Rechtsprechung
   KG, 31.05.2013 - 5 W 114/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Verwendung des TM-Symbols für eine angemeldete, aber nicht eingetragene Marke ist nicht irreführend

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsrechtliche Irreführung durch Verwendung des TM-Symbols

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3; ZPO § 935; ZPO § 940
    Irreführung durch Verwendung des Zeichens "Unregistered Trademark"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung durch Verwendung des TM-Symbols für "Unregistered Trademark"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Irreführung des Wettbewerbs durch Verwendung des Zeichens "Unregistered Trademark"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    "TM” - was bedeutet dieses Symbol eigentlich?

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Schutzzeichen im Markenrecht - Was bedeuten TM und ® ?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Hochgestelltes "TM” hinter angemeldeter Marke kein Grund für eine Abmahnung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine wettbewerbswidrige Irreführung durch Verwendung des TM-Zeichens für eine nicht eingetragene aber angemeldete Marke

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Keine Irreführung durch "TM”-Logo

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verwendung des "TM"-Zeichens

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Was bedeutet das TM-Symbol?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Irreführung bei Verwendung des hochgestellten "TM"-Logos

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung mit -Symbol ist nicht irreführend

  • it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

    "Claim Your Right" - Zur wettbewerbsrechtlichen Relevanz des Trademark - Zusatzes

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Verwendung des "TM"-Logos keine Irreführung, wenn Marke bereits beantragt ist

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verwendung der Zeichen "TM" und "R im Kreis" irreführend?

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführung durch Verwendung des TM-Symbols

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Was bedeutet das TM-Symbol?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 397
  • MMR 2013, 651
  • MIR 2013, Dok. 047
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