Rechtsprechung
   KG, 31.05.2013 - 5 W 114/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,14637
KG, 31.05.2013 - 5 W 114/13 (https://dejure.org/2013,14637)
KG, Entscheidung vom 31.05.2013 - 5 W 114/13 (https://dejure.org/2013,14637)
KG, Entscheidung vom 31. Mai 2013 - 5 W 114/13 (https://dejure.org/2013,14637)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,14637) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Verwendung des TM-Symbols für eine angemeldete, aber nicht eingetragene Marke ist nicht irreführend

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine Irreführung des Wettbewerbs durch Verwendung des Zeichens "Unregistered Trademark"

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsrechtliche Irreführung durch Verwendung des TM-Symbols

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3; ZPO § 935; ZPO § 940
    Irreführung durch Verwendung des Zeichens "Unregistered Trademark"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung durch Verwendung des TM-Symbols für "Unregistered Trademark"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Hochgestelltes "TM” hinter angemeldeter Marke kein Grund für eine Abmahnung

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Schutzzeichen im Markenrecht - Was bedeuten TM und ® ?

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    "TM” - was bedeutet dieses Symbol eigentlich?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine wettbewerbswidrige Irreführung durch Verwendung des TM-Zeichens für eine nicht eingetragene aber angemeldete Marke

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Keine Irreführung durch "TM”-Logo

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Was bedeutet das TM-Symbol?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verwendung des "TM"-Zeichens

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Irreführung bei Verwendung des hochgestellten "TM"-Logos

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Was bedeutet das TM-Symbol?

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung mit -Symbol ist nicht irreführend

  • it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

    "Claim Your Right" - Zur wettbewerbsrechtlichen Relevanz des Trademark - Zusatzes

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Verwendung des "TM"-Logos keine Irreführung, wenn Marke bereits beantragt ist

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verwendung der Zeichen "TM" und "R im Kreis" irreführend?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführung durch Verwendung des TM-Symbols

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 397
  • MMR 2013, 651
  • MIR 2013, Dok. 047
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht