Rechtsprechung
   KG, 13.03.2018 - 5 U 97/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Apothekengutschein

    Wettbewerbsrecht: Apothekengutschein

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Gewährung eines Gutscheins über 1 EUR bei Abgabe rezeptpflichtiger Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 15.03.2018)

    Apotheker darf doch 1-Euro-Gutschein geben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 815
  • GRUR-RR 2018, 308



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.09.2018 - 90 H 2.13  

    Apotheker; Werbung mit Einkaufsgutscheinen für die Einlösung von Rezepten;

    Die Bestimmungen der Arzneimittelpreisverordnung werden vielmehr auch dann verletzt, wenn für das preisgebundene Arzneimittel zwar der korrekte Preis angesetzt wird, dem Kunden aber - wie hier - gekoppelt mit dem Erwerb des Arzneimittels Vorteile gewährt werden, die den Erwerb für ihn wirtschaftlich günstiger erscheinen als in einer anderen Apotheke, die keine entsprechende Werbeprämie gewährt (vgl. BGH, Urteile vom 24. November 2016 - I ZR 163/15 - juris Rn. 37; vom 9. September 2010 - I ZR 193/07 - juris Rn. 17; ebenso KG, Urteil vom 13. März 2018 - 5 U 97/15 - juris Rn. 32; Landesberufsgericht für Heilberufe Koblenz, Urteil vom 8. Oktober 2012 - LBG-H A 10353/12 - juris Rn. 34; Landesberufsgericht für die Heilberufe München, Urteil vom 17. Mai 2013 - LBG-Ap 1/12 - juris Rn. 62; OVG Lüneburg, Beschluss vom 2. August 2017 - 13 ME 122/17 - juris Rn. 19; OVG Münster, Beschluss vom 28. November 2011 - 13 B 1136/11 - juris Rn. 4).
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