Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 02.08.2017 - 5 UF 310/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,30481
OLG Frankfurt, 02.08.2017 - 5 UF 310/15 (https://dejure.org/2017,30481)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02.08.2017 - 5 UF 310/15 (https://dejure.org/2017,30481)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02. August 2017 - 5 UF 310/15 (https://dejure.org/2017,30481)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,30481) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 24 Nr. 2 FamGKG, § 113 FamFG, § 122 ZPO
    Auswirkung der Verfahrenskostenhilfe auf die Haftung als Übernahmeschuldner nach § 24 Nr. 2 FamGKG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auswirkung der Verfahrenskostenhilfe auf die Haftung als Übernahmeschuldner nach § 24 Nr. 2 FamGKG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamGKG § 24 Nr. 2; FamFG § 113; ZPO § 122
    Instanzkosten

  • rechtsportal.de

    FamFG § 113 Abs. 1 ; ZPO § 122 Abs. 1 Nr. 1a
    Kostenhaftung eines Beteiligten im familiengerichtlichen Verfahren nach Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 25.09.2020 - 25 W 155/20

    Notwendigkeit der ausdrücklichen Feststellung des Gerichts vor Abschluss des

    Unter Berufung auf den Wortlaut fordert die herrschende Auffassung in Rechtsprechung und Literatur ausdrücklich, dass die Feststellung bereits Teil des gerichtlichen Vergleichsvorschlags sein muss (OLG Bamberg, Beschluss vom 22.08.2014, 2 UF 77/14, FamRZ 2015, 525, 526; OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.08.2017, 5 UF 310/15, juris Rn. 5; Schneider/Thiel AnwBl Online 2013, 298, 299; dies.
  • OLG Saarbrücken, 29.10.2019 - 6 WF 154/19

    In einem Umgangsverfahren nach § 1684 BGB haftet derjenige Beteiligte, der im

    Als Übernahmeschuldner (§ 24 Nr. 2 FamGKG) haftet er nur für den von ihm auf sich behaltenen hälftigen Teil der Kosten (§ 1 Abs. 1 S. 1 FamGKG), also nicht für die auf die Antragsgegnerin entfallende, von ihm nicht übernommene Hälfte dieser (vgl. dazu nur OLG Düsseldorf FamRZ 2019, 912; OLG Frankfurt AGS 2018, 29; OLG Bamberg FamRZ 2015, 525 m. Anm. Hansens in ZFSch 2015, 44), und zwar auch nicht als Gesamtschuldner nach § 26 Abs. 1 FamGKG; denn bei Bruchteilsschuldnern besteht eine gesamtschuldnerische Haftung nur insoweit, als ein Beteiligter auch aus anderem Rechtsgrund für die Kosten des anderen Beteiligten haftet (OLG Karlsruhe NJW-RR 2001, 1365; HK-FamGKG/ Volpert, 3. Aufl., § 26, Rzn. 24, 37 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 25.09.2020 - 25 W 155/05

    Notwendigkeit der ausdrücklichen Feststellung des Gerichts vor Abschluss des

    Unter Berufung auf den Wortlaut fordert die herrschende Auffassung in Rechtsprechung und Literatur ausdrücklich, dass die Feststellung bereits Teil des gerichtlichen Vergleichsvorschlags sein muss (OLG Bamberg, Beschluss vom 22.08.2014, 2 UF 77/14, FamRZ 2015, 525, 526; OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.08.2017, 5 UF 310/15, juris Rn. 5; Schneider/Thiel AnwBl Online 2013, 298, 299; dies.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht