health-Claims-VO

    Das Landgericht habe es versäumt, sich mit der dezidiert vom Bundesgerichtshof abweichenden Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm und des Kammergerichts auseinanderzusetzen, wonach Art. 10 III Health-Claims-VO auch in der "Übergangszeit" bis zur Erstellung der in Art. 13 und 14 Health-Claims-VO vorgesehenen Listen uneingeschränkt anwendbar sei (OLG Hamm GRUR-RR 2015, 169 - Bach-Blütenprodukte; KG GRUR-RR 2016, 254 Rotbuschtee - Vitamine GESUND).
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   OLG Hamburg, 31.03.2016 - 5 U 96/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,12984
OLG Hamburg, 31.03.2016 - 5 U 96/14 (https://dejure.org/2016,12984)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31.03.2016 - 5 U 96/14 (https://dejure.org/2016,12984)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31. März 2016 - 5 U 96/14 (https://dejure.org/2016,12984)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Hamburg

    § 1 Abs 1 S 1 PAngV, § 3 nF UWG, § 3a nF UWG
    Wettbewerbsverstoß: Werbung für Kreuzfahrt ohne Angabe des Serviceentgelts pro Übernachtung im Gesamtpreis

  • damm-legal.de

    Service-Entgelt einer Kreuzfahrt muss als Preisbestandteil deutlich angegeben werden

  • online-und-recht.de

    Ein bei einer Kreuzfahrtreise zusätzlich anfallendes Service-Entgelt muss hinreichend deutlich angegeben werden.

  • kanzlei.biz

    Gesamtpreis für Kreuzfahrt muss auch Service-Entgelt umfassen

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an den Nachweis der Klagebefugnis eines Wettbewerbsverbandes

  • rechtsportal.de

    UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2
    Anforderungen an den Nachweis der Klagebefugnis eines Wettbewerbsverbandes

  • Jurion

    Anforderungen an den Nachweis der Klagebefugnis eines Wettbewerbsverbandes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Service-Entgelt einer Kreuzfahrt muss als Preisbestandteil deutlich angegeben werden

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