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   VGH Hessen, 13.02.2003 - 5 UZ 35/03   

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https://dejure.org/2003,4761
VGH Hessen, 13.02.2003 - 5 UZ 35/03 (https://dejure.org/2003,4761)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13.02.2003 - 5 UZ 35/03 (https://dejure.org/2003,4761)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13. Februar 2003 - 5 UZ 35/03 (https://dejure.org/2003,4761)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Straßenbeitrag; Ausbau; Umbau; Satzungserfordernis; Fertigstellung; Bauprogramm; Vorausleistung; Eckgrundstück, gleichartig; Verkehrsanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgabenrecht, Ausbaubeiträge - Straßenbeitrag; Ausbau; Umbau; Satzungserfordernis; Fertigstellung; Bauprogramm; Vorausleistung; Eckgrundstück, gleichartig; Verkehrsanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zeitpunkt der Entstehung eines Beitragsanspruches ; Bestehen wirksamer satzungsrechtlicher Grundlage ; Bemessung des Zeitpunkts der Fertigstellung; Um- und Ausbaumaßnahmen nach dem Bauprogramm ; Eckgrundstücksermäßigung bei Mehrfacherschließung durch "gleichartige ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.01.2009 - 6 A 10697/08

    Ausbaubeitragsrecht; Berücksichtigung der Verkehrsfrequenz von Anlieger- und

    "Gleichartig" i.S.d. § 7 Abs. 2 ABS sind Verkehrsanlagen, die einen vergleichbaren Erschließungsvorteil vermitteln (vgl. auch HessVGH, 5 UZ 35/03, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.02.2015 - 5 B 20.14

    Erschließungsbeitrag; Vorausleistung auf Erschließungsanlage; Wohnweg;

    Die Satzungsnorm des § 5 a EBS sieht im Fall einer Mehrfacherschließung eines Grundstücks durch öffentliche Anlagen eine Ermäßigung der beitragspflichtigen Grundstücksfläche um ein Drittel nur unter der Einschränkung vor, dass es sich bei den öffentlichen Anlagen um solche mit gleichartiger Erschließungsfunktion handelt (in diesem Sinne auch Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschlüsse vom 13. Februar 2003 - 5 UZ 35/03 -, juris Rn. 6, und vom 22. März 2011 - 5 A 1657/09.Z -, juris Rn. 5; Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 13. Januar 1995 - 2 M 80/94 -, juris Rn. 13; Driehaus, a.a.O., § 18 Rn. 76).
  • OVG Niedersachsen, 08.08.2003 - 9 LA 126/03

    Schlechterstellungsverbot; Ersetzung einer unwirksamen Satzung;

    Sie gilt aber entsprechend für das Straßenausbaubeitragsrecht, weil die gesetzliche Ausgangslage und die Interessenlage identisch sind (ebenso zum Straßenausbaubeitragsrecht z.B. Hess.VGH, Beschl. v. 13.2.2003 - 5 UZ 35/03 - ZKF 2003, 124; OVG Greifswald, Urt. v. 9.6.1999 - 1 L 307/98 - NordÖR 2000, 313; OVG MV, Beschl. v. 29.7.1997 - 6 M 93/97 - DVBl 1998, 56 = NordÖR 1998, 267).
  • VGH Hessen, 22.03.2011 - 5 A 1657/09

    Gleichartigkeit der erschließenden Verkehrsanlagen; Ansetzbarkeit von

    Die Frage nach der "Gleichartigkeit" der erschließenden Verkehrsanlagen beantwortet sich nach der Rechtsprechung des Senats (Beschluss vom 13. Februar 2003 - 5 UZ 35/03 -, HSGZ 2003, 361 [362]) danach, ob die Einrichtungen anlagenbezogen den gleichen Erschließungsvorteil vermitteln.
  • OVG Niedersachsen, 07.08.2003 - 9 LA 103/03

    Schlechterstellungsverbot; Ersetzung einer unwirksamen Satzung

    Sie gilt aber entsprechend für das Straßenausbaubeitragsrecht, weil die gesetzliche Ausgangslage und die Interessenlage identisch sind (ebenso zum Straßenausbaubeitragsrecht z.B. Hess.VGH, Beschl. v. 13.2.2003 - 5 UZ 35/03 - ZKF 2003, 124; OVG Greifswald, Urt. v. 9.6.1999 - 1 L 307/98 - NordÖR 2000, 313; OVG MV, Beschl. v. 29.7.1997 - 6 M 93/97 - DVBl 1998, 56 = NordÖR 1998, 267).
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