Rechtsprechung
OLG Zweibrücken, 01.10.1998 - 5 UF 24/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Befristete Beschwerde des Kindesvaters gegen die Übertragung der elterlichen Sorge auf die Kindesmutter nach Scheidung der Eltern; Eingehende Darstellung der Lebensumstände der Eltern unter besonderer Berücksichtigung des beruflichen Werdegangs; Beurteilung des ...
- Väteraufbruch für Kinder e.V.
Gemeinsame Sorge trotz Widerspruchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1671 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2
Verfahrensgang
- AG Kaiserslautern, 07.01.1998 - 1 F 191/97
- OLG Zweibrücken, 01.10.1998 - 5 UF 24/98
Papierfundstellen
- NJW 1998, 3786
- FamRZ 1999, 40
- FamRZ 1999, 41
Wird zitiert von ... (9) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Köln, 23.02.1996 - 26 UF 186/95
Kostenentscheidung bei Beschwerderücknahme
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Dresden, 15.01.1997 - 10 UF 181/96
Kostenfolge der Rücknahme einer isolierten Beschwerde gegen eine im …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Brandenburg, 06.06.1994 - 9 UF 21/93 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Hamm, 12.07.2013 - 2 UF 227/12
Aufhebunng der gemeinsamen elterlichen Sorge und Übertragung auf die Mutter …
Die Annahme, dem Antragsgegner und der Antragstellerin sei eine Konsensbereitschaft abzuverlangen (vgl. Senat, Beschluss vom 31.01.2012 - 2 UF 168/11 - MDR 2012, 413; OLG Hamm, Beschluss vom 22.06.2011, Az.: 10 UF 50/11 - FamRZ 2012, 560; KG Berlin, Beschluss vom 07.02.2011, Az: 16 UF 86/10, FamRZ 2011, 940; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 01.10.1998 - 5 UF 24/98 - FamRZ 1999, 40), findet vor dem Hintergrund der bisher geführten tiefgreifenden Auseinandersetzungen keine tragfähige Grundlage. - OLG Hamm, 25.09.2014 - 2 UF 61/14
Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge und Übertragung des …
Die Annahme, dem Antragsteller und der Antragsgegnerin sei eine Konsensbereitschaft im Teilbereich des Aufenthaltsbestimmungsrechts abzuverlangen (vgl. Senat, Beschluss vom 31.01.2012 - 2 UF 168/11 - MDR 2012, 413; OLG Hamm, Beschluss vom 22.06.2011, Az.: 10 UF 50/11 - FamRZ 2012, 560; KG Berlin, Beschluss vom 07.02.2011, Az: 16 UF 86/10, FamRZ 2011, 940; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 01.10.1998 - 5 UF 24/98 - FamRZ 1999, 40), findet vor dem Hintergrund des vorliegenden Dissenses - und vor allem der ablehnenden Haltung des Antragstellers gegenüber der Antragsgegnerin - keine tragfähige Grundlage. - OLG Zweibrücken, 17.08.2000 - 5 UF 66/99
Elterliche Sorge bei Getrenntleben: Regelung des Aufenthaltsbestimmungsrechts; …
Eltern sollen und müssen Konsens suchen (vgl. BVerfG FamRZ 1982, 1179; Senat, NJW 1998, 3786; FamRZ 1999, 40; OLGR 1998, 444), solange ihnen ein gemeinsames Erziehungshandeln zum Wohl des Kindes zumutbar und die darauf gerichtete Erwartung nicht unbegründet erscheint (…Senat aaO; siehe auch Pummel DAVorm 1998, 153).
- OLG Zweibrücken, 26.04.1999 - 5 UF 8/99
Übertragung der elterlichen Sorge auf ein Elternteil: Fehlende Konsensfähigkeit …
Auch aus solchen Umständen kann sich die Unfähigkeit zu gemeinsamem Handeln dokumentieren (Senat NJW 1998, 3786 = FamRZ 1999, 40). - OLG Dresden, 03.08.1999 - 22 UF 121/99
Antrag auf Übertragung des alleinigen Sorgerechts für ein Kind wegen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 22.03.1999 - 27 WF 36/99
Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil
Aus dieser Pflicht können sie nicht entlassen werden, solange ihnen ein gemeinsames Erziehungshandeln zum Wohle der Kinder zumutbar und die darauf gerichtete Erwartung nicht unbegründet erscheint (OLG Zweibrücken FamRZ 1999, 40). - OLG Schleswig, 09.09.1999 - 13 UF 271/98 Das Oberlandesgericht Zweibrücken (FamRZ 1999, 40) verweist auf die Pflicht und Verantwortung getrenntlebender Eltern, im Rahmen der elterlichen Sorge Konsens zu suchen und zu finden.
- AG Hamburg, 20.05.1999 - 275 F 183/97
Übertragung der elterlichen Sorge auf Teilbereiche ; Aufhebung der gemeinsamen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 12.04.1999 - 27 UF 35/99
Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil
Aus dieser Pflicht können sie nicht entlassen werden, solange ihnen ein gemeinsames Erziehungshandeln zum Wohl der Kinder zumutbar und die darauf gerichtete Erwartung nicht unbegründet erscheint (vgl. OLG Zweibrücken FamRZ 1999, 40 ).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 05.08.1998 - 5 UF 24/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Vergleich; Unterhalt; Widerklage; Hammer Leitlinien; Informationspflicht; Vertrauensschutz
- Judicialis
ZPO § 323 Abs. 3; ; ZPO § 92; ; ZPO § 93 Abs. 1; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 93; ; ZPO § 708 Ziff. 10
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1999, 1163
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.04.1990 - XII ZR 42/89
Abänderung einer vollstreckbaren Urkunde
Auszug aus OLG Hamm, 05.08.1998 - 5 UF 24/98
Grundsätzlich wird dem Vertrauensschutz eines Titelgläubigers bereits durch die Regelung des § 818 Abs. 3 BGB hinreichend Rechnung getragen, nach der er gegenüber einem Anspruch auf Rückzahlung überzahlten Unterhalts die Einrede des Wegfalls der Bereicherung erheben kann (vgl. BGH FamRZ 1990, 989, 990). - BGH, 04.10.1982 - GSZ 1/82
Anpassung des in einem Prozeßvergleich vereinbarten Unterhalts
Auszug aus OLG Hamm, 05.08.1998 - 5 UF 24/98
Soweit das Amtsgericht dem gegen die Beklagte zu 2) gerichteten Abänderungsbegehren für die Zeit vor Oktober 1996 unter Hinweis auf die erst zu diesem Zeitpunkt eingetretene Rechtshängigkeit der Stufenklage nicht stattgegeben hat, verweist der Kläger zu Recht darauf, daß seinem Abänderungsbegehren die Schranke des § 323 Abs. 3 ZPO nicht entgegensteht, da es sich bei dem abzuändernden Titel um einen gerichtlichen Vergleich handelt (vgl. BGH FamRZ 1983, 22, 23). - BGH, 29.01.1997 - XII ZR 257/95
Verschweigen höherer Einkünfte des Unterhaltsberechtigten kann zum Verlust des …
Auszug aus OLG Hamm, 05.08.1998 - 5 UF 24/98
Entsprechende Informationspflichten bestanden vorliegend jedenfalls aufgrund sich aus dem Vergleich ergebender vertraglicher Treuepflichten (vgl. BGH NJW 1997, 1439 m.w.N.).
- OLG Brandenburg, 30.06.2003 - 9 WF 89/03
Abänderung einer einstweiligen Anordnung betreffend das …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar