Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 28.01.2009 - 5 W 11/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 3 ZPO
Streitwert von 695.000 EUR bei einem illegalen Filesharing von 139 Musikdateien - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Streitwert von 695.000,- EUR für Urheberrechtsverstoß von Usenet-Anbieter angemessen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Streitwert von 700.000,- EUR für Urheberrechtsverletzung durch Usenet-Anbieter
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Streitwert von 700.000,- EUR für Urheberrechtsverletzung durch Usenet-Anbieter
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 16.06.2007 - 308 O 382/07
- LG Hamburg, 26.10.2007 - 308 O 382/07
- OLG Hamburg, 28.01.2009 - 5 W 11/08
- OLG Hamburg, 28.01.2009 - 5 U 255/07
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.04.1990 - I ZR 58/89
Streitwertbemessung - Streitwertbemessung
Auszug aus OLG Hamburg, 28.01.2009 - 5 W 11/08
Das Unterlassungsinteresse der klagenden Partei wird hierbei maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit für die Träger der maßgeblichen Interessen, bestimmt ( BGH GRUR 90, 1052, 1053 - Streitwertbemessung). - OLG Hamburg, 10.03.2004 - 5 W 3/04
Abschreckender Streitwert
Auszug aus OLG Hamburg, 28.01.2009 - 5 W 11/08
Vielmehr geht es der Antragstellerin erkennbar um die wirkungsvolle Abwehr nachhaltiger und eklatanter Verstöße gegen die von ihr wahrgenommenen Schutzrechte (vgl. Hans OLG, B. v. 10.3.2004 - 5 W 3/04 - GRUR-RR 2004, 342).
- OLG Hamburg, 28.01.2009 - 5 U 255/07
Alphaload
Diese haben die Antragsgegner zwar angegriffen, aber ohne Erfolg; es wird auf den Beschluss vom heutigen Tage zum Geschäftszeichen 5 W 11/08 Bezug genommen, mit dem die Streitwertbeschwerde der Antragsgegner zurückgewiesen wurde.