Volltextveröffentlichungen (6)

• webshoprecht.de

  Zu Markenrechtsverletzungen durch Verwendung von Bezeichnungen als Domainnamen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Markenschutz; Titelschutz; Kennzeichnungskraft; Verwechslungsgefahr; Internetpräsenz; Domainname; Domainbezeichnung

• online-und-recht.de

 
• Judicialis

  MarkenG § 14; ; MarkenG § 15; ; MarkenG § 14 Abs. 2; ; UWG § 3; ; UWG § 21; ; ZPO § 91 a; ; BGB § 12

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zur internationalen Zuständigkeit und fehlenden Zeichenidentität trotz mangelnder Unterscheidungskraft der Top-Level-Domain ".com"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Markenrechtsverletzungen durch Verwendung von Bezeichnungen als Domainnamen

Verfahrensgang

• LG Berlin - 97 O 83/00
• KG, 16.02.2001 - 5 U 9865/00 (1)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2001, 180

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

• KG, 25.03.1997 - 5 U 659/97

  Zum Tatort der Verletzung von Firmen- und Namensrechten durch Verwendung von …

  Auszug aus KG, 16.02.2001 - 5 U 9865/00

  Insoweit ist auch Deutschland Erfolgs- und Tatort (vgl. KG NJW 1997, 3321 concert concept; Renck NJW 1999, 3587, 3592).
• OLG München, 12.08.1999 - 6 U 4484/98

  Zulässigkeit und Rechtsfolgen des sog. Domain-Grabbing

  Auszug aus KG, 16.02.2001 - 5 U 9865/00

  Auch hier besteht nur ein Unterlassungsanspruch, soweit Verwechslungsgefahr besteht (…Ingerl/Rohnke, MarkenG, nach § 15 Rdnr. 21), es sei denn, dass es sich um ein Firmenschlagwort mit überragender Verkehrsgeltung handelt (OLG München GRUR 2000, 519, 520 - rollsroyce.de; OLG Hamm NJW-RR 1998, 909 - krupp.de).
• OLG Hamm, 13.01.1998 - 4 U 135/97

  Verwendung eines Firmenschlagwortes als Internet-Domain-Adresse durch einen …

  Auszug aus KG, 16.02.2001 - 5 U 9865/00

  Auch hier besteht nur ein Unterlassungsanspruch, soweit Verwechslungsgefahr besteht (…Ingerl/Rohnke, MarkenG, nach § 15 Rdnr. 21), es sei denn, dass es sich um ein Firmenschlagwort mit überragender Verkehrsgeltung handelt (OLG München GRUR 2000, 519, 520 - rollsroyce.de; OLG Hamm NJW-RR 1998, 909 - krupp.de).

 
• OLG München, 20.01.2000 - 29 U 5819/99

  Intershopping

  Auszug aus KG, 16.02.2001 - 5 U 9865/00

  Denn für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf das auf den Webseiten zur Verfügung gestellte Dienstleistungsangebot abzustellen (OLG München MMR 2000, 277;… Althammer/Ströbele/Klaka, MarkenG, 6. Auflage, § 15 Rdnr. 33;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, § 14 Rdnr. 242; Bücking MMR 2000, 656).
• OLG München, 25.03.1999 - 6 U 4557/98

  Eintragung eines Unternehmenskennzeichens mit überragender Verkehrsgeltung als …

  Auszug aus KG, 16.02.2001 - 5 U 9865/00

  Soweit das OLG München (in CR 1999, 382, 383 - shell.de) ausführt, dass der Schutz nach § 12 BGB im Internet weiter ausfallen müsste, weil shell.de als Domain nur einmal verteilt werden könne, so trifft dies nicht zu.
• BGH, 09.10.1986 - I ZR 158/84

  Herleitung der Erstbegehungsgefahr für einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch …

  Auszug aus KG, 16.02.2001 - 5 U 9865/00

  Vielmehr müssen in einem solchen Fall stets besondere zusätzliche Umstände hinzutreten, um eine Begehungsgefahr zu begründen (vgl. BGH GRUR 1987, 125 - Berühmung).

• OLG Köln, 27.09.2018 - 7 U 85/18

  Domain "wir-sind-afd.de"

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es für das Vorliegen einer Zuordnungsverwirrung alleine auf die registrierte Domain an, und zwar auch dann, wenn der Internetnutzer beim Betrachten der geöffneten Homepage alsbald bemerkt, dass er sich nicht auf der Internetseite des Namensträgers befindet (BGH…, Urteil vom 22.11.2001 - I ZR 138/99 - Rz. 33, juris - shell.de; BGH, Urteil vom 21.09.2006 - I ZR 201/03 - MMR 2007, 38, 39 - solingen.info ;… vgl. auch Härting , in: Härting, Internetrecht, 6. Aufl. 2017, Domainrecht, Rz. 2350; anderer Auffassung: Berger , MMR 2018, 403, 406; zum Markenrecht KG, Beschluss vom 16.02.2001 - 5 U 9865/00 - Rz. 17 ff., juris).
• KG, 23.10.2001 - 5 U 101/01

  Oil-of-elf.de

  Auch wenn dem Internet-Nutzer Gattungsbegriffe als Domain-Namen geläufig sind und er sorgfältiger auf Unterschiede in der Schreibweise der Domain achtet als bei herkömmlichen Zeichen (Senat, GRUR-RR 2001, 180, 181 - CHECK IN), liegt doch bei der Wendung - übersetzt - "Öl von E" die Annahme einer bloßen Gattungsbezeichnung eher fern, zumal die Gedankenstriche eher auf einen Namen hindeuten.
• OLG Köln, 06.08.2018 - 7 U 85/18

  Die Aktionsseite "wir-sind-afd.de" ist rechtswidrig

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es für das Vorliegen einer Zuordnungsverwirrung alleine auf die registrierte Domain an, und zwar auch dann, wenn der Internetnutzer beim Betrachten der geöffneten Homepage alsbald bemerkt, dass er sich nicht auf der Internetseite des Namensträgers befindet (BGH…, Urteil vom 22.11.2001 ­ I ZR 138/99 ­ Rz. 33, juris ­ shell.de; BGH, Urteil vom 21.09.2006 ­ I ZR 201/03 ­ MMR 2007, 38, 39 ­ solingen.info;… vgl. auch Härting, in: Härting, Internetrecht, 6. Aufl. 2017, Domainrecht, Rz. 2350; anderer Auffassung: Berger, MMR 2018, 403, 406; zum Markenrecht KG, Beschluss vom 16.02.2001 ­ 5 U 9865/00 ­ Rz. 17 ff., juris).
• OLG Hamburg, 02.05.2002 - 3 U 216/01

  Beurteilung der Branchennähe im Hinblick auf eine Domainbezeichnung

  Im Rahmen der Beurteilung der Branchennähe ist auch maßgeblich auf die unter der Internet-Adresse angebotenen Waren und Dienstleistungen abzustellen (so KG GRUR-RR 2001, 180, 181 -CHECK IN/checkin.com; OLG Hamburg GRUR-RR 2001, 126, 129 -Intershop; OLG Frankfurt WRP 2000, 772 -alcon.de; OLG Hamm NJW-RR 1999.631 -pizza.direkt.de; LG München 1 CR 19987, 540 freundin.de; LG Hamburg CR 1999, 47 -eltern.de; Fezer "Die Kennzeichenfunktion von Domainnamen, WRP 2000, 669, 674; Apel/Groß-Ruse, Markenrecht versus Domainrecht, WRP 2000, 816, 818).